Der BGH entschied, dass Drohnenaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Kunstwerken nicht unter die Panoramafreiheit fallen und unzulässig sind.
Das OLG Frankfurt entschied, dass soziale Netzwerke wie Facebook berechtigt sind, Beiträge mit Fehlinformationen über Corona-Impfungen zu löschen, wenn dies in den AGB vorgesehen ist. Nutzerrechte wie die Meinungsfreiheit müssen dabei angemessen berücksichtigt werden.
Das OLG Frankfurt wies 2024 Rückforderungen zurück: Dienstverträge erfordern Stundenabrechnung mit Projektzuordnung, Werkverträge präzise Erfolgsbeschreibungen. Entwickler müssen Arbeitsphasen dokumentieren, Auftraggeber Abnahmeklauseln einfordern. Teilrückforderungen scheitern ohne konkrete Zuordnung. Nutzlosigkeit führt nur bei Pflichtverletzung zu Haftung.
Sowohl bei urheberrechtlichen als auch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist die Umsatzsteuer vom Abgemahnten zu erstatten. Das hat der Bundesfinanzhof in zwei Verfahren entschieden.
Herr Pascal von der Weiden lässt Nutzungen des Gedichts „Das Handwerk“ abmahnen. Hier erfahren Sie mehr zum Inhalt solcher Abmahnungen.
Dall E, Chat GPT und viele andere Anwendungen treten an um zu beweisen, dass Künstliche Intelligenz das Leben erleichtert. Was bedeutet das für das Urheberrecht?
Markenrechte und Urheberrechte können nebeneinander und unabhängig voneinander bestehen. Hier geht es um die Grafik eines Pizzastücks, dass oben am Rand angebissen wurde.
Die Nutzung der sog. Sound Collection von Meta soll nur noch Verbrauchern möglich sein. Ist das nicht ein Konflikt mit dem Urheber-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG)?
In den USA entscheidet ein Gericht über die Frage, ob Ed Sheeran Urheberrechte verletzt hat.
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