Aktuell kommt es vermehrt zu Anfragen bezüglich Abmahnungen, die von der renommierten Kanzlei CBH Rechtsanwälte im Auftrag des britischen Luxusmodehauses Burberry Limited versendet werden. Diese Schreiben betreffen die unlizenzierte Nutzung der bekannten Marke „Burberry“ sowie des ikonischen Burberry-Karomusters. Bei Erhalt eines solchen Schreibens ist schnelles und überlegtes Handeln gefragt. Dieser Beitrag erläutert die Hintergründe und bietet erste wichtige Ratschläge.
Worum geht es bei der Abmahnung von Burberry?
Burberry Limited ist weltweit bekannt für hochwertige Mode, Accessoires und Parfums. Ein wesentlicher Bestandteil des Markenimages ist neben dem Wort „Burberry“ auch das unverwechselbare Karomuster (der „Burberry Check“). Dieses Muster ist nicht nur ein Designelement, sondern eine eingetragene Bildmarke und genießt umfassenden markenrechtlichen Schutz.
Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte geht im Auftrag von Burberry konsequent gegen Einzelhändler und andere Akteure vor, die Produkte anbieten, welche die Marke „Burberry“ oder das Karomuster ohne entsprechende Lizenz verwenden. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn nicht-originale Produkte mit dem Muster verkauft werden oder wenn Originalprodukte in einer Weise beworben werden, die eine nicht bestehende offizielle Partnerschaft suggeriert.
Der Vorwurf lautet in der Regel: Markenrechtsverletzung durch unautorisierte Nutzung geschützter Kennzeichen.
Was wird in der Abmahnung typischerweise gefordert?
Die Forderungen in solchen Abmahnschreiben sind meist standardisiert und umfassen in der Regel:
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung: Damit soll sich der Abgemahnte verpflichten, die beanstandete Handlung zukünftig zu unterlassen. Bei Zuwiderhandlung würde eine Vertragsstrafe fällig. Vorsicht: Die vorformulierten Erklärungen sind oft sehr weit gefasst und können Nachteile für den Abgemahnten bergen!
- Auskunftserteilung: Burberry fordert Auskunft über den Umfang der Verletzungshandlungen (z.B. Verkaufszahlen, Lieferanten). Diese Angaben dienen der Bezifferung des Schadensersatzes.
- Schadensersatz: Für die bereits erfolgte Markenverletzung wird Schadensersatz gefordert.
- Erstattung der Anwaltskosten: Die Kosten für die Einschaltung der CBH Rechtsanwälte soll der Abgemahnte ebenfalls tragen. Bei einem Streitwert von beispielsweise 150.000 EUR können dies schnell Anwaltskosten von z.B. 2.743,43 EUR oder mehr bedeuten.
Warum geht Burberry so konsequent vor?
Luxusmarken wie Burberry investieren enorme Summen in den Aufbau und die Pflege ihres Markenimages. Das Karomuster und der Name sind von unschätzbarem Wert. Jede unlizenzierte Nutzung verwässert nicht nur den Markenwert, sondern kann auch zu erheblichen Umsatzeinbußen führen und das Vertrauen der Konsumenten in die Exklusivität und Originalität der Produkte untergraben. Daher ist ein konsequentes Vorgehen gegen Markenverletzungen aus Sicht des Unternehmens unerlässlich.
Bei Erhalt einer Abmahnung von Burberry: Empfohlene Reaktion
Bei Erhalt eines Abmahnschreibens von CBH Rechtsanwälten im Namen von Burberry Limited ist es ratsam, Ruhe zu bewahren, das Schreiben jedoch keinesfalls zu ignorieren. Folgende Schritte sind zu beachten:
- Fristen beachten: In der Abmahnung werden kurze Fristen gesetzt. Diese sollten sorgfältig notiert werden.
- Nicht unterschreiben: Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte keinesfalls vorschnell unterschrieben werden, da diese oft zum Nachteil des Abgemahnten formuliert ist.
- Keinen Kontakt aufnehmen: Ohne anwaltliche Beratung sollte kein Kontakt mit der Gegenseite aufgenommen werden. Jede Äußerung kann später nachteilig verwendet werden.
- Anwaltliche Hilfe suchen: Es empfiehlt sich, umgehend einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt zu konsultieren. Dieser kann die Berechtigung der Abmahnung prüfen, die Forderungen bewerten und eine modifizierte Unterlassungserklärung entwerfen.
Unterstützung durch die Kanzlei Kramarz
Rechtsanwalt Christian Kramarz, LL.M., Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht sowie für Informationstechnologierecht, verfügt über 15 Jahre Erfahrung im Umgang mit markenrechtlichen Abmahnungen. Die Kanzlei Kramarz bietet kompetente und zielgerichtete Unterstützung:
- Prüfung der Abmahnung: Analyse der Rechtmäßigkeit der Vorwürfe und der Angemessenheit der Forderungen.
- Strategische Beratung: Entwicklung einer optimalen Verteidigungsstrategie in Absprache mit dem Mandanten.
- Modifizierte Unterlassungserklärung: Erstellung einer auf den jeweiligen Fall zugeschnittenen Unterlassungserklärung, die die Interessen des Mandanten wahrt und unnötige Benachteiligungen vermeidet.
- Verhandlung mit der Gegenseite: Übernahme der Kommunikation mit CBH Rechtsanwälte mit dem Ziel, eine bestmögliche Lösung zu erzielen, beispielsweise eine Reduzierung der Kosten oder des Schadensersatzes.
Für eine unverbindliche Schilderung des Falls steht eine kostenlose telefonische Erstberatung zur Verfügung. Die Kanzlei ist erreichbar über kanzlei-kramarz.de/kontakt, per E-Mail an anfrage@kanzlei-kramarz.de oder telefonisch unter 06151-2768227.
Fazit
Eine Abmahnung von Burberry wegen Markenrechtsverletzung ist eine ernste Angelegenheit. Durch die Einschaltung spezialisierter anwaltlicher Hilfe können jedoch oft weitreichendere negative Konsequenzen abgewendet und die Rechte der Betroffenen effektiv verteidigt werden. Bei Bedarf steht die Kanzlei Kramarz mit ihrer Expertise zur Verfügung.
Was genau ist eine Marke und warum ist das Burberry-Muster geschützt? ▾
Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Zeichen (z.B. ein Wort, Logo oder eben auch ein Muster), das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das Burberry-Karomuster ist als Bildmarke eingetragen und genießt daher umfassenden Schutz. Es hat einen hohen Wiedererkennungswert und ist ein wichtiges Identifikationsmerkmal für die Produkte von Burberry.
Aus welchem Grund werden Abmahnungen wegen des Burberry-Musters versendet? ▾
Abmahnungen werden in der Regel versendet, wenn Burberry Limited der Ansicht ist, dass die Marke "Burberry" oder das geschützte Karomuster ohne Zustimmung (Lizenz) im geschäftlichen Verkehr verwendet wurde. Das kann z.B. der Verkauf von Produkten mit diesem Muster sein, die nicht von Burberry stammen, oder die Werbung damit in einer Weise, die die Markenrechte verletzt.
Was ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung? ▾
Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ist ein Vertrag, mit dem sich der Abgemahnte verpflichtet, ein bestimmtes Verhalten (hier: die Markenverletzung) zukünftig zu unterlassen. "Strafbewehrt" bedeutet, dass der Abgemahnte für jeden Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe an den Rechteinhaber (hier Burberry) zahlen müsste. Es ist sehr wichtig, eine solche Erklärung nicht ungeprüft zu unterschreiben, da sie oft zu weit gefasst ist.
Wie setzen sich die geforderten Anwaltskosten zusammen? ▾
Die Anwaltskosten der Gegenseite berechnen sich nach dem sogenannten Gegenstandswert (oder Streitwert). Bei Markenrechtsverletzungen, insbesondere von bekannten Luxusmarken wie Burberry, kann dieser Wert sehr hoch angesetzt werden (z.B. 150.000 €). Aus diesem Wert ergeben sich dann nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) die konkreten Gebühren. Ein spezialisierter Anwalt kann prüfen, ob der angesetzte Streitwert und somit die Kostenforderung angemessen sind.
Was ist bei Erhalt einer Abmahnung von Burberry zu tun? ▾
Es ist ratsam, Ruhe zu bewahren, die Abmahnung aber nicht zu ignorieren. Die gesetzten Fristen sollten notiert werden. Es sollte nichts vorschnell unterschrieben werden, insbesondere nicht die beigefügte Unterlassungserklärung. Kein direkter Kontakt zur Gegenseite sollte aufgenommen werden. Es empfiehlt sich, umgehend einen auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt aufzusuchen. Die Kanzlei Kramarz bietet hierzu eine kostenlose telefonische Erstberatung an (Tel: 06151-2768227, E-Mail: anfrage@kanzlei-kramarz.de).
Kann die Kanzlei Kramarz bei einer Burberry-Abmahnung helfen? ▾
Ja, Rechtsanwalt Christian Kramarz, LL.M. ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht sowie für Informationstechnologierecht mit 15 Jahren Berufserfahrung und hat umfassende Expertise im Markenrecht. Die Kanzlei berät zu den besten Handlungsmöglichkeiten, formuliert eine modifizierte Unterlassungserklärung und verhandelt für den Mandanten mit der Gegenseite. Eine Kontaktaufnahme für eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung ist über kanzlei-kramarz.de/kontakt möglich.