
Musik im Wahlkampf
Die Nutzung von Musik im Wahlkampf unterliegt besonderen rechtlichen Anforderungen.
Die Nutzung von Musik im Wahlkampf unterliegt besonderen rechtlichen Anforderungen.
Die Nutzung von Musik im Wahlkampf unterliegt besonderen rechtlichen Anforderungen.
Der Gesetzgeber hat einen neuen Rechtsrahmen für digitale Produkte eingeführt. Hier werden die rechtlichen Auswirkungen der Neuregelung besprochen.
Im Jahr 2022 soll die Informationsfreiheitssatzung für Darmstadt in Kraft treten. Hier finden Sie Links und weiterführende Informationen.
Eine Buchbesprechung.
Die deutsche Umwelthilfe versendet Abmahnungen wegen Verstößen gegen Energiekennzeichnungsvorschriften.
Sowohl bei urheberrechtlichen als auch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist die Umsatzsteuer vom Abgemahnten zu erstatten. Das hat der Bundesfinanzhof in zwei Verfahren entschieden.
Werden Unterlassungsansprüche geltend gemacht, kommt es auf den umfang der Wiederholungsgefahr an. Die Entscheidung hat besondere Relevanz für öffentliche Stellen.
Architekten schaffen Werke der Baukunst die vom Urheberrecht geschützt sind. In diesem Beitrag wird aufgezeigt, welche Rechte der Architekt hat.
In Managementverträgen finden sich häufig Klauseln, die der strengen Prüfung nach den § 307 ff BGB nicht stand halten. Hier konnte sich eine Sängerin erfolgreich aus einem Knebelvertrag befreien.
Hier wird betrachtet welche Möglichkeiten es gibt um schlechte Bewertungen im Internet löschen zu lassen.
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