Stellen Sie sich vor, Sie haben den Mut gefasst, Ihr eigenes Unternehmen zu gründen. Sie sind Experte auf Ihrem Gebiet, vielleicht sogar ein ehemaliger Mitarbeiter, der nun auf eigenen Beinen stehen möchte. Doch kaum sind die ersten Erfolge sichtbar, flattert eine Abmahnung Ihres früheren Arbeitgebers und jetzigen Konkurrenten ins Haus. Der Vorwurf: Sie würden unerlaubt Zeichnungen, Pläne und Geschäftsgeheimnisse nutzen. Ein Schock, der schnell existenzbedrohend werden kann.
Ein solches Szenario ist leider keine Seltenheit im Geschäftsleben. In unserer Kanzlei beraten wir regelmäßig Unternehmer, die sich mit solchen Vorwürfen konfrontiert sehen. Doch nicht jede Abmahnung ist rechtlich haltbar. Oftmals entpuppt sie sich als Versuch, einen unliebsamen Wettbewerber gezielt zu behindern. Wir zeigen Ihnen, was dahintersteckt und wie Sie sich zur Wehr setzen können.
Der Fall aus der Praxis: Eine Abmahnung mit weitreichenden Forderungen
Kürzlich hatten wir einen Fall auf dem Tisch, der die Problematik verdeutlicht: Ein Unternehmer, der zuvor als Geschäftsführer für ein anderes Unternehmen tätig war, gründete nach seinem Ausscheiden eine eigene Firma in derselben Branche. Prompt erhielt er von seinem ehemaligen Arbeitgeber eine Abmahnung.
Die Vorwürfe waren massiv:
- Nutzung urheberrechtlich geschützter Pläne und Dokumente
- Verletzung von Geschäftsgeheimnissen
- Abwerbung von Mitarbeitern
Gefordert wurden die sofortige Unterlassung, die Vernichtung von Werbematerialien und die Herausgabe sämtlicher Unterlagen – verbunden mit der Androhung hoher Schadensersatzforderungen. Unser Mandant war sich jedoch keiner Schuld bewusst. Er hatte alle Werbemittel und Unterlagen eigenständig erstellt und keine vertraulichen Informationen seines Ex-Arbeitgebers genutzt. Die Vorwürfe waren pauschal und ohne konkrete Beweise.
Häufig gestellte Fragen
Was genau ist eine Abmahnung wegen einer Schutzrechtsverletzung?
Eine Abmahnung ist eine formelle, außergerichtliche Aufforderung eines Rechteinhabers, ein bestimmtes Verhalten – wie die angebliche Nutzung seiner urheberrechtlich geschützten Werke oder Geschäftsgeheimnisse – zukünftig zu unterlassen. Sie ist meist mit der Forderung verbunden, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und die Anwaltskosten des Abmahnenden zu erstatten.
Ich habe eine Abmahnung von einem Konkurrenten erhalten. Was sind die ersten Schritte?
Das Wichtigste ist, ruhig zu bleiben und strategisch vorzugehen. Wir empfehlen folgende Schritte:
- Fristen notieren: Abmahnungen enthalten sehr kurze Fristen. Notieren Sie sich diese sofort, um sie nicht zu versäumen.
- Nicht kontaktieren oder unterschreiben: Nehmen Sie keinen Kontakt zum Gegner auf und unterschreiben Sie auf keinen Fall die beigefügte Unterlassungserklärung. Eine Unterschrift kommt oft einem Schuldeingeständnis gleich.
- Nicht zahlen: Leisten Sie keine Zahlung, auch nicht für die geforderten Anwaltskosten.
- Suchen Sie fachanwaltlichen Rat: Wenden Sie sich umgehend an einen spezialisierten Anwalt. In einer kostenlosen telefonischen Erstberatung können wir bei der Kanzlei Kramarz eine erste Einschätzung vornehmen und die Dringlichkeit bewerten.
Sollte ich die beigefügte Unterlassungserklärung einfach unterschreiben?
Davon raten wir dringend ab! Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ist ein lebenslang gültiger Vertrag. Wenn Sie diesen unterschreiben, erkennen Sie die Forderung in der Regel als berechtigt an. Bei einem zukünftigen, auch unverschuldeten Verstoß, müssten Sie eine hohe Vertragsstrafe zahlen. Oft sind die vorformulierten Erklärungen zudem zu weit gefasst. Ein Anwalt kann prüfen, ob überhaupt eine Erklärung abgegeben werden muss und diese gegebenenfalls zu Ihren Gunsten anpassen.
Die Vorwürfe sind haltlos. Kann ich mich wehren und meine Anwaltskosten zurückfordern?
Ja. Wenn eine Abmahnung unberechtigt ist, weil das behauptete Schutzrecht gar nicht besteht oder von Ihnen nicht verletzt wurde, müssen Sie die Forderungen nicht nur nicht erfüllen, sondern können zum Gegenangriff übergehen. Sie haben dann unter Umständen einen Anspruch auf Ersatz des Schadens, der Ihnen durch die Abmahnung entstanden ist. Dazu gehören auch die Kosten für Ihre eigene anwaltliche Verteidigung.
Wann gilt eine Abmahnung als "gezielte Behinderung"?
Eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung liegt vor, wenn die behauptete Rechtsverletzung objektiv nicht gegeben ist. Von einer gezielten Behinderung nach § 4 Nr. 4 UWG spricht man, wenn die Abmahnung nicht primär dem Schutz eigener Rechte dient, sondern vor allem den Zweck hat, Sie als Wettbewerber wirtschaftlich zu schwächen oder vom Markt zu verdrängen. Dies ist insbesondere bei vagen oder offensichtlich haltlosen Vorwürfen der Fall.
Haben Sie weitere Fragen? Kontaktieren Sie uns unter 06151-2768227 oder per E-Mail an anfrage@kanzlei-kramarz.de für eine kostenlose Erstberatung.
