Wenn Sie mit dem Gedanken spielen einen Begriff oder eine Grafik als Marke für ihr Unternehmen schützen zu lassen, steht Ihnen Rechtsanwalt Kramarz gerne als Ansprechpartner zur Verfügung.
Die Anmeldung von Marken ist ein wichtiger Schritt für Unternehmen und Einzelpersonen, die ihre geistigen Eigentumsrechte schützen möchten. Eine Marke kann alles sein, von einem Firmennamen und Logo bis zu einem Slogan oder einem Produktdesign. Hier erfahren Sie mehr darüber, wie Sie eine Marke anmelden können und warum dies von entscheidender Bedeutung ist.
Warum eine Markenanmeldung für Ihr Unternehmen wichtig sein kann:
- Schutz vor Nachahmung: Die Anmeldung einer Marke gewährt Ihnen das alleinige Recht, diese Marke für Ihre Produkte oder Dienstleistungen zu verwenden. Dadurch verhindern Sie, dass andere Ihr geistiges Eigentum unrechtmäßig nutzen oder nachahmen.
- Rechtliche Handhabe: Mit einer eingetragenen Marke haben Sie ein starkes rechtliches Instrument, um gegen Markenverletzungen vorzugehen. Sie können rechtliche Schritte gegen Personen oder Unternehmen einleiten, die Ihre Marke ohne Ihre Zustimmung verwenden.
- Markenwert steigern: Eine eingetragene Marke kann den Wert Ihres Unternehmens steigern. Sie wird zu einem Vermögenswert, der bei Unternehmensverkäufen oder Lizenzvereinbarungen berücksichtigt wird.
Der Prozess der Markenanmeldung
- Recherche: Bevor Sie Ihre Marke anmelden, sollten Sie sicherstellen, dass sie einzigartig ist und keine bestehenden Markenrechte verletzt. Eine gründliche Markenrecherche hilft Ihnen dabei, potenzielle Konflikte zu vermeiden.
- Anmeldeantrag: Der nächste Schritt besteht darin, einen Markenanmeldeantrag bei der entsprechenden Behörde einzureichen.
- Prüfung: Nach der Einreichung wird Ihr Antrag von der Behörde auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit den Vorschriften geprüft. Falls erforderlich, werden Sie aufgefordert, Änderungen vorzunehmen oder zusätzliche Informationen bereitzustellen.
- Veröffentlichung: Wenn Ihr Antrag akzeptiert wird, erfolgt die Veröffentlichung Ihrer Marke. Dies gibt anderen die Möglichkeit, Widerspruch einzulegen, wenn sie glauben, dass Ihre Marke ihre eigenen Rechte verletzt.
- Registrierung: Nach Ablauf der Widerspruchsfrist wird Ihre Marke offiziell registriert. Dann können Sie Ihre Marke mit dem Symbol (®) verwenden.
Ich übernehme die Anmeldung und Pflege deutscher, europäischer und Internationaler Marken. Die Anmeldung erfolgt dann entweder über das EUIPO – Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum, das DPMA – Deutsche Patent- und Markenamt oder die WIPO – World Intellectual Property Organization.
Bei einer Markenanmeldung muss die Marke immer in Bezug zu einer oder mehreren Waren- oder Dienstleistungsbegriffen angemeldet werden. Gerne berate ich Sie zu ihrer Marke und den Möglichkeiten der Anmeldung.
Auch im Jahr 2024 wird voraussichtlich wieder der SME-Funds des EUIPO aufgelegt. Dabei handelt es sich um ein Förderprogramm für Kleine und Mittelständische Unternehmen. Voraussetzung der Förderung war in den vergangenen Jahren allein die Erfüllung der KMU-Definition der europäischen Kommission. Das bedeutet jedes Unternehmen konnte für die Gebühren für die Anmeldung deutscher, europäischer oder internationaler Marken mit bis zu 1.000 € und 2/3 der Gebühr gefördert werden, das diesen Kriterien entsprochen hat:
Unter 250 Beschäftigte, unter 50 Millionen € Umsatz im Jahr und maximale Bilanzsumme von 43 Millionen €.
Am 06.02.2024 soll es nähere Informationen zum SME Funds 2024 geben. Mehr Informationen zum Markenrecht finden Sie hier.
