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Rezension – Recht der elektronischen Medien (3. Auflage, 2015)

 22. Juli 2015

Rezension

Spindler/Schuster

Recht der elektronischen Medien

Kommentar, 3. Auflage, 2015

ISBN: 978 3 406 66 383 3

299,00 €

Recht der elektronischen Medien

Vor mir liegt die 3. Aufl. des Kommentars „Recht der elektronischen Medien“ der Herausgeber Prof. Dr. Gerald Spindler und Prof. Dr. Fabian Schuster. Mit dem Werk nehmen sich die Autoren der schwierigen Aufgabe an, die Rechtsgebiete, die die elektronischen Medien betreffen kommentieren zu wollen. Die größte Herausforderung an einem solchen Unterfangen, stellt gleichzeitig dass dar, was den besonderen Reiz der Beschäftigung mit dem Recht der elektronischen Medien ausmacht. Das Recht der elektronischen Medien ist einem enorm schnellen Wandel unterworfen. Dass die Herausgeber nun, fünf Jahre nach dem Erscheinen der 2. Aufl. ein neuerlichen Versuch unternehmen die Rechtslage auf den Punkt zu bringen stellt ein löbliches Unterfangen war.

Aufbau der Kommentierung

Die Kommentierung gliedert sich in insgesamt 14 Teile, in denen 13 Rechtsgebiete kommentiert werden. Die Spanne der dabei behandelten Vorschriften reicht vom Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) über die Regelung des bürgerlichen Rechts (BGB) mit dem internationalen Privatrecht zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), dem Markengesetz (MarkenG), dem Presserecht in Bezug auf Internet und elektronische Veröffentlichungen, dem Rundfunkstaatsvertrag (RSTV), dem Signaturgesetz (SigG), den für die elektronischen Medien relevanten Vorschriften des Strafgesetzbuchs (StGB), dem Telekommunikationsgesetzes (TKG), dem Telemediengesetz (TMG), dem Urheberrechtsgesetz (UrhG), bis zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Die Kommentierung arbeitet sich in alphabetischer Reihenfolge durch die zu kommentierenden Gesetze.

Änderungen zur 2. Auflage

Gegenüber der 2. Aufl. des „Recht der elektronischen Medien“ ist die Kommentierung zum Zugangserschwerungsgesetz, aufgrund Fortfall des Gesetzes, entfallen, dafür haben die Herausgeber die Kommentierung zu den relevanten Vorschriften des UWG hinzugefügt. Das ist zu begrüßen, da die Vorschriften des UWG häufig zumindest ergänzende Relevanz haben, wenn es um Rechtsverstöße im digitalen Raum geht. Daneben haben es sich die Herausgeber nicht nehmen lassen, das Recht der allgemein Geschäftsbedingungen nun ausführlich zu kommentieren. Diese Neuerung freut den Praktiker, denn die Beschäftigung mit der Erstellung oder Prüfung allgemeine Geschäftsbedingungen gehört für den Medienanwalt zu seinen täglichen Aufgaben.

Der Vergleich zur 2. Aufl. aus dem Jahr 2010 zeigt aber auch, dass das Werk nicht nur in Bezug auf die kommentierten Gesetzesmaterialien Erweiterung erfahren hat, sondern auch, dass der Umfang der Kommentierungen von 1823 Seiten auf nun 2669 Seiten angewachsen ist.

Der neue Abschnitt zum Wettbewerbsrecht

Aufgrund des enormen Umfangs des Werkes ist es eine kaum zu bewältigende Aufgabe, das komplette Buch zum Zwecke der Rezension unter die Lupe zu nehmen. Angenehm aufgefallen sind mir folgende Abschnitte.

Recht der elektronischen Werbung

Im neu eingefügten Abschnitt zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist die in der Praxis vor allem in der Werbung höchst relevante Vorschrift des § 7 UWG umfassend kommentiert. Vor allem die Frage, wann unter welchen Umständen E-Mail Werbung zulässig ist wurde von den Bearbeitern Micklitz und Schirmbacher umfassend bearbeitet. Für die Praxis besonders relevant: die bloße Eingabe einer E-Mail-Adresse in ein Internetformular ist noch keine ausreichende Einwilligung in die Zusendung von Werbe-E-Mails. Ausreichend ist die Eingabe einer E-Mail-Adresse in ein Formular als Einwilligung in die Zusendung von Werbeemails nur dann, wenn die Eingabe der Adresse mit einer entsprechenden Einwilligungserklärung einhergeht. Von der Frage, wie die Einwilligung in E-Mail Werbung erforderlich ist, wie es sich mit der Einwilligung bei Minderjährigen verhält, bis zur aktuell wieder aufgeflammten Diskussion über die Zulässigkeit des Double-Opt-In Verfahrens sind alle denkbaren Konstellationen angesprochen.

Neue Kommentierung zum Behinderungswettbewerb im Internet

Die Kommentatoren liefern auch bei der Kommentierung des § 4 Nr. 10 UWG eine hervorragende Übersicht über die Rechtsfragen der gezielten Behinderung gerade im Hinblick auf die Besonderheiten der elektronischen Medien. Dabei handeln die Autoren die Rechtsfragen der Domains (Domain Registrierung, Registrierung von Gattungsbegriffen, Domaingrabbing sowie Tippfehlerdomains) und des Gläubigen von Aliasnamen ebenso souverän ab, wie die Fragestellung der Nutzung des Google AdWords-Dienstes und verschiedener anderer Werbeformen im Internet.

Fazit

Der Käufer des Werkes „Recht der elektronischen Medien“ in der 3. Aufl. wird diesen Kauf nicht bereuen. In einem umfangreichen Band erhält man die Kommentierungen zu annähernd allen Rechtsvorschriften mit denen man es bei der Beschäftigung mit elektronischen Medien zu tun bekommt.

 

Für diese Rezension wurde mir ein Exemplar des Kommentars „Recht der elektronischen Medien“ vom Beck Verlag zur Verfügung gestellt.