Satire oder Rechtsverletzung? Wenn Parodie-Accounts auf Social Media zum Fall für das Gericht werden
Stellen Sie sich vor, Sie scrollen durch Ihren Feed auf X (ehemals Twitter) und stoßen auf ein Profil, das täuschend echt aussieht – das Foto, der Name, sogar die Art der Beiträge lassen keinen Zweifel daran, wer hier schreibt. Doch plötzlich verbreitet dieses Profil Aussagen, die so gar nicht zu der bekannten Persönlichkeit passen wollen, […]
Softwareentwicklungsvertrag: Dienstvertrag oder Werkvertrag? Was das OLG Frankfurt entschieden hat
Das OLG Frankfurt wies 2024 Rückforderungen zurück: Dienstverträge erfordern Stundenabrechnung mit Projektzuordnung, Werkverträge präzise Erfolgsbeschreibungen. Entwickler müssen Arbeitsphasen dokumentieren, Auftraggeber Abnahmeklauseln einfordern. Teilrückforderungen scheitern ohne konkrete Zuordnung. Nutzlosigkeit führt nur bei Pflichtverletzung zu Haftung.
Abmahnung IPPC LAW für B.D.B. Media wegen „Kimnotyze“ auf Instagram: Was Betroffene jetzt tun sollten
Analyse einer Abmahnung der IPPC LAW für die B. D. B. Media GmbH (Song ‚Kimnotyze‘) bei gewerblicher Instagram-Nutzung. Rechtliche Hintergründe und Handlungsempfehlungen vom Fachanwalt.
KI-Recht für Unternehmen: AI Act, Haftung und Urheberrecht – Ihr Fachanwalt für IT-Recht
Das Recht der KI entwickelt sich rasant. Ein Überblick über die wichtigsten Themen: EU AI Act, verbotene Praktiken, Haftung für KI-Halluzinationen und Urheberrecht beim KI-Training.
„Faschist“ oder „Mob“? Warum das Bundesverfassungsgericht die Meinungsfreiheit gegenüber Beleidigungsurteilen stärkt
Aktuelle Urteile des Bundesverfassungsgerichts stärken die Meinungsfreiheit gegenüber voreiligen Beleidigungsurteilen. Wir erklären, warum Kontext und Machtkritik entscheidend sind.
Marke bösgläubig angemeldet? Der BGH stellt hohe Anforderungen an die Löschung
Eine Marke kann gelöscht werden, wenn sie bösgläubig angemeldet wurde. Ein BGH-Urteil (Testarossa) bestätigt jedoch die hohen Hürden: Es muss eine klare Schädigungs- oder Behinderungsabsicht vorliegen.
Meinungsfreiheit oder Majestätsbeleidigung? Die Grenzen des Sagbaren im politischen Diskurs
Der politische Streit wird rauer. Doch wo liegt die Grenze zwischen zulässiger Kritik und strafbarer Beleidigung? Ein Überblick über die Rechtslage und die entscheidende Rolle der Schmähkritik.
Verstoß gegen Unterlassungstitel oder Unterlassungserklärung: Was als Zuwiderhandlung gilt und was sie kostet
Wer zur Unterlassung verurteilt wird, muss oft aktiv werden – vom Produktrückruf bis zur Cache-Löschung. Wir erklären die Risiken der Zuwiderhandlung nach § 890 ZPO.
Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO: Wann Datenschutzverstöße Geld kosten – und wie Sie Ihren Anspruch durchsetzen
Der Ersatz des immateriellen Schadens einer Datenschutzverletzung setzt einen kausalen Schaden durch den Verstoß voraus, ohne Erheblichkeitsschwelle. Der Schaden muss nachgewiesen und konkret benannt werden. Die Höhe des Schadensersatzes variiert und dient dem vollständigen Ausgleich des Schadens.
DSGVO-Abmahnung durch Wettbewerber: Was das BGH-Urteil „App-Zentrum III“ für Ihre Website bedeutet
Das BGH-Urteil „App-Zentrum III“ bestätigt: Wettbewerber dürfen mangelhafte DSGVO-Informationspflichten als Wettbewerbsverstoß (§ 5a UWG) abmahnen. Unternehmen müssen handeln.
