Die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Darmstadt
3. Dezember 2021
Im Jahr 2022 soll die Informationsfreiheitssatzung für Darmstadt in Kraft treten. Hier finden Sie Links und weiterführende Informationen.
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Die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Darmstadt
3. Dezember 2021
Im Jahr 2022 soll die Informationsfreiheitssatzung für Darmstadt in Kraft treten. Hier finden Sie Links und weiterführende Informationen.
Rezension: Lebensmittelrechtliche Grundlagen der Verbraucherkommunikation
Eine Buchbesprechung.
27. November 2021
Abmahnung der Deutsche Umwelthilfe e.V.
Die deutsche Umwelthilfe versendet Abmahnungen wegen Verstößen gegen Energiekennzeichnungsvorschriften.
24. November 2021
Die Erstattung von Umsatzsteuer auf die anwaltliche Vergütung bei einem Abmahnschreiben
Sowohl bei urheberrechtlichen als auch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist die Umsatzsteuer vom Abgemahnten zu erstatten. Das hat der Bundesfinanzhof in zwei Verfahren entschieden.
17. November 2021
Umfang der Wiederholungsgefahr – Neues vom Bundesgerichtshof
Werden Unterlassungsansprüche geltend gemacht, kommt es auf den umfang der Wiederholungsgefahr an. Die Entscheidung hat besondere Relevanz für öffentliche Stellen.
16. November 2021
Abmahnung Nimrod Rechtsanwälte
Nimrod Rechtsanwälte versenden Abmahnungen für die Kalypso Media Group. Die Rechtsanwälte von Nimrod machen Unterlassungs- und Zahlungsansprüche wegen der rechtswidrigen Nutzung von Computerspielen geltend.
12. November 2021
Das Architektenurheberrecht
Architekten schaffen Werke der Baukunst die vom Urheberrecht geschützt sind. In diesem Beitrag wird aufgezeigt, welche Rechte der Architekt hat.
30. Oktober 2021
Künstlermanagementvertrag einer Sängerin als rechtswidriger Knebelvertrag
In Managementverträgen finden sich häufig Klauseln, die der strengen Prüfung nach den § 307 ff BGB nicht stand halten. Hier konnte sich eine Sängerin erfolgreich aus einem Knebelvertrag befreien.
24. Oktober 2021
Bewertung löschen lassen – Wie Sie gegen Bewertungen im Internet vorgehen können
Hier wird betrachtet welche Möglichkeiten es gibt um schlechte Bewertungen im Internet löschen zu lassen.
8. Oktober 2021
Verwechslungsgefahr oder Ciao Bella, Ciao, Ciao…
Hier geht es um den Streit zwischen zwei Lokalen die beide „Ciao“ im Namen tragen. Kann das eine Lokal vom anderen Lokal eine Änderung des Namens verlangen? Rechtlich geht es um den Streit um eine geschäftliche Bezeichnung.
5. Oktober 2021
