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Rezension: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 4. Auflage, 2019

 4. Februar 2020

Der Spindler/Schuster Kommentar zum Recht der elektronischen Medien ist 2019 in der vierten Auflage erschienen. Die Herausgeber haben sich der Aufgabe gestellt, die sich entwickelnden Rechtsgebiete des Medien-, Telekommunikations- und Internetrechts zu kommentieren. Dieser spezifische Blickwinkel zeichnet das Werk aus. Der Umfang des Werkes ist weiter angewachsen. Die dritte Auflage kam noch auf 2669 Seiten. Nun hat der geneigte Leser es mit einem Umfang von mehr als 2900 Seiten zu tun. Die dritte Auflage stammt aus dem Jahr 2015 daher war eine Neuauflage dringend geboten. Aber selbst in der kurzen Zeit seit Erscheinen der hier besprochenen 4. Auflage hat es wieder zahlreiche Rechtsprechung gegeben, die der Praktiker zu berücksichtigen hat.

Der Leser findet in dem Werk Kommentierungen von Auszügen des Bürgerlichen Gesetzbuchs, der DS-GVO, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, des Markengesetzes, des Rundfunkstaatsvertrages, des Strafgesetzbuchs, des Telekommunikationsgesetzes, des Telemediengesetzes, des Urhebergesetzes und des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb.

Die Herausgeber haben in der vorliegenden 4. Aufl. die Kommentierung der Datenschutz-Grundverordnung aufgenommen. Mit der Grundverordnung hat der Datenschutz weiter an Relevanz gewonnen. Auch hier gehört es wieder zum Risiko der Herausgeber, dass manches sich noch im Lichte der Rechtsprechung entwickeln wird. Zur Orientierung in dem Rechtsgebiet ist die Kommentierung von Spindler/Dalby sehr gut zu gebrauchen.

Im sechsten Teil der Kommentierung wird das Presserecht speziell für den Bereich des Internets und der „elektronischen Presse“ besprochen. Dabei werden Einzelfragen zur Behandlung der „elektronischen Presse“ unter den Gesichtspunkten des Tele Mediengesetzes, des Rundfunkstaatsvertrages unter Landespressegesetze behandelt und kommentiert.

Damit sticht die Kommentierung des Rechts der elektronischen Medien wohltuend aus der Vielzahl von Kommentierungen in diesem Bereich hervor. Das Werk stellt eine wertvolle Ergänzung der Bibliothek jedes Fachanwalts für Urheber- und Medienrecht und mit Sicherheit für jede Bibliothek der Rechtsabteilung eines Online-Unternehmens dar. Mit der Kommentierung der allgemeinen rechtlichen Grundlagen im Bürgerlichen Gesetzbuch in Bezug auf das Recht der elektronischen Medien und der ergänzenden Kommentierung der Spezialgesetze lassen sich komplexe Rechtsfragen aus dem Bereich der elektronischen Medien erschließen, ohne dass der Rückgriff auf allgemeine Literatur überhaupt noch notwendig wäre.