Interview zu KI und Recht
2. Mai 2023
Künstliche Intelligenz ist auf dem Vormarsch. Welche rechtlichen Auswirkungen sind möglich?
Kategorie: Medienrecht
Der Anwalts-Blog
Über 220 Beiträge seit 2017 – geschrieben von Fachanwalt Christian Kramarz. Mit Aktenzeichen, Fristen und konkreten Handlungsempfehlungen statt Kanzleisprech.
Meinungsfreiheit oder Majestätsbeleidigung? Die Grenzen des Sagbaren im politischen Diskurs
6. September 2026
Der politische Streit wird rauer. Doch wo liegt die Grenze zwischen zulässiger Kritik und strafbarer Beleidigung? Ein Überblick über die Rechtslage und die entscheidende Rolle der Schmähkritik.
Neue Chance zum Widerruf?
22. März 2023
Der Bundesgerichtshof hat mal wieder zum Widerrufsrecht entschieden. Schon kleinste Fehler können zur Ungültigkeit der Widerrufsbelehrung führen.
Künstliche Intelligenz und Empfehlungsalgorithmen
2. April 2023
Zwei wichtige Themen stehen zur Diskussion.
Kennen Sie SIXX PAXX?
9. März 2023
Man sollte meinen der Veranstalter einer Men-Strip-Show hat ein Interesse seine Besucherinnen zu schützen. Jedenfalls rechnet man nicht damit, dass die Besucherinnen und ihre Vorlieben im Internet bloß gestellt werden.
Robert Habeck erstattet Strafanzeige gegen Twitter-Nutzer?
26. Februar 2023
§ 188 StGB ist die neu geschaffene Norm, mit der der Beleidigung und Herabsetzung von Politikern in sozialen Netzwerken begegnet werden soll. Aktueller Fall: Robert Habeck und Twitter
Staatliche Chat-Kontrolle
13. Dezember 2022
Staatliche Chat-Kontrolle will die europäische Kommission verpflichtend machen. Hier wird es unangenehm.
Account-Sperren nur mit Richtervorbehalt?
7. Dezember 2022
Aktuell wird diskutiert ob Account-Sperren in sozialen Netzwerken unter Richtervorbehalt gestellt werden sollen. Aus meiner Sicht zur Zeit keine gute Idee.
Das Plattformen-Steuertransparenzgesetz
9. Januar 2023
Mit dem Plattformen-Steuertransparenzgesetz hat der Gesetzgeber umfassende Meldepflichten für Internet-Plattformen geschaffen. Erfahren Sie hier, was das für Sie bedeutet.
BGH zum Zeitpunkt des Zugangs einer Willenserklärung per E-Mail
10. Januar 2023
Für den Vertragsschluss kommt es auf die Willenserklärungen an. Unter Abwesenden kann es dann darauf ankommen, wann dem Empfänger die Erklärung zugeht. Hier eine aktuelle Entscheidung des BGH dazu.
