Stellen Sie sich vor, in der täglichen Flut an Geschäftspost findet sich ein förmliches Einschreiben der KMU-Anwaltskanzlei. Der Vorwurf: Eine Urheberrechtsverletzung durch die Nutzung einer Tonaufnahme in einem Ihrer Social-Media-Beiträge. Plötzlich stehen Forderungen nach einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und beträchtlichen Zahlungen im Raum. In solchen Momenten herrscht oft Unsicherheit: War der Post auf Instagram oder Facebook tatsächlich illegal? Muss die beigelegte Erklärung sofort unterschrieben werden? Wir begleiten Mandanten seit vielen Jahren durch solche Verfahren und wissen: Ein kühler Kopf ist jetzt Ihr wertvollster Berater.
Das Wichtigste in Kürze
Eine Abmahnung der KMU-Anwaltskanzlei ist ein rechtlicher Hinweis auf eine angebliche Verletzung des Urheberrechts, meist durch die Nutzung geschützter Audio-Inhalte in gewerblichen Online-Beiträgen.
- Im Kern geht es meist um die öffentliche Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) von Musikstücken (z.B. „Cenkgo Skifoan“) ohne ausreichende kommerzielle Lizenz.
- Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die bei künftigen Fehlern Vertragsstrafen von oft über 5.000,00 Euro auslösen kann.
- Zusätzlich verlangt die Gegenseite Schadensersatz sowie den Ersatz der Rechtsanwaltskosten, berechnet nach einem meist hohen Streitwert.
Die Hintergründe: Warum Unternehmen abgemahnt werden
Die KMU-Anwaltskanzlei (Dr. Oliver S. Hartmann) vertritt Rechteinhaber wie Cenk Pehlivan (CENKGO). Der Fokus liegt dabei häufig auf Reels oder Werbevideos, in denen populäre Sounds verwendet werden. Dass Plattformen wie Instagram diese Musik in ihrer Bibliothek bereitstellen, ist oft trügerisch: Für private Nutzer ist dies meist erlaubt, für Unternehmen gelten jedoch strengere Regeln. Werden Songs für geschäftliche Zwecke ohne explizite Lizenz genutzt, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor.
Das Risiko der Unterlassungserklärung
Die dem Schreiben beigefügte Unterlassungserklärung ist in der Regel weit gefasst und für das abgemahnte Unternehmen nachteilig. Wer hier unüberlegt unterschreibt, geht eine lebenslange Bindung ein, die bei einem kleinsten technischen Fehler in der Zukunft extrem teuer wird. Wir prüfen für unsere Mandanten, ob die Abgabe einer rechtlich sichereren, modifizierten Unterlassungserklärung möglich ist.
Schadensersatz und Kosten: Was ist wirklich angemessen?
Neben dem Unterlassungsanspruch fordern die gegnerischen Anwälte Schadensersatz (nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie) sowie die Erstattung ihrer Gebühren. Die angesetzten Streitwerte sind oft sehr hoch angesetzt, was die Kosten in die Höhe treibt. Es ist ein wesentlicher Teil unserer Arbeit, diese Forderungen auf ihre Angemessenheit zu prüfen und sie, wenn möglich, deutlich zu reduzieren.
Die drei goldenen Regeln nach Erhalt der Abmahnung
Wenn Ihr Unternehmen betroffen ist, sollten Sie strukturiert vorgehen:
Fristen wahren: Die gesetzten Fristen sind meist kurz, müssen aber unbedingt beachtet werden, um teure Gerichtsverfahren zu vermeiden.
Inhalte offline nehmen: Entfernen Sie den beanstandeten Beitrag umgehend, um die Verletzung nicht zu vertiefen.
Keine Alleingänge: Kontaktieren Sie die KMU-Kanzlei nicht selbst. Jede unbedachte Äußerung kann als Schuldeingeständnis gewertet werden.
Wir unterstützen Unternehmen dabei, diese Angriffe rechtssicher abzuwehren und eine wirtschaftlich tragbare Lösung zu finden. Vertrauen Sie auf 15 Jahre Erfahrung im Urheber- und Medienrecht.
Kostenlose Erstberatung: Kontaktieren Sie die Kanzlei Kramarz unter 06151-2768227 oder per E-Mail an anfrage@kanzlei-kramarz.de.
Muss die Unterlassungserklärung der KMU-Kanzlei so unterschrieben werden?
Nein, in der Regel sollte die vorformulierte Erklärung nicht im Original unterschrieben werden. Diese Entwürfe sind oft zu weit gefasst und enthalten für Sie ungünstige Klauseln zum Schadensersatz oder zu den Anwaltsgebühren. Die Kanzlei Kramarz erstellt stattdessen eine modifizierte Unterlassungserklärung, die das rechtliche Risiko minimiert und dennoch die Wiederholungsgefahr wirksam beseitigt. Kontakt: Kanzlei Kramarz.
Gilt die Musiknutzung auf Social Media als gewerblich?
Ja, sobald ein Account zur Förderung eines Unternehmens, einer Dienstleistung oder einer Marke genutzt wird, gilt die Nutzung als gewerblich. Gerichte wie das LG Hamburg oder das LG Frankfurt legen hier strenge Maßstäbe an, sodass die bloße Verfügbarkeit in der App-Bibliothek keine rechtssichere Lizenz für Betriebe darstellt. Wir helfen Ihnen, Ihre Kanäle rechtssicher zu prüfen und zukünftige Abmahnungen zu verhindern. Kontakt: Kanzlei Kramarz.
Wie hoch fallen die Kosten bei einer KMU-Abmahnung aus?
Die Kosten setzen sich aus dem Schadensersatz und den Rechtsanwaltsgebühren zusammen, die bei Streitwerten im fünfstelligen Bereich schnell mehrere tausend Euro erreichen können. Die exakte Höhe hängt von der Dauer der Nutzung und dem wirtschaftlichen Wert des Werkes ab, lässt sich aber oft durch spezialisierte juristische Einwände nach unten verhandeln. Wir prüfen die Berechnungen der Gegenseite akribisch auf Fehler. Kontakt: Kanzlei Kramarz.
