Äußerungen über Transsexuelle in sozialen Medien waren Gegenstand mehrerer Urteile des LG Frankfurt.
Äußerungen über Transsexuelle in sozialen Medien waren Gegenstand mehrerer Urteile des LG Frankfurt.
Künstliche Intelligenz ist auf dem Vormarsch. Welche rechtlichen Auswirkungen sind möglich?
Der Schlosskeller und der Schlossgarten öffnen während des Schlossgrabenfests nicht. Neues und Altes in der Causa Schlossgrabenfest.
Die Nutzung der sog. Sound Collection von Meta soll nur noch Verbrauchern möglich sein. Ist das nicht ein Konflikt mit dem Urheber-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG)?
Zwei wichtige Themen stehen zur Diskussion.
Der Bundesgerichtshof hat mal wieder zum Widerrufsrecht entschieden. Schon kleinste Fehler können zur Ungültigkeit der Widerrufsbelehrung führen.
Ein Facebook-Nutzer wollte die Löschung seiner Daten im Wege der einstweiligen Verfügung verhindern.
Beleidigung im Internet sind alltäglich. Mit den Beschlüssen des Kammergerichts Berlin und des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Künast hat sich die Grenze zur Strafbarkeit verschoben.
Man sollte meinen der Veranstalter einer Men-Strip-Show hat ein Interesse seine Besucherinnen zu schützen. Jedenfalls rechnet man nicht damit, dass die Besucherinnen und ihre Vorlieben im Internet bloß gestellt werden.
§ 188 StGB ist die neu geschaffene Norm, mit der der Beleidigung und Herabsetzung von Politikern in sozialen Netzwerken begegnet werden soll. Aktueller Fall: Robert Habeck und Twitter
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