Der europäische Gerichtshof hat mal wieder zur (Un)Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung entschieden. Jetzt neu: Hinweise wie die Vorratsdatenspeicherung funktionieren könnte.
Der Digital Services Act (DSA) reformiert seit 2022 die Regulierung digitaler Dienste in der EU, umgesetzt durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) in Deutschland. Ein neuer Handkommentar erleichtert Praxis und Forschung.
Das Transparenzregister soll Geldwäsche verhindern. Während man sich früher nur in Ausnahmefällen registrieren lassen musste, besteht heute für zahlreiche Unternehmen eine Registrierungspflicht.
Neuwagen kommen heute mit der Möglichkeit Zusatzfunktion per Softwarekauf zuzuschalten. Hier geht es um die mangelhafte Funktion solcher Software.
Ähnliche Namen im Fokus: Beitrag zu Verwechslungsgefahr bei Unternehmensbezeichnungen. Erläutert Marken- & Wettbewerbsrecht, Schutz von Namen & aktuelle Gerichtsfälle. Rechtliche Tipps für Unternehmer.
Eine Übersicht über die Rechtsprechung zum Schadenersatz wegen Verstoßes gegen die DSGVO.
Der Artikel warnt vor einer neuen Abmahnwelle wegen Musiknutzung in sozialen Netzwerken. Er erläutert die rechtlichen Probleme und zeigt, wie ein Anwalt Betroffenen hilft, sich gegen unberechtigte Forderungen zu verteidigen. Kostenlose Erstberatung.
Die Stadt München hat sich die Marke „Oktoberfest“ gesichert. Welche Folgen hat das für Dritte die gerne ein Oktoberfest veranstalten möchten?
Ein Album und ein Leben lang ausgesorgt – Das ging noch in den Achtzigern. Dann kam die KLF und hat die Pop-Musik beerdigt.
Veranstalter haben eine Verkehrssicherungspflicht. Sie müssen nach vernünftigen Maßstäben alles unternehmen, damit Besucher nicht zu schaden kommen.
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