Anwalts Blog

OLG München, Urteil vom 27.02.2020, Az.: 29 U 2584/19
Das OLG München hat hier entschieden, dass einem Arzt, der sein „Premium-Gold Vertrag“ bei jameda.de gekündigt hat, und bei dem positive Bewertungen gelöscht wurden, keinen Anspruch nach § 280 I, 241 II BGB, bzw. § 823 I BGB bzw. §§ 9, 3, 5 I UWG auf Wiederherstellung diese […]

BGH I ZR 193/18 vom 20.02.2020
Der BGH hat in seinem Urteil vom 20.02.2020 entschieden, dass gegen einen Anbieter von Kinesiologie-Tapes auf Amazon wegen irreführender Kundenrezensionen, die diesen Tapes medizinisch nicht nachweisbare Wirkungen zuschreiben, keine Unterlassungsansprüche aus § 8 I 1, III Nr.2, § 3 I, § 3a UWG bzw. aus […]

Die Ausbreitung des sog. Corona Virus in Deutschland zieht für jeden Einschnitte und Umstellungen nach sich. Davon bleibt auch die Kanzlei Kramarz nicht verschont. Wir ergreifen Maßnahmen um die Eindämmungsstrategie der Regierung zu unterstützen. Wir bieten allen Mandanten an Besprechungen telefonisch oder per Videokonferenz durchzufà […]

Oberster Gerichtshof Österreich, Az.: 6 Ob 217/19h, Urteil vom 27.11.2019
Der Oberste Gerichtshof von Österreich hat eine interessante Entscheidung zu Art. 82 DSGVO getroffen. Art. 82 DSGVO regelt, dass für Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung Schadenersatz sowohl für materielle wir immaterielle Schäden gefordert werden ka […]

Das Landgericht Düsseldorf hat im Oktober 2019 einen Fall (LG Düsseldorf, Urteil vom 02.10.2019, Az. 12 O 25/19) entschieden, indem ein Unternehmen wegen einer fehlerhaften Datenschutzerklärung auf der Internetseite abgemahnt worden war. Der Abgemahnte schaltete für sich ein Rechtsanwalt ein und setzte sich gegen die Abmahnung zur W […]

Der Spindler/Schuster Kommentar zum Recht der elektronischen Medien ist 2019 in der vierten Auflage erschienen. Die Herausgeber haben sich der Aufgabe gestellt, die sich entwickelnden Rechtsgebiete des Medien-, Telekommunikations- und Internetrechts zu kommentieren. Dieser spezifische Blickwinkel zeichnet das Werk aus. Der Umfang des We […]

Neue Möglichkeiten der Verteidigung gegen urheberrechtliche
(Massen) – Abmahnungen?

Der Bundesgerichtshof hatte sich im vergangenen Jahr mit dem
Streit über den Ersatz von Kosten mehrerer urheberrechtliche Abmahnungen zu
beschäftigen. Der Sachverhalt spielt ausschließlich im B2B Bereich. Ein
Filmhersteller hatte den Vertrieb bes […]

Am Donnerstag, dem 21.11.2019 um 19 Uhr bin ich auf Einladung des Kunstarchiv Darmstadt im Literaturhaus Darmstadt zu Gast. Thema des Vortrags ist “Update Bildrechte. Urheberrecht und andere Hinweise für Kulturschaffende”. Bis dann!

Die Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum & Medien (AGEM) im Deutschen Anwaltverein (DAV) e.V. hat mich eingeladen bei der alljährlichen Herbsttagung in Berlin einen Vortrag zum Thema “Kunden- und Hotelbewertungen” zu halten. Der Vortrag basiert auf meinem Artikel “Hotelsterne – Rechtsfragen der Werbung fü […]