MIG Film GmbH verliert weiteres Verfahren am Amtsgericht Frankfurt

 19. Januar 2015

Zum mittlerweile dritten Mal habe ich für meine Mandanten einen Erfolg in einem Filesharing-Verfahren vor dem Amtsgericht Frankfurt erzielt. Immer war es die MIG Film GmbH, die Zahlungsansprüche gegen meine Mandanten durchsetzen wollte. Die Abmahnungen der MIG Film GmbH werden in der aktuellen Abmahnwelle durch die Kanzlei FAREDS ausgesprochen.

Erfolgreiche Gerichtsverfahren gegen MIG Film GmbH

Abmahnung durch Schulenberg Schenk wegen Film „Angriff der Kreuzritter“

Allen drei Verfahren war eine Abmahnung der Kanzlei Schulenberg Schenk voraus gegangen. Gegenstand der Abmahnung war der Vorwurf der Verletzung von Urheberrechten durch den Inhaber eines Internetanschlusses. Dem Abmahnschreiben war zu entnehmen, dass der Film „Angriff der Kreuzritter“ über ein Peer-2-Peer-Netzwerk, auch Filesharing-Netzwerk genannt, im Internet verbreitet worden sein soll. Die Firma MIG Film GmbH war als Inhaberin der Rechte angegeben.

Mahnbescheid Jahre nach der Abmahnung

Nachdem die Mandanten auf die Abmahnung im Jahr 2010 oder 2011 entweder durch Abgabe einer Unterlassungserklärung oder gar nicht reagiert hatten, wurde von der MIG Film GmbH kurz vor Eintritt der drohenden Verjährung ein Gerichtsverfahren eingeleitet. Entweder mit einem gerichtlichen Mahnbescheid oder direkt mit einer Klage sollten meine Mandanten zur Zahlung einer Summe zwischen 950,00 € und 1200,00 € verpflichtet werden.

Ergebnis der Klagen

Alle drei Verfahren konnte ich im Sinne meiner Mandanten erfolgreich führen. Die Klagen wurden abgewiesen.

MIG Film GmbH keine Rechte am Film

Die erste Klage wurde abgewiesen, da das Gericht zu dem Ergebnis gekommen war, dass der MIG Film GmbH keine Rechte an dem Film „Angriff der Kreuzritter“ zustehen. Mehr dazu hier.

Upload durch einen Dritten

Beim zweiten Klageverfahren konnte glaubhaft gemacht werden, dass ein berechtigter Mitnutzer des Internetanschlusses wahrscheinlich für die Rechtsverletzung verantwortlich ist. Da die Kläger diesem Vorbringen nicht wesentlich entgegen getreten sind, wurde die Klage abgewiesen. Mehr dazu hier.

Upload durch Familienmitglied

Im nun entschiedenen dritten Verfahren war für die Rechtsverletzung ein (mittlerweile verstorbenes) Familienmitglied verantwortlich. Da die Kläger den von uns dargelegten Sachverhalt bestritten hatten und die Behauptung aufgestellt haben, die Anschlussinhaberin sei dennoch für die Rechtsverletzung verantwortlich, hat das Amtsgericht Frankfurt die Auffassung vertreten, nun müsse ein weiteres Familienmitglied als Zeugin dafür gehört werden, wer die Rechtsverletzung begangen hat. In der Zeugenvernehmung waren die Kläger nicht dazu in der Lage den Beweis zu erbringen, dass die Anschlussinhaberin für die vorgeworfene Rechtsverletzung verantwortlich ist. Auch diese Klage wurde daher abgewiesen.

Fazit

Es lässt sich festhalten, dass auch dann, wenn man jahrelang nichts vom Abmahner gehört hat immer noch die Inanspruchnahme in einem gerichtlichen Verfahren möglich ist. Im Einzelfall kann der Aufwand zur Entlastung vom Tatvorwurf hoch sein. Die bloße Behauptung, der Abgemahnte selbst sei es nicht gewesen, genügt nicht zur um sich vom Vorwurf der Urheberrechtsverletzung zu befreien.

Mehr Informationen über Abmahnungen wegen des Vorwurfs des Filesharing und zu Abmahnungen aus dem Hause der Rechtsanwälte von Waldorf Frommer, zum Urheberrecht und zum Thema des Vorwurfs der Urheberrechtsverletzung im Internet allgemein finden Sie auf unseren Seiten. Unsere Kontaktdaten finden Sie dort ebenfalls.