Der Anwalts Blog von Rechtsanwalt Kramarz
BGH-Urteil zur Werbung mit dem Begriff „Klimaneutral“
BGH: Der Begriff „klimaneutral“ in der Werbung muss erläutert werden, um Irreführung zu vermeiden.
16. Juli 2024
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Abmahnung der Kanzlei Schroeder wegen gewerblichen Handelns auf eBay – Verteidigungsmöglichkeiten
Die Abmahnung der Kanzlei Schroeder wegen gewerblichen Handels auf eBay erfordert sorgfältige Prüfung. Betroffene sollten keine voreiligen Zugeständnisse machen, rechtlichen Rat einholen und gegebenenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, um überzogene Forderungen abzuwehren.
6. Februar 2025
Der Anwalts Blog von Rechtsanwalt Kramarz
Abmahnung wegen unerlaubter Nutzung von Musik in gewerblichen Instagram Reels
Abmahnung wegen unlizensierter Nutzung von Musik in Instagram Reels führt zu erheblichen Schadenersatzforderungen.
22. Juni 2024
Der Anwalts Blog von Rechtsanwalt Kramarz
Panoramafreiheit: BGH zu Luftbildaufnahmen mit einer Drohne
Der BGH entschied, dass Drohnenaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Kunstwerken nicht unter die Panoramafreiheit fallen und unzulässig sind.
25. Oktober 2024
Der Anwalts Blog von Rechtsanwalt Kramarz
OLG Frankfurt: Zur Berechtigung des Betreibers eines sozialen Netzwerkes, Posts mit Fehlinformationen zur Corona-Impfung zu löschen (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 14. November 2024, Az.: 16 U 52/23)
Das OLG Frankfurt entschied, dass soziale Netzwerke wie Facebook berechtigt sind, Beiträge mit Fehlinformationen über Corona-Impfungen zu löschen, wenn dies in den AGB vorgesehen ist. Nutzerrechte wie die Meinungsfreiheit müssen dabei angemessen berücksichtigt werden.
16. Dezember 2024
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Urteil des OLG Frankfurt: Präzision als Schutzschild in Software-Verträgen
Das OLG Frankfurt wies 2024 Rückforderungen zurück: Dienstverträge erfordern Stundenabrechnung mit Projektzuordnung, Werkverträge präzise Erfolgsbeschreibungen. Entwickler müssen Arbeitsphasen dokumentieren, Auftraggeber Abnahmeklauseln einfordern. Teilrückforderungen scheitern ohne konkrete Zuordnung. Nutzlosigkeit führt nur bei Pflichtverletzung zu Haftung.
4. Februar 2025
Datenschutz
26. Januar 2025
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Die Erstattung von Umsatzsteuer auf die anwaltliche Vergütung bei einem Abmahnschreiben
Sowohl bei urheberrechtlichen als auch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist die Umsatzsteuer vom Abgemahnten zu erstatten. Das hat der Bundesfinanzhof in zwei Verfahren entschieden.
17. November 2021
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Abmahnung von Herrn Pascal von der Weiden wegen des Gedichts „Das Handwerk“
Herr Pascal von der Weiden lässt Nutzungen des Gedichts „Das Handwerk“ abmahnen. Hier erfahren Sie mehr zum Inhalt solcher Abmahnungen.
19. Juli 2022
Datenschutz
Urheberrecht bei KI-Schöpfungen
Dall E, Chat GPT und viele andere Anwendungen treten an um zu beweisen, dass Künstliche Intelligenz das Leben erleichtert. Was bedeutet das für das Urheberrecht?
14. März 2023
