Der Anwalts Blog von Rechtsanwalt Kramarz
BGH-Urteil zur Werbung mit dem Begriff „Klimaneutral“
BGH: Der Begriff „klimaneutral“ in der Werbung muss erläutert werden, um Irreführung zu vermeiden.
16. Juli 2024
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Abmahnung der Kanzlei Schroeder wegen gewerblichen Handelns auf eBay – Verteidigungsmöglichkeiten
Die Abmahnung der Kanzlei Schroeder wegen gewerblichen Handels auf eBay erfordert sorgfältige Prüfung. Betroffene sollten keine voreiligen Zugeständnisse machen, rechtlichen Rat einholen und gegebenenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, um überzogene Forderungen abzuwehren.
6. Februar 2025
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Die Erstattung von Umsatzsteuer auf die anwaltliche Vergütung bei einem Abmahnschreiben
Sowohl bei urheberrechtlichen als auch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist die Umsatzsteuer vom Abgemahnten zu erstatten. Das hat der Bundesfinanzhof in zwei Verfahren entschieden.
17. November 2021
Wettbewerbsrecht
Spam-Mails als Werbeinstrument
Die unverlangte Zusendung von E-Mails ist ein Ärgernis. Trotz eindeutiger Rechtslage gibt es immer noch Unternehmen, die Ihr Marketing auf dem rechtswidrigen Versand von Spam aufbauen.
26. April 2024
Der Anwalts Blog von Rechtsanwalt Kramarz
Vorwurf des unlauteren Wettbewerbes gem. §§ 1, 17, 18, 20, 22 UWG
Vor dem Verfassen eines Anspruchsschreibens sollte man vielleicht manchmal kontrollieren, ob die Anspruchsgrundlage überhaupt noch existiert. Meine Meinung.
30. August 2022
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Unternehmereigenschaft
Hier erfahren Sie, in welchen Fällen die Unternehmereigenschaft gegeben ist. Es gibt ein aktuelles Urteil des BFH zu dieser Frage.
18. Dezember 2022
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Verwechslungsgefahr oder Ciao Bella, Ciao, Ciao…
Hier geht es um den Streit zwischen zwei Lokalen die beide „Ciao“ im Namen tragen. Kann das eine Lokal vom anderen Lokal eine Änderung des Namens verlangen? Rechtlich geht es um den Streit um eine geschäftliche Bezeichnung.
5. Oktober 2021
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Neuerungen im Lauterkeitsrecht zum 28.05.2022
Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb wurde erneut umfassend erneuert. Hier erfahren Sie was sich im Bezug auf Schadenersatzansprüche für Verbraucher, Influencer-Werbung und Aktualisierung der sog. Schwarzen Liste getan hat
29. Mai 2022
AGB-Recht
Neue Rahmenbedingungen für digitale Produkte
Der Gesetzgeber hat einen neuen Rechtsrahmen für digitale Produkte eingeführt. Hier werden die rechtlichen Auswirkungen der Neuregelung besprochen.
12. Januar 2022
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Sternewerbung: Irreführende Werbung mit Hotelsternen
Die Sternebewertung existiert für Hotels schon seit Jahrzehnten. Vergeben werden die Hotelsterne von der DEHOGA. Werden Hotelsterne ohne Vertrag mit der Vergabestelle genutzt, liegt ein Rechtsverstoß vor, der abgemahnt werden kann.
26. September 2021
