Der Anwalts Blog von Rechtsanwalt Kramarz
Abmahnungen der Cyfire Rechtsanwälte: Überblick zu aktuellen Fällen und Strategien
Die Cyfire Rechtsanwälte versenden Abmahnungen für verschiedene Rechteinhaber.
26. Januar 2022
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Markenrecht und Plattformhaftung: Das Urteil des Landgerichts Düsseldorf zur Störerhaftung von Google
Das LG Düsseldorf entschied, dass Google für markenrechtsverletzende Anzeigen auf Google Ads haftet, wenn nach Kenntniserlangung keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen werden. Das Urteil stärkt den Markenschutz und betont die Prüfpflichten von Plattformen nach der Unionsmarkenverordnung und dem DSA.
24. Januar 2025
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Pastiche im Urheberrecht: EuGH verhandelt Pelham II – Einblicke und offene Fragen
Der EuGH verhandelt Pelham II zur Pastiche-Schranke. Kernfrage: Ist ein zweisekündiges Sample erlaubt? Die Entscheidung könnte kreative Praktiken wie Sampling, Memes und AI-Kunst europaweit beeinflussen.
10. März 2025
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Was tun bei einem Datenschutzvorfall?
Bei Datenschutzvorfällen ist schnelles Handeln entscheidend. Meldepflichtig sind Vorfälle mit Risiko für Betroffene. Unternehmen müssen den Vorfall bewerten, ggf. Behörden und Betroffene informieren und präventive Maßnahmen ergreifen.
7. März 2025
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Klage Cartier: Sieg für Cartier im Markenrechtsstreit um das „Love“-Armband vor Pariser Gericht
Das Tribunal judiciaire de Paris gab Cartier im Rechtsstreit gegen Goussin Jeweler Recht. Der Fall (N° RG 22/10833) betraf das „LOVE“-Armband. Das Urteil vom 5. März 2025 stärkt den Markenschutz für Luxusdesigns.
7. März 2025
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Wiedereinstellung gelöschter Beiträge in sozialen Netzwerken: Ihre Rechte nach dem Digital Services Act (DSA)
Der DSA stärkt Nutzerrechte: So fordern Sie die Wiedereinstellung gelöschter Beiträge in sozialen Netzwerken und setzen Ihre Rechte bei TikTok, Instagram & Co. durch.
7. März 2025
Wettbewerbsrecht
Abmahnung von ARTEL Shop Herr Artem Ellert wegen Wettbewerbsverstoß durch Versand alkoholischer Getränke ohne Altersprüfung des Empfängers
Der Handel mit alkoholischen Getränken im Internet ist strengen rechtlichen Bestimmungen unterworfen, insbesondere in Bezug auf den Jugendschutz. Eine aktuelle Abmahnung von Herrn Artem Ellert, ARTEL Shop zeigt, welche Konsequenzen
31. Oktober 2024
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Leerverkäufe von Tickets für FC Bayern München durch Viagogo unzulässig
Viagogo darf keine Leerverkäufe von Tickets für Spiele des FC Bayern mehr durchführen
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5. August 2024
Medienrecht
Verfassungsbeschwerde von Rapper Fler abgelehnt: Publikumsgesang als zurechenbare Handlung
BVerfG lehnt Flers Verfassungsbeschwerde ab: Künstler haften auch bei Rechtsverstößen durch Publikumsgesang. Unterlassungsverfügungen gelten für direkte & indirekte Verbreitung – Ordnungsgelder rechtmäßig.
4. März 2025
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Google Snippets: Einstweilige Verfügung bestätigt
Webseitenbetreiber haften für irreführende Google Snippets, wenn diese aus der eigenen Meta-Description stammen. Sorgfältige Pflege der Snippets ist wichtig, um rechtliche Risiken zu vermeiden.
3. März 2025
