Abmahnung der Coty Germany GmbH wg. Parfumverkauf

 17. Februar 2013

Hier liegt eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Coty Germany GmbH vor. Die Coty Germany GmbH hält anscheinend Rechte an unterschiedlichen Parfummarken. In der Abmahnung wird der Verkauf von Parfumflakons auf der Internetverkaufsplattform ebay gerügt. Dabei sollen die Parfumspender ohne Karton (Umverpackung) verkauft worden sein.Die Kanzlei LubbergerLehment fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sowie die Zahlung von 1379,80 € als Ersatz für die entstandenen Rechtsanwaltskosten. In der Unterlassungserklärung sollen sich die Abgemahnten verpflichten keine Parfumprodukte, an denen die Coty Germany GmbH die Rechte wahr nimmt, ohne Verpackung in die EU einzuführen, dort anzubieten, zu bewerben oder zu vertreiben.

Markenrechtliche Ansprüche bestehen regelmäßig nur gegen denjenigen der im geschäftlichen Verkehr handelt, also regelmäßig und zwecks nachhaltiger Einnahmeerzielung bestimmte Waren anbietet. Dies ist jeweils im Einzelfall zu prüfen. Die Unterlassungserklärung muss nur insoweit abgegeben werden, wie auch tatsächlich ein Unterlassungsanspruch besteht. Die Höhe des geforderten Betrages kann ggf. deutlich reduziert werden.

Auch hier gelten die drei Gebote:

Das erste Gebot: Eine Abmahnung ist keine Katastrophe.

Das zweite Gebot: Kurzschlussreaktionen wie z. B. emotionale Anrufe bei der Gegenseite oder (schlimmer) E-Mails an die Gegenseite sind auf jeden Fall zu vermeiden !

Das dritte Gebot: Die Fristen sollten beachtet werden.

Die beigefügte Unterlassungserklärung stellt eine Schuldanerkenntnis dar und sollte daher nur nach anwaltlicher Beratung unterschrieben werden.

Die Beratung von markenrechtlichen Abmahnungen erfordert neben dem Verständnis der Rechtslage auch Einblick in die technischen Grundlagen. Mit beidem stehe ich Ihnen gerne für eine erste Einschätzung ihre Falles zur Verfügung.

Sie erreichen mich am besten direkt per E-Mail: mail@rechtsanwalt-kramarz.de.

Hier finden Sie die Kontaktdaten des Rechtsanwalts. Mehr Informationen zum Markenrecht. Hier finden Sie die Informationsseite falls Sie auf der Suche nach einem Rechtsanwalt in Darmstadt sind.