Rezension – Handbuch der Markenpraxis (Fezer)

 3. Januar 2016

Handbuch der MarkenpraxisRezension Handbuch der Markenpraxis (Fezer)

Markenverfahrensrecht, Markenvertragsrecht

Handbuch der Markenpraxis

Herausgeber: Professor Dr. Karl-Heinz Fezer

  1. Auflage, 2016

ISBN 978 3 406 67291 0

2612 Seiten.

429,- €

 

 

Im geschäftlichen Verkehr ist das Markenrecht von enormer Bedeutung. Markenrechte erschöpfen sich nicht in Rechten an Logos oder Bezeichnungen, der Begriff des Markenrechts ist mittlerweile Oberbegriff für eine Vielzahl von Kennzeichnungsrechten. Eine Kennzeichnung erwacht dann zum Leben, wenn sie tatsächlich benutzt wird. Der Schutz einer Kennzeichnung erschöpft sich nicht in der Kontrolle des Registers und dem Schutz der Marke vor bestandsgefährdenden Eintragungen. Schon vor der geplanten Benutzung einer bestimmten Marke oder Kennzeichnung müssen eine Vielzahl von Erkundigungen eingeholt werden. Ist die Marke erst einmal in der Welt und ist die Kennzeichnung erfolgreich knüpfen sich eine Reihe von weiteren rechtlichen Fragestellungen an.

Das „Handbuch der Markenpraxis“ ist ein Buch für alle Verfahrensfragen die sich mit dem Markenrecht verbinden. Wer sich in markenrechtlichen Problemen beschäftigt, wird als Rechtsanwalt häufig zuerst zu einer einschlägigen Kommentierung greifen. Markenrecht in allen seinen Facetten ist aber mehr als das, was der Gesetzgeber geregelt hat. Im praktischen Verfahren kommt es über die Kenntnis des Gesetzes hinaus auf vielfältige Kenntnisse an, die sich nicht unmittelbar aus dem Gesetz ergeben.

Der Praktiker im Markenrecht ist darauf angewiesen, schnelle und zuverlässige Informationen zu erhalten. Das vorliegende Werk hat ein Umfang von mehr als 2600 Seiten. Es beschäftigt sich mit den Markenverfahren, also dem Markenverfahren bezüglich deutscher Marken und dem Verfahren bezüglich der Eintragung von Gemeinschaftsmarken genauso wie den Zusammenhängen im Bereich der Eintragung von internationalen Marken. Die Ausführung der beteiligten Autoren sind dabei im an der Praxis orientiert. So finden sich die einzelnen Formblätter im Buch abgedruckt und mit den entsprechenden Erläuterungen der praktisch wichtigen Fragen im Werk wiedergegeben.

Neben den Verfahrensfragens der Anmeldung, Eintragung, des Widerspruchs und des Löschungsverfahrens werden an den Stellen, wo dies für die Darstellung notwendig ist, Rechtsfragen der Verletzung von Marken behandelt. Die Perspektive der Autoren ist dabei die des Praktikers. Bei der Beschreibung des Markenverletzungsverfahrens richtet sich die Darstellung daher an praktischen Maßnahmen aus. Es werden dargestellt: Die Berechtigungsanfrage, die Abmahnung, Unterlassungserklärung, Abschlussschreiben, Abschlusserklärung, Grenzbeschlagnahmeverfahren, Antrag auf einstweilige Verfügung, eidesstattliche Versicherung, Klageverfahren, Zustellungsauftrag an Gerichtsvollzieher. Bis hin zu der Frage:  Was ist bei dem Verlangen eines Markenhinweises bei der Nutzung einer eingetragenen Marke in einem Nachschlagewerk zu beachten?

Das gesamte Domainverfahrensrecht wird auf mehr als 200 Seiten beschrieben.

Ein weiterer Schwerpunkt des Werkes liegt auf sämtlichen Problem des Markenvertragsrechts. Dabei geht es um einfach und ausschließlich Lizenzverträge, die Nutzungsgestattung, den Nießbrauch an Marken Markenabgrenzungsvereinbarung und Kaufverträge bezüglich von Marken auch der Vertrag über die Kreation einer Marke und die Markenrecherche sind mit Mustern und Erläuterung im Werk enthalten. Die Grundsätze der monetären Bewertung einer Marke nach der entsprechenden DIN Norm werden ebenfalls angesprochen. Die im Buch erläuterten Muster stellt der Beck-Verlag als Download zur Verfügung.

Das Buch „Handbuch der Markenpraxis“ ist eine sinnvolle und notwendige Ergänzung für den Praktiker im Markenrecht. Zusammen mit einer Kommentierung wie beispielsweise der Kommentierung „MarkenG“ von Ströbele/Hacker oder „Markenrecht“ von Fezer ist man für alle Belange der Beratung im Markenrecht gut gerüstet.