Louis Vuitton mahnt Online-Händler wegen Markenrechtsverletzung des LV-Logos und Blütendesigns ab. Dreifacher Verletzungstatbestand, Beweisführung via Testkauf, umfassende Rechtsfolgen – Fallstudie zur Luxusmarkendurchsetzung.
Louis Vuitton mahnt Online-Händler wegen Markenrechtsverletzung des LV-Logos und Blütendesigns ab. Dreifacher Verletzungstatbestand, Beweisführung via Testkauf, umfassende Rechtsfolgen – Fallstudie zur Luxusmarkendurchsetzung.
Die Gewürzland GmbH versendet Abmahnungen wegen der Verletzung der Marke „Drachenfeuer“. Hier erste Ansätze für eine Verteidigung.
Die Cyfire Rechtsanwälte versenden Abmahnungen wegen der Nutzung der Marke „Pizza Gonzales“.
Sowohl bei urheberrechtlichen als auch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist die Umsatzsteuer vom Abgemahnten zu erstatten. Das hat der Bundesfinanzhof in zwei Verfahren entschieden.
Werden Unterlassungsansprüche geltend gemacht, kommt es auf den umfang der Wiederholungsgefahr an. Die Entscheidung hat besondere Relevanz für öffentliche Stellen.
Hier geht es um den Streit zwischen zwei Lokalen die beide „Ciao“ im Namen tragen. Kann das eine Lokal vom anderen Lokal eine Änderung des Namens verlangen? Rechtlich geht es um den Streit um eine geschäftliche Bezeichnung.
Die Stadt München hat sich die Marke „Oktoberfest“ gesichert. Welche Folgen hat das für Dritte die gerne ein Oktoberfest veranstalten möchten?
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