• Was man wissen muss, wenn man eine Marke anmeldet

Woran man denken sollte BEVOR man eine Marke anmeldet

 14. Juli 2015

Im Jahr 2014 sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 70.678 Anträge auf Erlangung von Markenschutz eingegangen (Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes 2014, S. 21) und das allein für deutsche Marken. Insgesamt sind annähernd 800.000 Marken registriert. Der Trend zur Markenanmeldung ist ganz klar vorhanden. Die Idee zur Anmeldung einer Marke ist schnell in der Welt. Aber welchen Zweck hat eine Marke und was will ich mit einer Markenanmeldung erreichen?

Wozu dient eine Marke?

Wenn man mit dem Gedanken spielt sich eine „Marke“ sichern zu wollen, lohnt es sich, wenn man sich zunächst vor Augen führt, wozu eine Marke dient. Eine Marke ist ein Begriff oder ein feststehendes Merkmal, dass beim Betrachter bestimmte Assoziationen auslöst, an Hand derer sich die Marke von anderen Waren oder Dienstleistungen unterscheidet.

Aus dieser Definiton einer Marke lässt sich schon viel hilfreiches für die Planung einer Markenstrategie ableiten.

A und O: Kennzeichnungskraft

Soll ein Begriff oder eine Grafik als Marke genutzt werden muss schon in der Planungsphase darauf geachtet werden, dass der Begriff bzw die Grafik kennzeichnungskräftig ist.

Der Gegenpol zur Kennzeichnungskraft ist die reine Beschreibung. Rein beschreibend ist es beispielsweise, wenn man in Berlin Bier brauen will und sich dann die Marke „Bier brauen in Berlin“ eintragen lassen will. Denn damit wird nur beschrieben, was getan wird, nämlich Bier brauen und wo das getan wird, nämlich in Berlin. Genauso hat der Versuch die Marke „Diamantdesign“ eintragen zu lassen keine Aussicht auf Erfolg, da “Diamant“ und “Design” jeweils beschreibende Begriffe sind.

Marke brMarke anmeldenaucht eine Menge Phantasie!

Die größte Kennzeichnungskraft haben Phantasienamen. Kombinationen aus bekannten Wörter laufen regelmäßig Gefahr als beschreibend vom Markenamt zurückgewiesen zu werden. Die

Methode, die bekannten Wörter einfach zu übersetzen und die fremdsprachige Kombination der Wörter als Marke zu nutzen ist der Gefahr ausgesetzt, dass schon zahlreiche andere Markeninhaber auf eine ähnliche Idee gekommen sind.

Wer prüfen will, ob ein Begriff schon als Marke geschützt ist, dem steht als einfachste Möglichkeit die Datenbank DPMAregister des Deutschen Patent- und Markenamts zur Verfügung. Dort lässt sich mit einfachen Mitteln eine Identitätsrecherche für Begriffe durchführen. Bei Grafiken oder anderen Markenformen ist alles schon komplizierter.

Ist der einzigartige Begriff gefunden, der das geplante Produkt oder die Dienstleistung optimal beschreibt muss dafür Sorge getragen werden, dass es keine Konflikte mit bestehenden Marken gibt.

Verwechsel mich – nicht! Auch kein bisschen – Die Verwechslungsgefahr.

Es kommt darauf an, ob zwischen zwei Marken Verwechslungsgefahr besteht.

Verwechslungsgefahr im Markenrecht bedeutet nicht nur die Gefahr, dass man die eine Marke für die andere Marke hält, sondern Verwechslungsgefahr liegt schon vor, wenn die Gefahr besteht, dass die beiden Begriffe, die miteinander in Konkurrenz stehen gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden.

Um zu bestimmen, ob zwischen zwei Marken Verwechslungsgefahr besteht wird natürlich zunächst auf den Wortlaut, die Buchstabenfolge und die Aussprache der Schriftzeichen, die als Marke eingetragen werden sollen, geachtet.

Als zweites Kriterium geht es darum, wie „nah“ sich die Waren oder Dienstleistungen, die mit der Marke bezeichnet werden sollen, sind. Um die Sache etwas eingrenzen zu können sieht das Markenregister dafür verschiedene Dienstleistungs- und Warenklassen vor.

Die Unterscheidung zwischen diesen Klassen richtet sich nach der Art des Produkts oder der Dienstleistung. Unterhalb dieses groben Rasters, in Form der „Klassen“ geht es dann um die konkreten Begrifflichkeiten, mit denen die gewünschte Ware oder Dienstleistung noch genauer bezeichnet wird. Dafür, dass sich zwei Waren oder Dienstleistungen zumindest ähnlich sind, spricht es zunächst einmal wenn die Begriffe mit denen die Ware oder Dienstleistung näher bezeichnet sind, aus der gleichen Klasse kommen.

Häufig wird dem Anfang eines Wortes von den Gerichten eine größere Bedeutung für die Unterscheidungskraft des jeweiligen Begriffes beigemessen, als dem Ende einer Marke (Serienzeichen).

Dazu kommen alle Merkmale, die für den Verbraucher bei der Wahrnehmung einer Marke eine Rolle spielen, beispielweise kann es eine Rolle spiele wenn übereinstimmende Teile der Marken großgeschrieben sind.

Die Kosten einer Markenanmeldung

Was kostet eine Markenanmeldung? Das kommt darauf an. Man unterscheidet die deutsche Marke, die Gemeinschaftsmarke und internationale Marken. Der Begriff der Internationalen Marke ist irreführend, denn tatsächlich gibt es kein Verfahren um eine Marke bei einem Register anzumelden und dann wäre die Marke international gültig. Die WIPO (World Intellectual Property Organization) liefert mit dem Madrid-System den Rechtsrahmen für die Anmeldung von Marken in vielen Ländern. Dort gibt es auch einen Fee Calculator. Dort kann man erfahren, dass die weltweite Registrierung eines Begriffs in einer Ware- oder Dienstleistungsklasse mehr als 16.000 Schweizer Franken kosten würde.

Die Anmeldung einer deutschen Marke für bis zu drei Klassen kostet 300 € Gebühren beim DPMA. Weitere Gebühren sind möglich. Mehr dazu hier.

Die Gebühren für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke beginnen bei 900 €. Mehr dazu hier.

Wichtig dabei: Die Gefahr von Konflikten zwischen Marken steigt, je weiter der räumliche Geltungsbereich gefasst ist.