Rechtschutz für den guten Ruf Ihres Unternehmens

Als Unternehmer haben Sie Möglichkeiten gegen herabsetzende Behauptungen über Ihr Unternehmern vorzugehen. Hier zeigen wir die Rechtsgrundlagen.

28. September 2021

Rezension: Handbuch des Presserechts

Hier wird die 7. Auflage des „Handbuch Presserecht“ näher betrachtet.

28. September 2021

Fotorecht: LG Köln entscheidet zur Wirksamkeit von AGB eines Fotografen

Das LG Köln hatte in einem Fall die AGB eines Fotografen zu prüfen. Zentrale Bestimmungen der Fotografen-AGB waren rechtswidrig und daher nicht anwendbar.

27. September 2021

Sternewerbung: Irreführende Werbung mit Hotelsternen

Die Sternebewertung existiert für Hotels schon seit Jahrzehnten. Vergeben werden die Hotelsterne von der DEHOGA. Werden Hotelsterne ohne Vertrag mit der Vergabestelle genutzt, liegt ein Rechtsverstoß vor, der abgemahnt werden kann.

26. September 2021

Abmahnungen wegen Verstoß gegen das Verpackungsgesetz

Das Verpackungsgesetz regelt bestimmte Pflichten von Händlern. Dazu gehört die Pflicht zur Registrierung in einem Register. Wer dieser Pflicht nicht nachkommt riskiert eine Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz.

25. September 2021

O`zapft is – Die Marke Oktoberfest

Die Stadt München hat sich die Marke „Oktoberfest“ gesichert. Welche Folgen hat das für Dritte die gerne ein Oktoberfest veranstalten möchten?

17. September 2021

Zur Reichweite der GEMA-Vermutung: hier Hausrecht vs. GEMA-Vermutung

Die GEMA-Vermutung ist eine Besonderheit. Hier wird ein Fall besprochen, in dem ein Betretungsrecht der GEMA zu einer Gaststätte bestätigt wird, obwohl der Gastwirt ein Hausverbot ausgesprochen hat.

15. September 2021

Anspruch gegen soziales Netzwerk (z.B. Facebook) auf Wiedereinstellung von gelöschten Beiträgen

Manchmal löschen soziale Netzwerke vom Nutzer eingestellt Inhalte. Die Netzwerke sind dann der Auffassung, dass der Inhalt gegen die Nutzungsregeln des Netzwerks verstößt. In einem Urteil wird ein Anspruch auf Wiedereinstellung eines Inhalts bejaht, wenn kein Verstoß gegen die Regeln des Netzwerks vorliegt.

14. September 2021