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„Pizza wundaba“ – Marken- oder doch eher Urheberrecht?

7. April 2023

Markenrechte und Urheberrechte können nebeneinander und unabhängig voneinander bestehen. Hier geht es um die Grafik eines Pizzastücks, dass oben am Rand angebissen wurde.

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„Pizza wundaba“ – Marken- oder doch eher Urheberrecht?

7. April 2023

Markenrechte und Urheberrechte können nebeneinander und unabhängig voneinander bestehen. Hier geht es um die Grafik eines Pizzastücks, dass oben am Rand angebissen wurde.

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Eine Unterlassungserklärung ist kein Schuldanerkenntnis

Wir gehen der Frage nach, ob eine Unterlassungserklärung ein Schuldanerkenntnis ist. Außerdem geht es um Chat-GPT.

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3. Februar 2023

Marken, Metaverse, Web3.0 und NFT

Technischer Fortschritt sollte auch Ihre IP-Strategie beeinflussen. Im Metaverse werden Markenprodukte zu virtuellen Gütern.

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20. November 2022

OLG Frankfurt: Nicht jeder Schriftzug auf einem Kleidungsstück wird automatisch als Marke verstanden

Das OLG Frankfurt hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Schriftzug auf einem Hoodie als Marke verstanden wird.

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24. August 2022

Die Trusted Shops Abmahnumfrage 2021

Alljährlich erscheint die Trusted Shops Abmahnumfrage. Ich sehe mir die Umfrage genauer an.

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11. Juli 2022
Förderung Gemienschaftsmarke

Bei der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke sparen

Die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke kann vom EUIPO gefördert werden.

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14. Juni 2022
Abmahnung Drachenfeuer

Abmahnung Marke Drachenfeuer

Die Gewürzland GmbH versendet Abmahnungen wegen der Verletzung der Marke „Drachenfeuer“. Hier erste Ansätze für eine Verteidigung.

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3. Mai 2022
Abmahnung Pizza Gonzales

Abmahnung wegen Verletzung der Marke „Pizza Gonzales“ durch die Cyfire Rechtsanwälte

Die Cyfire Rechtsanwälte versenden Abmahnungen wegen der Nutzung der Marke „Pizza Gonzales“.

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26. Januar 2022
Erstattung der Umsatzsteuer Abmahnkosten

Die Erstattung von Umsatzsteuer auf die anwaltliche Vergütung bei einem Abmahnschreiben

Sowohl bei urheberrechtlichen als auch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist die Umsatzsteuer vom Abgemahnten zu erstatten. Das hat der Bundesfinanzhof in zwei Verfahren entschieden.

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17. November 2021
Wiederholungsgefahr

Umfang der Wiederholungsgefahr – Neues vom Bundesgerichtshof

Werden Unterlassungsansprüche geltend gemacht, kommt es auf den umfang der Wiederholungsgefahr an. Die Entscheidung hat besondere Relevanz für öffentliche Stellen.

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16. November 2021
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