OLG Frankfurt: Nicht jeder Schriftzug auf einem Kleidungsstück wird automatisch als Marke verstanden
24. August 2022
Das OLG Frankfurt hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Schriftzug auf einem Hoodie als Marke verstanden wird.
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OLG Frankfurt: Nicht jeder Schriftzug auf einem Kleidungsstück wird automatisch als Marke verstanden
24. August 2022
Das OLG Frankfurt hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Schriftzug auf einem Hoodie als Marke verstanden wird.
Die Trusted Shops Abmahnumfrage 2021
Alljährlich erscheint die Trusted Shops Abmahnumfrage. Ich sehe mir die Umfrage genauer an.
11. Juli 2022
Bei der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke sparen
Die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke kann vom EUIPO gefördert werden.
14. Juni 2022
Abmahnung Marke Drachenfeuer
Die Gewürzland GmbH versendet Abmahnungen wegen der Verletzung der Marke „Drachenfeuer“. Hier erste Ansätze für eine Verteidigung.
3. Mai 2022
Abmahnung wegen Verletzung der Marke „Pizza Gonzales“ durch die Cyfire Rechtsanwälte
Die Cyfire Rechtsanwälte versenden Abmahnungen wegen der Nutzung der Marke „Pizza Gonzales“.
26. Januar 2022
Die Erstattung von Umsatzsteuer auf die anwaltliche Vergütung bei einem Abmahnschreiben
Sowohl bei urheberrechtlichen als auch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist die Umsatzsteuer vom Abgemahnten zu erstatten. Das hat der Bundesfinanzhof in zwei Verfahren entschieden.
17. November 2021
Umfang der Wiederholungsgefahr – Neues vom Bundesgerichtshof
Werden Unterlassungsansprüche geltend gemacht, kommt es auf den umfang der Wiederholungsgefahr an. Die Entscheidung hat besondere Relevanz für öffentliche Stellen.
16. November 2021
Verwechslungsgefahr oder Ciao Bella, Ciao, Ciao…
Hier geht es um den Streit zwischen zwei Lokalen die beide „Ciao“ im Namen tragen. Kann das eine Lokal vom anderen Lokal eine Änderung des Namens verlangen? Rechtlich geht es um den Streit um eine geschäftliche Bezeichnung.
5. Oktober 2021
O`zapft is – Die Marke Oktoberfest
Die Stadt München hat sich die Marke „Oktoberfest“ gesichert. Welche Folgen hat das für Dritte die gerne ein Oktoberfest veranstalten möchten?
17. September 2021
