Abmahnung

Schon in der vergangenen Woche wurde mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Brücken-Apotheke aus Schwäbisch-Hall vorgelegt.
Angeblicher Wettbewerbsverstoß
Gegenstand der Abmahnung waren angebliche Verstöße im Rahmen der Impressumspflicht, die sich bei näherer Betrachtung als gegenstandslos erwiesen. Solche Verstöße können […]

Die Anwälte der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte versenden Abmahnungen wegen Verletzungen von Marken an denen der Universal Music GmbH die ausschließlichen Rechte zustehen. Die streitgegenständliche Marke repräsentiert den Namen einer Band. Die Universal Music hat den Bandnamen zum Zwecke des Verkaufs von Merchandising Artikeln schützen […]

Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Firma Constantin Film Verleih GmbH Inhaber von Internetanschlüssen ab, die den Film Fack ju Göhte über ein Filesharing-Netzwerk verbreitet haben sollen.
Aufgrund der sogenannten tatsächlichen Vermutung, die gegen den Inhaber des Internetanschlusses besteht machen die Rechtsanwälte de […]

Gegenstand der Abmahnung
In der vergangenen Woche wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei Graf von Westphalen im Auftrag der HERE (DE) GmbH vorgelegt. Die HERE (DE) GmbH ist ein Tochterunternehmen von Nokia und vertreibt Kartenmaterial und stellt dieses auch im Internet zur Verfügung.  Gegenstand der Abmahnung war ein Stadtplanausschnitt d […]

Hier liegt eine Abmahnung des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vor. Mit der Abmahnung werden verschiedene vermeintliche Verstöße gegen diverse fernabsatzrechtliche Vorschriften gerügt. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Erstattung einer Pauschale […]

Hier liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH vor. Die Schmidt Spiele GmbH hält die Rechte an der Marke “Mensch ärgere dich nicht”. Mit der Abmahnung wird die unautorisierte Verwendung der Marke im Rahmen des Verkaufs von Produkten auf der Internet-Plattform Dawanda gerügt. Gefordert wird die Abga […]

Am 08.10.2013 wurde das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit sind ab dem 09.10.2013 einige Änderungen im Wettbewerbsrecht in Kraft getreten.
Gegenanspruch bei rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen
§ 8 Abs. 4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb wird wird um einen Gegenanspruch des […]

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei BRP Renaud & Partner im Auftrag der NB Technologie GmbH vor. Gerügt wird die vermeintlich fehlerhafte Angabe des Nickelgehalts von Chirurgenstahl. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung der Rechtsanwaltskosten aus einem Streitw […]

Hier liegt eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Coty Germany GmbH vor. Die Coty Germany GmbH hält anscheinend Rechte an unterschiedlichen Parfummarken. In der Abmahnung wird der Verkauf von Parfumflakons auf der Internetverkaufsplattform ebay gerügt. Dabei sollen die Parfumspender ohne Kar […]