Über 220 Beiträge seit 2017 – geschrieben von Fachanwalt Christian Kramarz. Mit Aktenzeichen, Fristen und konkreten Handlungsempfehlungen statt Kanzleisprech.
ROBA Music mahnt TikTok-Nutzer wegen Musiknutzung ab. Verteidigung durch Prüfung der Rechte, Lizenzlage und Schadensersatzhöhe empfohlen.
Das Aufdecken von Sicherheitslücken kann strafbar sein. Ein IT-Experte wurde verurteilt, weil er nach § 202a StGB unbefugt auf Daten zugriff.
Die Abmahnung der Kanzlei Schroeder wegen gewerblichen Handels auf eBay erfordert sorgfältige Prüfung. Betroffene sollten keine voreiligen Zugeständnisse machen, rechtlichen Rat einholen und gegebenenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, um überzogene Forderungen abzuwehren.
Jede Abmahnung im Wettbewerbsrecht muss die Pflichtangaben nach § 13 Abs. 2 UWG enthalten – sonst entfällt der Anspruch auf Kostenerstattung (§ 13 Abs. 3 UWG).
USA: Thomson Reuters gewinnt Urheberrechtsstreit gegen ROSS Intelligence. Gericht lehnt Fair-Use-Argument ab und stärkt Schutz juristischer Daten in der KI-Nutzung.
„KI trifft Urheberrecht“: Der Artikel beleuchtet, wie KI urheberrechtliche Herausforderungen schafft und Lösungen für kreative und rechtliche Konflikte bietet.
Das OLG Frankfurt wies 2024 Rückforderungen zurück: Dienstverträge erfordern Stundenabrechnung mit Projektzuordnung, Werkverträge präzise Erfolgsbeschreibungen. Entwickler müssen Arbeitsphasen dokumentieren, Auftraggeber Abnahmeklauseln einfordern. Teilrückforderungen scheitern ohne konkrete Zuordnung. Nutzlosigkeit führt nur bei Pflichtverletzung zu Haftung.
Das LG Düsseldorf entschied, dass Google für markenrechtsverletzende Anzeigen auf Google Ads haftet, wenn nach Kenntniserlangung keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen werden. Das Urteil stärkt den Markenschutz und betont die Prüfpflichten von Plattformen nach der Unionsmarkenverordnung und dem DSA.
Der Digital Services Act (DSA) reformiert seit 2022 die Regulierung digitaler Dienste in der EU, umgesetzt durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) in Deutschland. Ein neuer Handkommentar erleichtert Praxis und Forschung.
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