Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Überall wo eine Vielzahl von gleichen Verträgen geschlossen werden bietet es sich an Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vorzuhalten. Immer die gleichen Verträge werden zum Beispiel beim Verkauf in einem Online-Shop, genauso wie beim Verkauf aus einem Katalog oder in einem Ladengeschäft, bei der Miete von Speicherplatz auf einem Webserver oder beim Verkauf von Eintrittskarten geschlossen. Viele Geschäftszweige bedienen sich standardisierter Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) um die typischen Risiken der jeweilige Geschäftstätigkeit zu begrenzen und zu regeln.
Rechtsanwalt Christian Kramarz, LL.M., Master of Law (Medienrecht), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
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AGB vom Rechtsanwalt erstellen lassen

Der große Vorteil für den Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen ist der, dass er mit Hilfe dieser standardisierten Vertragsbedingungen die typischen Risiken seiner Verträge standardisiert und verlässlich regeln kann. Wer als Unternehmer keine AGB hat, ist nicht rechtlos gestellt, denn es gelten in jedem Fall die Regelungen des Gesetzes (BGB, HGB und zahlreiche andere Gesetzestexte). Aber diese Regelungen sind nicht unbedingt günstig für den Unternehmer.

AGB für Firmen vom Anwalt

Die grundlegende Weichenstellung ist zunächst, ob mit den Geschäftsbedingungen das Rechtsverhältnis zum Verbraucher oder zum Unternehmer geregelt werden soll. AGB im Verhältnis zum Verbraucher sind stark vom Gesetzgeber reguliert. Wer bei Geschäftsbedingungen über das Ziel hinausschießt und Bedingungen formuliert, die den Unternehmer zu stark begünstigen, riskiert, dass sich die AGB als unzulässig erweisen. Dies hat zur Folge, dass die strengen gesetzlichen Regelungen wieder zur Anwendung kommen. Solche AGB können teure Abmahnungen zur Folge haben.  Im B2B Bereich sind die Freiheiten bei der Formulierung von Geschäftsbedingungen größer und andere Schwerpunkte rücken in den Vordergrund.

Anwalt für AGB Recht

Für die Gestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen ist es wichtig zu wissen, ob sie einen reines Online Business betreiben oder Offline den Vertragsabschluss anbieten. Je nachdem gelten andere rechtliche Rahmenbedingungen. Wenn sie auf ihrer Internetseite den Abschluss sogenannter Fernabsatzverträge anbieten, ist das Fernabsatzrecht zu beachten. Dies hat weitreichende Auswirkungen auf das Recht des Kunden sich vom Vertrag wieder zu lösen (Widerrufsrecht) und zieht umfassende Informationspflichten nach sich.

Analyse der Situation

Welche Regelungen und Regelungsbereiche konkret in den jeweiligen AGB angesprochen werden sollen, kommt auf die Ausgestaltung des jeweiligen Geschäftsmodells an und wäre Gegenstand eines vorbereitenden Gesprächs oder sie schicken mir einfach eine E-Mail und beschreiben mir ihr geschäftliches Vorhaben und senden mir beispielsweise einen Link auf Ihre Internetseite. Eventuell frage ich dann auch noch mal nach. Selbstverständlich informiere ich Sie, bevor Kosten für Sie entstehen.

AGB Anwalt

Die richtige Gestaltung ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen kann für den Erfolg Ihres Unternehmens grundlegend sein.

Wenn Sie zum Beispiel ein Reinigungsunternehmen führen, werden Sie Aufträge zur Reinigung von Geschäftsräumen generieren. Zum Geschäft wird die Sache dann, wenn sie es schaffen die Kunden auf Zeit an sich zu binden. Wenn Sie wissen, dass sie jede Woche einen bestimmten Geschäftsraum zu reinigen haben, können Sie anders kalkulieren und planen, als wenn sie stets eine Reinigungskraft auf Abruf bereithalten müssen.

Hier können die richtigen AGB den Unterschied machen. Sie können in ihren AGB festlegen, wie lange der Auftrag läuft und unter welchen Bedingungen und Fristen dieses Dauerschuldverhältnis kündbar ist.

Typischerweise werden in  Geschäftsbedingungen die gegenseitigen Rechte und Pflichten (Modalitäten der Erbringung der Leistung, Fälligkeit der Zahlung) festgehalten, die Haftung sowie die (besonders wichtig!) Haftungsbegrenzung im Schadenfall. Je nach Einzelfall können daneben Fragen des Urheberrechts, des Geltungsbereichs und des Gerichtsstands regelungsbedürftig sein.

Die Grenzen der Regelungsmöglichkeiten in AGB finden sich im Gesetz. Der Gesetzgeber hat relative und absolute Klauselverbote formuliert. 

Neben diesen Verboten ist Maßstab für die Prüfung allgemeiner Geschäftsbedingungen die Rechtslage. § 307 BGB regelt, dass Bestimmungen in AGB ungültig sind, wenn Sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligen. Dazu wird meist die Rechtslage nach dem Gesetz mit der Rechtslage der Parteien aufgrund der Regelungen in den AGB verglichen.

Kosten von AGB

Im Normalfall biete ich die Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu einem Pauschalhonorar an. Die Höhe meines Honorars hängt dabei vom Umfang  der Tätigkeit und meinem Zeitaufwand ab. 

Rufen Sie mich an oder schreiben Sie mir ein eMail. Ich erstelle Ihnen gern ein Angebot für die Erstellung Ihrer Geschäftsbedingungen.