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Abmahnung der Firma Brubaker Modevertrieb

 31. Mai 2012

Brubaker Modevertrieb mahnt Markenrechtsverletzung ab

Uns liegt eine Abmahnung der Brubaker Modevertriebsgesellschaft vor, mit der Markenrechtsverletzungen durch Online-Händler verfolgt werden. Die beigefügte Unterlassungserklärung enthält weitgehende Verpflichtungen und sollte keinesfalls ungeprüft unterschrieben werden.

Auch im Jahr 2018 lässt die Brubaker Modevertriebsgesellschaft weiter markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Mittlerweile sind die Anwälte der Kanzlei Hahn & Wolf durch die Firma Brubaker Modevertriebsgesellschaft beauftragt worden. Die Rechtsanwälte sprechen markenrechtliche Abmahnungen wegen der unberechtigten Benutzung des Begriffs Brubaker bei der Werbung für Textilien im Internet aus. Dabei wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert und der Abgemahnte soll Rechtsanwaltskosten in Höhe von mehr als 1000 € bezahlen. Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Nach dem Wortlaut dieser Unterlassungserklärung hätte der Abgemahnte im Falle des Verstoßes eine feste Vertragsstrafe von 30.000 € bezahlen.

Für den Abgemahnten kommt es zunächst drauf an, ob überhaupt tatsächlich gegen die Markenrechte der Firma Brubaker verstoßen hat. Sofern dies der Fall ist, ist im nächsten Schritt zu bedenken, wie die Unterlassungserklärung so präzise wie möglich im Hinblick auf die konkrete Rechtsverletzung formuliert werden kann. Dies senkt das Risiko, dass der Abgemahnte gegen dieses Versprechen gegenüber der Firma Brubaker verstößt. Schließlich gibt es eine Reihe von Stellschrauben, die der Abgemahnte zu seinen Gunsten bei der Formulierung der Unterlassungserklärung nutzen kann. Letztlich kommt es auch auf das Verhandlungsgeschick des verantwortlich Handelnden an, wie günstig oder ungünstig der Vorwurf der Rechtsverletzung gegen die Markenrechte der Firma Brubaker aufgelöst werden kann. Jedenfalls ist es mit Sicherheit die falsche Strategie, die Abmahnung schlicht zu ignorieren. Dann droht die weitere gerichtliche Inanspruchnahme und damit weit höhere Kosten. Gleichzeitig kann es unter Umständen auch vorteilhaft sein keine Unterlassungserklärung abzugeben. Dies muss in jedem Fall der Abmahnung durch die Firma Abu Baker abgewogen werden.

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