Abmahnungen wegen Filesharing werden nach wie vor massenhaft versendet. Besonders häufig sind in der Vergangenheit in diesem Zusammenhang die Kanzleien Daniel Sebastian, Waldorf Frommer und FAREDS in Erscheinung getreten. Laut dem Internetportal Torrentfreak waren im Jahr 2016 die Serien Game of Thrones, Walking Dead und Westworld die beliebtesten Serien bei den Nutzern von Filesharing Netzwerken. Die Entwicklung im Jahr 2017 bleibt abzuwarten.

Bundesweite Beratung bei Filesharing Abmahnungen!

Abmahnung Filesharing:  Was tun?

Bei einer urheberrechtlichen Abmahnung (Filesharing) fordert die Gegenseite regelmäßig

  • 1. Unterlassung der Rechtsverletzung
  • 2. Erstattung der Rechtsanwaltskosten und
  • 3. Schadenersatz. 

Die Kosten die bei einer solchen Abmahnung verlangt werden, bewegen sich zwischen 250,00 € und 3000,00 €, je nachdem welche Art von Werk (Musik, Film, Software) betroffen ist.

Die Fristen die bei einer Abmahnung gesetzt werden sind immer kurz. Daher sollten Sie diese Fristen ernst nehmen, sich aber nicht unter Druck setzen lassen.

Halten Sie sich vor Augen: Eine Abmahnung Filesharing ist eine Chance um eine Streitigkeit frühzeitig und außergerichtlich zu klären.

Wie sollten Sie reagieren, wenn Ihnen eine Abmahnung Filesharing ins Haus flattert?

Achtung: Häufig folgen auf die erste Abmahnung weitere Schreiben – Anwaltliche Beratung ist dringend angeraten. 
Keine Erklärung gegenüber dem Abmahner ohne anwaltiche Beratung. Der der Anschlussinhaber haftet nicht automatisch für die Urheberrechtsverletzung. Die von der Gegenseite vorformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie keinesfalls in der Form unterschreiben, die Ihnen die Gegenseite vorlegt. Übereilte Anrufe oder sonstige Einlassungen gegenüber dem Abmahner sind unbedingt zu vermeiden. Bei falscher Einlassung droht Ihnen eine Forderung der Gegenseite, die weit über dem vorgeschlagenen Vergleichsbetrag liegt.

Ich habe große Erfahrung im Umgang mit den Abmahnern. Die gegen meine Mandanten geführten Gerichtsverfahren wurden zu Gunsten meiner Mandanten entschieden. Ich stehe Ihnen zur Verfügung, wenn Sie Rat zu Ihrer Abmahnung benötigen.

Hier haben Sie die Möglichkeit mir Ihre Anfrage zu Abmahnung Filesharing zu schicken.

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Drei kurze Informationen zum Umgang mit der Abmahnung

1. Wie lautet der Vorwurf?

Vorwurf Filesharing?

Keine Panik. Lesen Sie das Abmahnschreiben aufmerksam durch. Notieren Sie sich den Zeitpunkt, zu dem die Rechtsverletzung stattgefunden haben soll und die Fristen, die die Gegenseite setzt. Wenn Ihnen Filesharing zum Vorwurf gemacht wird, werden Sie im Text des Schreibens von Internet-Tauschbörsen oder Peer-to-Peer-Netzwerken oder Filesharing-Systemen lesen. Auch die Erwähnung des Begriffs „BitTorrent „weist auf den Vorwurf Filesharing. Lesen Sie etwas von „Öffentlicher Zugänglichmachung“ oder wird § 19a UrhG erwähnt? Dann sollten Sie sich hier weiter informieren.

2. Wieviel Zeit habe ich um zu reagieren?

Fristen notieren!

Grundsätzlich gilt, dass man bei einer Abmahnung die Fristen im Blick behalten muss.

Eine Abmahnung gibt den Parteien im Bereich Filesharing und Urheberrecht, wie in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes die Gelegenheit sich außergerichtlich zu einigen. Der Gesetzgeber verlangt in diesen Rechtsbereichen, dass zunächst abgemahnt werden muss. Erst nach Ablauf einer angemessenen Frist kann der Abmahner zu Gericht gehen, ohne ein Kostenrisiko fürchten zu müssen. Was eine angemessene Frist ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls. Wenn Sie einen Brief erst kurz vor Fristablauf erhalten, sollten Sie keine Zeit verlieren und einen Rechtsanwalt beauftragen oder die Frist verlängern lassen.

3. Von Anfang an Anwalt beauftragen

Vermeiden Sie Panikreaktionen

Auch wenn die Anwälte der Gegenseite versuchen Druck auf Sie auszuüben: Bewahren Sie kühlen Kopf! Panikreaktionen sind kontraproduktiv.

Einfach bei den Anwälten der Gegenseite anzurufen um die Situation zu erklären bringt nichts. Die Anwälte der Abmahnkanzleien sind Profis.

Mein Rat lautet daher:

Sorgen Sie für Waffengleichheit und beauftragen Sie mich mit der Vertretung Ihrer Interessen. Ich vertrete Ihre Interessen zum fairen Pauschalpreis.

Abmahnung

Abmahnung Filesharing: Tipps 

Ich berate täglich Mandanten zum Umgang mit Abmahnungen im Bereich Filesharing. Viele Fragen sind mir schon so häufig gestellt worden, dass ich Ihnen die Antworten gerne hier auf meiner Internetseite gebe.

Frage: Ich war nicht zu Hause und es hat auch niemand anders Zugriff auf meinen Internetanschluss.

Kann ich die Abmahnung Filesharing ignorieren?

Nein, das würde ich Ihnen nicht raten. Der Bundesgerichtshof hat schon im Jahr 2010 entschieden, dass eine tatsächliche Vermutung dafür besteht, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für ein Filesharing-Angebot verantwortlich ist, wenn er ordnungsgemäß ermittelt wurde. Wenn Ihnen eine Abmahnung Filesharing vorliegt, sollten Sie dies zum Anlass nehmen, die Sicherheit Ihres Internetanschlusses zu prüfen und eventuell Mitbenutzer zu Ihrem Nutzungsverhalten zu befragen. Mit der Wahrnehmung Ihrer Interessen sollten Sie einen erfahrenen Anwalt beauftragen.

Wann verjähren die Ansprüche aus einer Abmahnung Filesharing?

Die Verjährung der Ansprüche aus einer Abmahnung Filesharing beginnt mit dem Ende des Jahres, in dem der Abmahner vom Namen des Täter Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen können. Ob dann die 3-jährige ordentliche Verjährungsfrist greift oder eine 10-jährige Verjährungsfrist ist umstritten. In der jüngeren Rechtsprechung der Amtsgerichte scheint sich die Auffassung durchzusetzen, dass für eine Abmahnung Filesharing die ordentliche Verjährungsfrist von 3 Jahren greift.

Frage: Ich habe heute eine Abmahnung Filesharing erhalten. Angeblich soll ich vor mehr als 3 Monaten etwas rechtswidrig im Internet verbreitet haben.

Sind die Ansprüche aus der Abmahnung Filesharing verwirkt, weil schon so viel Zeit vergangen ist?

Abmahnungen Filesharing müssen sich nicht  auf aktuelle Vorwürfe beziehen. Es bleibt grundsätzlich dem Rechteinhaber überlassen, wann er die Abmahnungen aussprechen lassen will. Die einzige Grenze ist die Verjährung. Verwirkung kommt erst in Betracht, wenn gegen Sie überhaupt schon einmal der Vorwurf der konkreten Verletzung von Urheberrechten gemacht worden ist und sich der Abmahner irgendwie so verhalten hat, dass für Sie der Eindruck entstehen konnte, dass dieser keine Ansprüche mehr geltend macht.

Frage: Ich habe in einem Forum gelesen, dass es reicht wenn ich eine Muster-Unterlassungserklärung abgebe.

Schützt mich der Tipp aus dem Forum Filesharing Abmahnung?

Nein, das tut er nicht. Sie sind vermutlich rechtlich nicht vorbelastet. Schon beim ausfüllen der Muster-Unterlassungserklärung drohen schwere Fehler, die die Unterlassungserklärung ungültig machen können. Vertrauen Sie nicht auf anonyme Tipps zu Foren!

Aus dem Anwalts Blog

Hier finden Sie neue Beiträge zum Thema: Abmahnwellen

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Oder Sie senden mir Ihre Abmahnung per eMailIch melde mich dann bei Ihnen.

Ich berate bundesweit zu Filesharing Abmahnungen.

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Abmahnung Filesharing: Verjährung

Wer eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten hat, ist verschiedenen Ansprüchen ausgesetzt. Ein einfacher Weg den komplexen Rechtsfragen, die bei der Frage der Haftung in Filesharing Sachverhalten eine Rolle spielen zu entgehen, ist die Berufung auf die sog. Verjährung.

Zur Verjährung von Ansprüchen muss eine bestimmte Zeit seit dem Entstehen der Ansprüche vergangen sein. Werden die Ansprüche nach Ablauf dieser Zeit geltend gemacht, kann den Ansprüchen die Einrede der Verjährung entgegen gehalten werden.

Wie lang diese Zeit bei Abmahnungen wegen Filesharing sein muss, war lange umstritten. Jetzt hat der Bundesgerichtshof mit seinem Urteil „Everytime we touch“ vom 12.05.2016, Az. I ZR 48/15 für Klarheit gesorgt.

Frühestens tritt die Verjährung der Ansprüche aus einer Abmahnung wegen Filesharing nach 3 Jahren ein. Diese Zeit wird ab dem Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist, gerechnet. Ein Teil der Ansprüche, nämlich der Schadenersatzanspruch wegen der Nutzung des Werkes (Lizenzschaden), verjähren erst nach 10 Jahren.

Abmahnung Filesharing: Informationen

Eine Abmahnung wegen einer Verletzung von Urheberrechten kann sich auf ganz unterschiedliche Dinge beziehen. Ein Fotograf kann Rechte an einer von ihm geschaffenen Fotografie geltend machen, an denen er Rechte als Lichtbildner oder sogar als Urheber des Werkes inne hat. An Musikstücken haben die Beteiligten Rechte inne, die sie zum Beispiel aus ihrer Stellung als Komponist oder Texter des Werkes herleiten. Daneben stehen auch denjenigen, die mit ihren finanziellen und technischen Möglichkeiten die Voraussetzungen für die Schaffung eines Werkes hergestellt haben Leistungsschutzrechte an den so erstellten Werken zu. Als Leistungsschutzberechtigter kann der Tonträgerherstellereigene Rechte an der von ihm produzierten Musik geltend machen. Dem Filmhersteller stehen entsprechende Rechte an den von ihm produzierten Filmen zu. An einem einzelnen Werk können unter Umständen mehrere Berechtigte verschiedene Urheberrechte geltend machen.

Was ist Filesharing?

Der Begriff Filesharing bezeichnet, dass mehrere Nutzer sich eine Datei „teilen“. Wenn man sich ansieht, wie Netzwerke zum Filesharing funktionieren, erkannt man schnell, dass diese Beschreibung irreführend ist. Tatsächlich wird bei den Programmen und Netzwerken die als Filesharing Programme dienen keine Datei geteilt. Die Netzwerke funktionieren in der Regel so, dass die vom jeweiligen Nutzer gewünschte Datei vervielfältigt wird. Enthält eine Computerdatei ein urheberrechtlich geschütztes Werk, dann greift die Vervielfältigung dieser Datei in die Nutzungsrechte der Inhaber des Urheber- oder Leistungsschutzrechts ein (§ 16 UrhG).

Mit der Vervielfältigung einer Datei in einem Filesharing-Netzwerke ist es aber meist nicht getan. Keines dieser Netzwerke würde funktionieren, wenn es nur Teilnehmer gibt, die Dateien nehmen, also herunterladen. Daher gehört es zum Grundprinzip dieser Netzwerke, dass jeder der „nimmt“ auch geben muss. Das bedeutet, jedes Byte das heruntergeladen wird, wird gleichzeitig wieder für andere zum Herunterladen bereitgestellt. Dieser Vorgang, bei dem die Datei potentiellen Interessenten zur Verfügung steht, verletzt ein anderes Nutzungsrecht des Berechtigten, nämlich das Recht der Öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG).

Zum Filesharing wird meist ein Programm verwendete, dass auf dem sogenannten BitTorrent-Protokoll basiert.

Verletzung fremder Rechte durch Filesharing

Durch das Angebot ein urheberrechtlich geschütztes Werk herunterladen zu können verletzt jeder Teilnehmer eines Filesharing-Netzwerkes fremde Rechte.

Haftung beim Filesharing

Der Inhaber eines Internetanschlusses ist nicht automatisch für alle Rechtsverletzungen haftbar, die über seinen Internetanschluss stattfinden. Natürlich hat sich vor allem der Täter einer Rechtsverletzung über einen Internetanschluss in einem Filesharing-Netzwerk wegen der Rechtsverletzung zu verantworten. Täter ist derjenige der den Upload des Films, der Musik oder des Computerprogramms selbst veranlasst hat, in dem er die Datei auf den Rechner geladen hat.

ABER: Der Bundesgerichtshof hat schon im Jahr 2010 in der vielbeachteten Entscheidung „Sommer unseres Lebens“ (Urteil des Bundesgerichtshofs  vom 12.05.2010, Az. I ZR 121/08) festgestellt,

dass der Inhaber eines Internetanschlusses über den eine Urheberrechtsverletzung mittels Filesharing ermittelt wurde mit einer sekundären Darlegungslast belastet ist, wenn behauptet wird, die Rechtsverletzung über Filesharing sei nicht vom Inhaber des Internetanschlusses zu verantworten.

Es muss also erklärt werden, was am Internetanschluss für Verhältnisse herrscht haben. Beispielweise muss mitgeteilt werden, wer Zugriffe auf den Anschluss hatte.

Haftung für Handlungen von Dritten

Wenn ein Dritter über den Internetanschluss eine Rechtsverletzung mittels Filesharing begeht haftet der Inhaber des Internetanschlusses nur ausnahmsweise, nämlich wenn er eigene Pflichten verletzt hat.

Zum Beispiel haftet der Anschlussinhaber, wenn das von Ihm betriebene WLAN nicht oder nur unzureichend gesichert war. Dabei kommt es auf die Sicherheitsstandards an, die zum Installationszeitpunkt des drahtlosen Heimnetzwerks üblich waren.

Im Jahr 2012 hat der Bundesgerichtshof (Urteil des BGH vom 15.11.2012, Az. I ZR 74/12, „Morpheus“) entschieden,

dass Eltern nicht für die Rechtsverletzungen ihres minderjährigen Kindes haften müssen, wenn das Kind zuvor von den Eltern belehrt worden ist und das Kind über eine entsprechende Einsichtsfähigkeit verfügt. Zu bedenken ist, dass das Kind für die von ihm begangene Urheberrechtsverletzung verantwortlich bleibt, auch wenn die Eltern nicht haften.

Wie soll man Vorgehen, wenn man eine Abmahnung Filesharing erhalten hat?

Mein Rat: Lassen Sie von Anfang an einen erfahrenen Anwalt ran. Sie sparen sich damit Zeit und Nerven. Mein Angebot zur Vertretung, wenn Sie ein Filesharing-Abmahnung erhalten haben finden Sie hier auf der Seite.

Abmahnung Filesharing: Die aktuellen Urteile

Die Rechtslage bei einer Abmahnung Filesharing ist komplex. Die ersten Urteile dazu stammen aus dem Jahr 2010, 2015 gab es nochmals einige Entscheidungen. Die aktuellen Urteile zu Abmahnung Filesharing datieren vom 12.05.2016. Der Bundesgerichtshof urteilte in insgesamt 6 Verfahren, die Aktenzeichen lauten: I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15.

Umstritten war sowohl die Höhe der Ansprüche des Abmahners, als auch die Haftung des Anschlussinhabers. Die in den Abmahnungen Filesharing geforderten Beträge setzen sich regelmäßig aus Forderungen auf Zahlung von Schadenersatz und Forderungen auf Ersatz der Kosten der Tätigkeit des Rechtsanwalts zusammen.

Einer anlasslosen Belehrungs- oder Überwachungspflicht für volljährige Gäste oder Mitbewohner hat der BGH eine Absage erteilt.

Wann und unter welchen Umständen eine Verantwortlichkeit für einen Filesharing-Vorgang besteht, der von einem Dritten über ein WLAN begangen wird, ist schon im Jahr 2010 Gegenstand der Rechtsprechung des BGH gewesen. Damals hatte der BGH entschieden:

Der Inhaber eines WLAN-Anschlusses, der es unterlässt, die im Kaufzeitpunkt des WLAN-Routers marktüblichen Sicherungen ihrem Zweck entsprechend anzuwenden, haftet als Störer auf Unterlassung, wenn Dritte diesen Anschluss missbräuchlich nutzen, um urheberrechtlich geschützte Musiktitel in Internettauschbörsen einzustellen.

Jetzt, im Jahr 2016, hat der Bundesgerichtshof diese Handlungspflicht des Inhabers eines  Internetanschlusses konkretisiert.  In der Entscheidung „WLAN-Schlüssel“, Urteil vom 24. November 2016, Az. I ZR 220/15, hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein WLAN auch dann in marktüblicher Weise gesichert ist, wenn das WLAN mit einem Schlüssel, der auf dem Gerät vermerkt ist, gesichert ist, solange es sich um einen Schlüssel handelt, der für jedes Gerät individuell vergeben ist.

So herrscht wieder etwas mehr Klarheit für die Rechtslage im Falle des Filesharing.

Nach insgesamt 9 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs bleibt die Rechtslage in Sachen Abmahnung Filesharing komplex und stark vom Einzelfall geprägt.