Rechtsanwalt Andreas Hennig mahnt gewerbliches Handeln bei ebay ab

 18. September 2012

Abmahnung des Sport- und Freizeitmodegeschäfts Weiß

Hier liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Hennig aus Sulzbach-Rosenberg vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf der Abgemahnte habe bei ebay im gewerblichen Ausmaß Waren verkauft, ohne die gesetzlichen Regelungen des Fernabsatzrechts und des Umsatzsteuergesetzes zu beachten. Rechtsanwalt Hennig fordert zunächst die Abgabe einer Unterlassungserklärung mit der er ein Anerkenntnis hinsichtlich der aus der vermeintlichen Rechtsverletzung resultierenden wettbewerbsrechtlichen Ansprüche verbindet.

Die vorformulierte Unterlassungserklärung sollte in dieser Form auf keinen Fall unterschrieben werden ! Obwohl in dem Schreiben kein Wort von Zahlungsansprüchen erwähnt wird, ist davon auszugehen, dass diese nach Abgabe der Unterlassungserklärung geltend gemacht werden.

Zur Frage, wann ein gewerbliches Handeln bei eBay vorliegt, haben wir Ihnen hier in unserem Artikel

Vertrieb  im Internet – Ab wann handle ich als privater Verkäufer geschäftlich?

eine Übersicht zusammengestellt. Der Vorwurf sollte daher zunächst durch einen Anwalt geprüft werden. Die Unterlassungserklärung sollte nur nach entsprechender anwaltlicher Beratung abgegeben werden.

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