Abmahnung der Velvet Trading GmbH wegen Nutzung der Marke „Karat“
6. November 2023
Die Teppichbranche wird von einer Abmahnwelle erschüttert.
Abmahnung der Velvet Trading GmbH wegen Nutzung der Marke „Karat“
6. November 2023
Die Teppichbranche wird von einer Abmahnwelle erschüttert.
„Pizza wundaba“ – Marken- oder doch eher Urheberrecht?
Markenrechte und Urheberrechte können nebeneinander und unabhängig voneinander bestehen. Hier geht es um die Grafik eines Pizzastücks, dass oben am Rand angebissen wurde.
7. April 2023
Eine Unterlassungserklärung ist kein Schuldanerkenntnis
Wir gehen der Frage nach, ob eine Unterlassungserklärung ein Schuldanerkenntnis ist. Außerdem geht es um Chat-GPT.
3. Februar 2023
Marken, Metaverse, Web3.0 und NFT
Technischer Fortschritt sollte auch Ihre IP-Strategie beeinflussen. Im Metaverse werden Markenprodukte zu virtuellen Gütern.
20. November 2022
OLG Frankfurt: Nicht jeder Schriftzug auf einem Kleidungsstück wird automatisch als Marke verstanden
Das OLG Frankfurt hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Schriftzug auf einem Hoodie als Marke verstanden wird.
24. August 2022
Die Trusted Shops Abmahnumfrage 2021
Alljährlich erscheint die Trusted Shops Abmahnumfrage. Ich sehe mir die Umfrage genauer an.
11. Juli 2022
Bei der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke sparen
Die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke kann vom EUIPO gefördert werden.
14. Juni 2022
Abmahnung Marke Drachenfeuer
Die Gewürzland GmbH versendet Abmahnungen wegen der Verletzung der Marke „Drachenfeuer“. Hier erste Ansätze für eine Verteidigung.
3. Mai 2022
Abmahnung wegen Verletzung der Marke „Pizza Gonzales“ durch die Cyfire Rechtsanwälte
Die Cyfire Rechtsanwälte versenden Abmahnungen wegen der Nutzung der Marke „Pizza Gonzales“.
26. Januar 2022
Die Erstattung von Umsatzsteuer auf die anwaltliche Vergütung bei einem Abmahnschreiben
Sowohl bei urheberrechtlichen als auch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist die Umsatzsteuer vom Abgemahnten zu erstatten. Das hat der Bundesfinanzhof in zwei Verfahren entschieden.
17. November 2021
