Haftung und Verjährung in AGB
Ansprüche auf Haftung und deren Verjährung sind Teil jedes Schuldverhältnisses. Bei der Erstellung von AGB ist der gesetzliche Rahmen zu betrachten.
AGB-Klausel zur einvernehmlichen Bewertung ist unwirksam
Regelungen in AGB zur Zulässigkeit von Bewertungen sind häufig unzulässig, da diese Regelungen einen Eingriff in die Meinungsfreiheit darstellen. Hier wird eine Entscheidung zu einer solchen AGB-Klausel besprochen.
Das Gesetz für faire Verbraucherverträge – Die neuen Regeln im AGB-Recht
Das Gesetz für faire Verbraucherverträge bringt neue Regelungen zu zulässigen Laufzeit von Verträgen und zu Kündigungsfristen. Hier wird das neue Gesetz besprochen.
Neue Rahmenbedingungen für digitale Produkte
Der Gesetzgeber hat einen neuen Rechtsrahmen für digitale Produkte eingeführt. Hier werden die rechtlichen Auswirkungen der Neuregelung besprochen.
