Anwalts Blog

Am 01. August 2017 ist die Verordnung „zur Festlegung eines Rahmens für die Energieverbrauchskennzeichnung“ (EU) 2017/1369 in Kraft getreten, die zur Aufhebung der bislang geltenden Richtlinie „über die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevanten Produkte mittels einheitlicher Etikette […]

 
Die Verordnung über Verbraucherinformationen zu Kraftstoffverbrauch, CO2-Emissionen und Stromverbrauch neuer Personenkraftwagen (Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung – Pkw-EnVKV) definiert die Anforderungen, die Pkw-Onlinehändler im Rahmen der Werbung für neue Personenkraftwagen, zu berücksichtigen haben.
Nach § 1 A […]

In einem aktuellen Beschluss hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Beschluss vom 27.07.2017 das Verfahren ausgesetzt um grundsätzliche Fragen des Verhältnisses zwischen Urheberrecht und Presserecht zu klären. Der BGH legte dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)  Fragen zur Abwägung zwischen dem Urheberrecht […]

Sachverhalt
Die Klägerin betreibt Baumärkte und wirbt für ihre Produkte im Internet. Darüber hinaus unterhält sie einen Online-Shop. Über einer Produktübersichtsseite ihres Online-Shops bot die Klägerin ein mobiles Klimagerät (Luftkonditionierer) zum Kauf hat. Auf dieser Internetseite befand sich unter den Preisangaben zu den jew […]

Seit 1994 findet in Darmstadt das Just for Fun Straßentheaterfestival statt. Dabei werden öffentliche Orte zu Schauplätzen der Darbietungen unterschiedlichster Künstler. Ich freue mich das von Rainer Bauer und Iris Dassler kuratierte Festival in diesem Jahr unterstützen zu dürfen.
Gespielt wird zwischen dem 02.08.2017 und dem 05.08. […]

Hier liegt eine Abmahnung namens der A. Engelhardt Markenkonzepte GmbH vor. Gerügt wird in der markenrechtlichen Abmahnung, dass die Marke “Ballermann” ohne Berechtigung des Inhabers der eingetragenen Marke “Ballermann” genutzt wurde und das für das Publikum der irrige Eindruck entstanden sei, es handle sich um e […]

Wie uns bekannt wurde, versendet die Blom Deutschland GmbH über Ihre Rechtsvertreter der Kanzlei Meissner & Meissner Abmahnungen. Gegenstand der Anwaltsschreiben ist der Vorwurf der unberechtigten Nutzung von Luftbildern an denen die Muttergesellschaft der Blom Deutschland GmbH, die Blom ASA aus Norwegen die Rechte inne haben soll.
R […]

Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig
UWG – Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Kommentar

Auflage, 2016, 2898 Seiten

ISBN: 9 783406 682537
349,00 €
 
Ende Oktober 2016 ist die 4. Auflage des Kommentars zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, herausgegeben von Henning Harte-Bavendamm und Frauke Henning-Bodewig im Beck-Verla […]

Heute wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vorgelegt. Die Anwälte mahnen namens der Universum Film GmbH rechtswidrige Angebote des Films “Captain Fantastic – Einmal Wildnis und zurück” ab. Dem Inhaber des Internetanschlusses wird vorgeworfen er habe den Film nicht nur auf seinen Rechner runtergelad […]