Der Anwalts Blog von Rechtsanwalt Kramarz
Das LG München rettet den reinen Glühwein
Über das Wettbewerbsrecht werden auch die spezifischen Eigenschaften von Produkten geschützt. Hier Glühwein.
22. November 2022
Der Anwalts Blog von Rechtsanwalt Kramarz
Die Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – Chancen für Inklusion und Zugänglichkeit
In 2 Jahren, also 2025 tritt die Verordnung in Kraft. Betroffen ist von den Regelungen fast jeder Unternehmer. Hier mehr zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz.
30. Juni 2023
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Vertragsstrafe vom Wettbewerbsverband
Wenn eine Vertragsstrafenforderung erhoben wird ist guter Rat teuer. Hier geht es um alte Unterlassungserklärungen und neue Vertragsstrafen.
31. Januar 2024
Wettbewerbsrecht
BGH zur Rechtswidrigkeit einer Mogelpackung
Mogelpackungen stellen oft ein Ärgernis dar. Immer wieder versuchen Unternehmen, ihre Produkte inhaltsreicher aussehen zu lassen als sie es tatsächlich sind. Gerade online ist es für Verbraucher besonders schwierig, solche
5. Juni 2024
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BGH-Urteil zur Werbung mit dem Begriff „Klimaneutral“
BGH: Der Begriff „klimaneutral“ in der Werbung muss erläutert werden, um Irreführung zu vermeiden.
16. Juli 2024
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Abmahnung der Kanzlei Schroeder wegen gewerblichen Handelns auf eBay – Verteidigungsmöglichkeiten
Die Abmahnung der Kanzlei Schroeder wegen gewerblichen Handels auf eBay erfordert sorgfältige Prüfung. Betroffene sollten keine voreiligen Zugeständnisse machen, rechtlichen Rat einholen und gegebenenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, um überzogene Forderungen abzuwehren.
6. Februar 2025
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Die Erstattung von Umsatzsteuer auf die anwaltliche Vergütung bei einem Abmahnschreiben
Sowohl bei urheberrechtlichen als auch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist die Umsatzsteuer vom Abgemahnten zu erstatten. Das hat der Bundesfinanzhof in zwei Verfahren entschieden.
17. November 2021
Wettbewerbsrecht
Spam-Mails als Werbeinstrument
Die unverlangte Zusendung von E-Mails ist ein Ärgernis. Trotz eindeutiger Rechtslage gibt es immer noch Unternehmen, die Ihr Marketing auf dem rechtswidrigen Versand von Spam aufbauen.
26. April 2024
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Vorwurf des unlauteren Wettbewerbes gem. §§ 1, 17, 18, 20, 22 UWG
Vor dem Verfassen eines Anspruchsschreibens sollte man vielleicht manchmal kontrollieren, ob die Anspruchsgrundlage überhaupt noch existiert. Meine Meinung.
30. August 2022
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Unternehmereigenschaft
Hier erfahren Sie, in welchen Fällen die Unternehmereigenschaft gegeben ist. Es gibt ein aktuelles Urteil des BFH zu dieser Frage.
18. Dezember 2022
