Der Handel mit alkoholischen Getränken im Internet ist strengen rechtlichen Bestimmungen unterworfen, insbesondere in Bezug auf den Jugendschutz. Eine aktuelle Abmahnung von Herrn Artem Ellert, ARTEL Shop zeigt, welche Konsequenzen drohen, wenn Händler diese Vorschriften nicht einhalten.
Der Fall: Fehlende Altersprüfung beim Versand
Ein Händler, der auf eBay unter dem Shop-Namen Spirituosen anbietet, wurde kürzlich abgemahnt, weil er gegen die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) und des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verstoßen haben soll.
Ein Konkurrent, der ebenfalls alkoholische Getränke über eBay verkauft, stellte fest, dass der Händler angab, alkoholische Getränke nur über den „Standardversand (DHL Paket mit Altersprüfung ab 18 Jahre)“ zu versenden. Bei einem Testkauf stellte sich jedoch heraus, dass die Ware ohne die vorgeschriebene Altersprüfung geliefert wurde.
Rechtliche Grundlagen: Jugendschutz und Wettbewerbsrecht
Laut § 9 Abs. 1 JuSchG ist die Abgabe alkoholischer Getränke an Minderjährige verboten. Dabei muss der Händler sicherstellen, dass beim Versand im Onlinehandel eine Altersprüfung erfolgt, um zu verhindern, dass Minderjährige Zugang zu diesen Produkten erhalten. Verstöße gegen diese Vorschrift stellen nicht nur eine Verletzung des Jugendschutzes, sondern auch einen Wettbewerbsverstoß gemäß UWG dar, da sie einem Händler einen unrechtmäßigen Vorteil verschaffen.
Konsequenzen und Forderungen
Der abmahnende Konkurrent fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung, um die Wiederholungsgefahr zu beseitigen. Zusätzlich sollen die Kosten für den Testkauf erstattet werden. Der Abmahner setzt dem betroffenen Händler eine Frist zur Stellungnahme und Zahlung.
Fazit: Vorsicht beim Versand alkoholischer Getränke
Händler, die alkoholische Getränke im Onlinehandel anbieten, sollten sicherstellen, dass sie die gesetzlichen Vorgaben vollständig einhalten. Dazu gehört eine verlässliche Altersprüfung beim Versand. Andernfalls riskieren sie nicht nur hohe Abmahnkosten, sondern auch mögliche rechtliche Auseinandersetzungen und langfristige Imageschäden.
