Energieverbrauchskennzeichnung – Die neue Verordnung für den Onlinehandel

 28. August 2017
von Christian Kramarz, LL.M.

Am 01. August 2017 ist die Verordnung „zur Festlegung eines Rahmens für die Energieverbrauchskennzeichnung“ (EU) 2017/1369 in Kraft getreten, die zur Aufhebung der bislang geltenden Richtlinie „über die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevanten Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen“ (EU) 2010/30 führte. Die Verordnung definiert die Anforderungen, die Onlinehändler im Rahmen visuell wahrnehmbarer Werbung und technischem Werbematerial für energieverbrauchsrelevante Produkte und demnach für Produkte, bei deren Gebrauch erheblich viel Energie verbraucht wird, zu berücksichtigen haben.

Sinn und Zweck der Verordnung im Allgemeinen

Der Sinn und Zweck der Verordnung ist es, Kunden von energieverbrauchsrelevanten Produkten, in die Lage zu versetzen, sachkundige Kaufentscheidungen auf Grundlage des Energieverbrauchs zu treffen, um sich für die effizientesten Produkte entscheiden zu können. Um diese Möglichkeit konkreter zu realisieren, war es zunächst erforderlich, eine Neuskalierung der bisherigen Energieetiketten vorzunehmen. Die Verordnung führt daher zur Abschaffung der bisherigen Energieetiketten mit verwendeten Plusbezeichnungen und zur Einführung einer Neuskalierung. Bestehende Etiketten sind von nun an mit der neuen Skala von A bis G zu versehen.

Die Neuskalierung ermöglicht einen besseren Vergleich zwischen energieverbrauchsrelevanten Produkten und demnach den Verbrauchern an Energieeinsparungen beizutragen sowie die Energiekosten zu senken. Die Verordnung gilt allerdings nicht für gebrauchte Produkte, es sei denn, diese wurden aus einem Drittland importiert.

Informationspflichten für Onlinehändler

Art. 6 Buchst. a) der Verordnung (EU) 2017/1369 definiert die Anforderungen, die die Onlinehändler von nun an, in visuell wahrnehmbarer Werbung oder in technischem Werbematerial, zu erfüllen haben. Onlinehändler haben demnach die Pflicht, in visuell wahrnehmbarer Werbung oder in technischem Werbematerial für ein bestimmtes Modell immer auf die Energieeffizienzklasse des Produkts sowie das Spektrum der auf dem Etikett verfügbaren Effizienzklassen hinzuweisen.

Der Hintergrund der Regelung ist, dass dem potenziellen Kunden, in visuell wahrnehmbarer Werbung und in technischem Werbematerial, zumindest die Energieeffizienzklasse des Produkts und das Spektrum der auf dem Etikett verfügbaren Effizienzklassen mitgeteilt werden soll, da das Energieetikett bei bestimmten Formen des Fernabsatzes nicht immer gezeigte werden kann.

Im Vergleich zur bislang geltenden Richtlinie 2010/30/EU stellt die neue Verordnung höhere Anforderungen, denn zuvor war es ausreichend, bei der Werbung für ein bestimmtes Modells eines energieverbrauchsrelevanten Produkts, in Bezug auf Informationen über den Energieverbrauch oder den Preis, lediglich auf die Energieklasse des Produkts, hinzuweisen.

Mit Inkrafttreten der neuen Verordnung muss nicht nur die Energieeffizienzklasse des Produkts angegeben, sondern auch das Spektrum der auf dem Etikett verfügbaren Effizienzklassen hingewiesen werden und zwar unabhängig, ob es sich um Werbung bezogen auf Informationen über den Energieverbrauch oder den Preis handelt.

Kennzeichnungspflicht für energieverbrauchsrelevante Produkte

Die vorangezeigten Kennzeichnungspflichten sind nach Vorgabe der Verordnung „zur Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten mit Angaben über den Verbrauch an Energie und an anderen wichtigen Ressourcen“, kurz „EnVKV“, für folgende Produkte relevant:

  • Haushaltsgeschirrspülern
  • Haushaltskühlgeräten
  • Haushaltsbacköfen
  • Haushaltsdunstabzugshauben
  • Haushaltswaschmaschinen
  • Haushaltswäschetrocknern
  • Fernsehgeräten
  • Luftkonditionierern
  • Elektrische Lampen und Leuchten
  • Staubsaugern
  • Raumheizgeräten, Kombiheizgeräten, Verbundanlagen aus Raumheizgeräten, Temperaturreglern und Solareinrichtungen sowie von Verbundanlagen aus Kombiheizgeräten, Temperaturreglern und Solareinrichtungen
  • Warmwasserbereitern, Warmwasserspeichern und Verbundanlagen aus Warmwasserbereitern und Solareinrichtungen
  • Wohnraumlüftungsgeräten
  • Gewerbliche Kühllagerschränken

Die neuen Pflichten, die die Verordnung mit sich bringt, gelten jedoch nicht sofort mit Inkrafttreten der Verordnung zum 01. August 2017, sondern werden schrittweise realisiert. Bis 02. November 2017 erlässt die Kommission Verordnungen zu folgenden Produktklassen:

  • Haushaltsgeschirrspülern
  • Haushaltskühlgeräten
  • Haushaltswaschmaschinen
  • Fernsehgeräten
  • Elektrische Lampen und Leuchten

Nach deren Inkrafttreten haben die Händler zwölf Monate Zeit, das Etikett mit neuer Skala sowohl in Geschäften als auch online auszustellen.