Kennzeichenrecht

Hier liegt eine Abmahnung namens der A. Engelhardt Markenkonzepte GmbH vor. Gerügt wird in der markenrechtlichen Abmahnung, dass die Marke “Ballermann” ohne Berechtigung des Inhabers der eingetragenen Marke “Ballermann” genutzt wurde und das für das Publikum der irrige Eindruck entstanden sei, es handle sich um e […]

Bekanntheitsgrad des Krokodils im Bereich „Lederwaren, Bekleidungsstücke und Schuhe“ überwiegt
Markenschutz für seine Produkte oder Dienstleistungen anzumelden ist zunächst ein leichtes Spiel,- diesen jedoch für seine gewünschten Waren und Dienstleistungsklassen zu erhalten, ist wiederum ein langer Weg, auf dem eine der Konflikt […]

Im Jahr 2014 sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 70.678 Anträge auf Erlangung von Markenschutz eingegangen (Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes 2014, S. 21) und das allein für deutsche Marken. Insgesamt sind annähernd 800.000 Marken registriert. Der Trend zur Markenanmeldung ist ganz klar vorhanden. Die Idee zur A […]

Der Schutz als Marke ist sinnvoll, wenn Sie Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung zu einer festen Größe entwickeln wollen und sich dagegen absichern sollen, dass Dritte Ihre Marke ausnutzen um selbst Gewinn daraus zu ziehen. Konflikte im Markenrecht entstehen häufig dann, wenn zwei Marken einander ähnlich sind.
Marken […]

Die Anwälte der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte versenden Abmahnungen wegen Verletzungen von Marken an denen der Universal Music GmbH die ausschließlichen Rechte zustehen. Die streitgegenständliche Marke repräsentiert den Namen einer Band. Die Universal Music hat den Bandnamen zum Zwecke des Verkaufs von Merchandising Artikeln schützen […]

Hier liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH vor. Die Schmidt Spiele GmbH hält die Rechte an der Marke “Mensch ärgere dich nicht”. Mit der Abmahnung wird die unautorisierte Verwendung der Marke im Rahmen des Verkaufs von Produkten auf der Internet-Plattform Dawanda gerügt. Gefordert wird die Abga […]

Hier liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH vor. Die Schmidt Spiele GmbH hält die Rechte an der Marke “Mensch ärgere dich nicht”. Mit der Abmahnung wird die unautorisierte Verwendung der Marke gerügt. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung der Rechtsanwa […]

Hier liegt eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Coty Germany GmbH vor. Die Coty Germany GmbH hält anscheinend Rechte an unterschiedlichen Parfummarken. In der Abmahnung wird der Verkauf von Parfumflakons auf der Internetverkaufsplattform ebay gerügt. Dabei sollen die Parfumspender ohne Kar […]