Abmahnung Markenrecht Rasch Rechtsanwälte für Universal Music

 3. Dezember 2014

Abmahnung Markenrecht

Die Anwälte der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte versenden Abmahnungen wegen Verletzungen von Marken an denen der Universal Music GmbH die ausschließlichen Rechte zustehen. Die streitgegenständliche Marke repräsentiert den Namen einer Band. Die Universal Music hat den Bandnamen zum Zwecke des Verkaufs von Merchandising Artikeln schützen lassen. Vom Abgemahnten wird Unterlassung, Kostenerstattung, Auskunft und Schadenersatz gefordert.

Verletzung von Markenrechten

Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg war in den vergangenen Jahren vor allem im Bereich der Abmahnungen wegen Filesharing tätig. Nun scheint auch die Verteidigung von Markenrechten zum Angebot der Rasch Rechtsanwälte zu gehören. Abgemahnt wurde ein eBay Händler, der T-Shirts mit dem Namen der Band im Internet zum Kauf angeboten hat. Da dieser Bandname auch als Marke eingetragen ist, verlangt die Universal Music GmbH umgehende Unterlassung des Verkaufs der T-Shirts, Auskunft über den Umfang des Verkaufs von T-Shirts, die Erstattung der Rechtsanwaltskosten aus einem Streitwert von 50.000 € und Schadenersatz.

Was tun bei Vorwurf der Markenrechtsverletzung?

Beim Vorwurf einer Markenrechtsverletzung geht es um hohe Summen. Dies ist schon daran erkennbar, dass beim Vorwurf der Verletzung von Markenrechten häufig ein hoher Streitwert angesetzt wird. Die Rechtsanwaltskosten deren Erstattung gefordert wird, liegen dann weit über 1.000 €. Keinesfalls sollten jedoch die im Abmahnschreiben nicht bezifferten Folgeansprüche auf die leichte Schulter genommen werden! Bereits die Unterlassungsforderung kann zu empfindlichen Einbußen führen, wenn Teile des Sortiments mit Unterzeichnung der Unterlassungserklärung unverkäuflich werden. Auch die Schadenersatzansprüche können eine empfindlich Höhe erreichen, je nachdem wie viel bereits verkauft wurde.

Umso wichtiger ist, dass der Vorwurf der Markenrechtsverletzung vom Fachmann geprüft wird. Nur wenn der Vorwurf sich als zutreffend erweist, sollte die Unterlassungserklärung unterschrieben werden. Aus der Vergangenheit sind hier Fälle bekannt in denen Privatleute wegen des Vorwurfs der Markenverletzung abgemahnt worden sind. Eine Markenverletzung kann aber nur begehen, wer gewerblicher Händler ist. Aber auch dann ist noch nicht automatisch davon auszugehen, dass eine Markenverletzung vorliegt, nur weil ein Kleidungsstück mit einem bestimmten Schriftzug verkauft wird.

Noch Fragen ?

Ich vertrete ständig Mandanten im Markenrecht. Wenn Sie eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten haben oder eine Marke anmelden möchten, kontaktieren Sie mich.

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