Post von Anwalt Kramarz aus Darmstadt? Eine einstweilige Verfügung ist ein ernstes Thema. Warum eine öffentliche Reaktion auf die Verfügung Ihrer Sache schaden kann und wie man richtig vorgeht.
Wir gehen der Frage nach, ob eine Unterlassungserklärung ein Schuldanerkenntnis ist. Haben Sie eine Aufforderung zur Unterlassung erhalten?
Alljährlich erscheint die Trusted Shops Abmahnumfrage. Ich sehe mir die Umfrage genauer an.
Werden Unterlassungsansprüche geltend gemacht, kommt es auf den umfang der Wiederholungsgefahr an. Die Entscheidung hat besondere Relevanz für öffentliche Stellen.
Sowohl bei urheberrechtlichen als auch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist die Umsatzsteuer vom Abgemahnten zu erstatten. Das hat der Bundesfinanzhof in zwei Verfahren entschieden.
Markenrechte und Urheberrechte können nebeneinander und unabhängig voneinander bestehen. Hier geht es um die Grafik eines Pizzastücks, dass oben am Rand angebissen wurde.
Technischer Fortschritt sollte auch Ihre IP-Strategie beeinflussen. Im Metaverse werden Markenprodukte zu virtuellen Gütern.
Die Gewürzland GmbH versendet Abmahnungen wegen der Verletzung der Marke „Drachenfeuer“. Hier erste Ansätze für eine Verteidigung.
Die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke kann vom EUIPO gefördert werden.
Rufen Sie an oder vereinbaren Sie einen Termin. Gerne können Sie die Unterlagen zu Ihrem Fall vorab per E-Mail schicken. Ich rufe Sie zurück.
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