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    24
    Aug

    Wandtke/Bullinger
    UrhR – Urheberrecht
    C.H.Beck Verlag
    2019
    ISBN978-3-406-71159-6
    3208 Seiten
    Kaufpreis: 249 €
     
    Das Urheberrecht ist in den letzten Jahren vielfältigen und häufigen Änderungen ausgesetzt. Für den Praktiker bleibt die Herausforderung dabei ständig auf dem neusten Stand zu bleiben. Für die Kommentatoren ist es […]

  • Kaffetasse
    1
    Mai

    Am 28.03.2019 kam der BGH
    unter dem Aktenzeichen I ZR 85/18 zu dem Urteil, dass für jede einzelne
    Kaffeekapsel der Grundpreis im Bezug auf den in der Kapsel enthaltenen Kaffee,
    demnach der Preis für je 100 Gramm Kaffee oder je Kilogramm Kaffee angegeben
    werden muss.

    Vorausgegangen war die
    Klage, des Verbandes Sozialer Wettbewerb e. […]

  • Abmahnung Nimrod Astragon
    29
    Okt

    Hier liegt eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei NImrod Rechtsanwälte Bockslaff aus Berlin vor. Die Rechtsanwälte sprechen Namens der Astragon Entertainment GmbH eine Abmahnung wegen der rechtswidrigen Verbreitung des Softwaretitels „The Hunter: Call of the Wild“ aus.
    Über den Internetanschluss des Adressatens des Abmahnschreiben […]

  • Geschäftliches Handeln im Internet
    4
    Okt

    Auf Auktionsplattformen im Internet nehmen private Verkäufer im großen Umfang teil. Dies führt unweigerlich zu der Frage, ab wann ein privater Verkäufer beim Vertrieb von Waren geschäftlich handelt. Der folgende Artikel soll aufzeigen, weshalb diese Unterscheidung relevant ist und welche Anforderungen die Rechtsprechung an das gesch […]

  • Veröffentlichung Bildnis Arbeitsrecht
    26
    Sep

    Für die Veröffentlichung von Aufnahmen in denen eine Person erkennbar abgebildet wird, bedarf es grundsätzlich der Einwilligung der abgebildeten Person, § 22 KUG. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um Fotografien oder um Filmaufnahmen handelt. Im Februar 2015 hat das Bundesarbeitsgericht über einen Fall entschi […]

  • Veröffentlichung der Adresse
    21
    Sep

    Da war doch was? Das ging mir durch den Kopf als ich den Artikel „EIN HAUCH VON ‘33 – UND PLÖTZLICH STEHEN SIE VOR DEINER TÜR“ von Schlecky Silberstein gelesen habe. In dem Artikel wird die Taktik beschrieben politisch missliebige Personen nicht nur identifizierbar zu machen, sondern darüber hinaus Adresse und […]

  • E-Mail als unzulaessige Werbung
    20
    Sep

    Der Bundesgerichtshof hatte Gelegenheit sich in seinem-Urteil vom 10.07.2018, Aktenzeichen VI ZR 225/17 mit der Frage zu beschäftigen, wann eine E-Mail mit einer Rechnung, die verbunden wird mit der Bitte eine positive Bewertung abzugeben, eine unzulässige Werbung im Sinne von § 7 Abs. 2 Nr. 3 darstellt.
    Dem zugrunde […]

  • Abschaffung der Stoererhaftung
    11
    Sep

    Die Novelle des TMG (2017) führte zu einer Veränderung der Haftungsregelung für Anbieter von Internetzugängen über WLAN („Access-Provider“). Bis zur Anpassung war es unter bestimmten Umständen möglich, den Access-Provider nach den Grundsätzen der sog. „Störerhaftung“ auf Unterlassung und Zahlung der anfallenden Anwaltsgeb […]

  • Anwalt DSGVO
    1
    Mai

    Ab dem 28.5.2018 wird die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in allen Mitgliedstaaten der EU, also auch in Deutschland geltendes Recht. Dies bedeutet, dass ab diesem Tag die Regelungen umgesetzt sein müssen, aber nur in Bezug auf personenbezogene Daten. Dahingehend ist die DSGVO mit dem BDSG noch gleichzusetzen.
    Daher sollten nun die fol […]

  • Verpackungsgesetz
    12
    Okt

    Am 01. Januar 2019 wird das neue Gesetz „über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen“ und demnach das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft treten, und damit die bislang geltende Verpackungsverordnung (VerpackV) ablösen. Das Verpackungsgesetz legt die Anforderungen an die Produktver […]