Rezension Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht

 4. August 2016
von Christian Kramarz, LL.M.

Paschke / Berlit / Meyer (Hrsg.)

Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht

3. Auflage, 2016

1843 S.

Nomos

ISBN 978-3-8487-2693-6

Bereits zu Beginn des Jahres 2016 ist der „Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht“, herausgegeben von Marian Paschke, Wolfgang Berlit und Claus Meyer im NOMOS Verlag erschienen. Der Verlag wirbt für das Werk mit der Aussage: „Erweitert ihre Beratungsmöglichkeiten im Medienrecht“.

Wer das Werk unter dieser Voraussetzung erwirbt, wird nicht enttäuscht werden. Der Kommentar bietet auf mehr als 1800 Seiten Informationen zum aktuellen Stand des Rechts in 11 Teilgebieten des Medienrechts. Medienrecht ist Querschnittsrecht. Ein „Mediengesetzbuch“ ist nicht vorhanden und wäre auch nicht angemessen. Der Praktiker im Medienrecht ist daher darauf angewiesen Wissen zu unterschiedlichen Rechtsgebieten schnell parat zu haben.

Die elf im Werk angesprochenen Teilrechtsgebiete des Medienrechts sind das Verfassungs- und Europarecht, das Kartell- und Regulierungsrecht, das Wettbewerbsrecht, das Zivilrecht (Schutz des Persönlichkeitsrechts), das Handels-oder Vertragsrecht, der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht, das Arbeitsrecht, das Ordnungs- und Aufsichtsrecht, das Datenschutzrecht, der Jugendmedienschutz und das Strafrecht im Hinblick auf die Medien.

Das Werk präsentiert sich in angenehmen Schriftbild und deutlicher und klarer Strukturierung der einzelnen Unterabschnitte, diese sind wiederum mit Randnummern versehen. Rechtssprechungs- und Literaturnachweise finden sich nicht in Fußnoten, sondern sind Teil des Fließtextes.

In der praktischen Arbeit überzeugt das Werk dadurch dass die Kommentierung im Verhältnis zum dargestellten Stoff knapp ausfällt ohne dass dabei wesentliche Informationen verloren gehen. Praktische Probleme lassen sich an Hand der Kommentierung schnell rechtlich einordnen und man gelangt schnell zu weiterführenden Rechtsprechungsnachweisen um die Prüfung einem Ergebnis zu zuführen.

Besonders gut hat mir der eigene Abschnitt zu „Rechtsfragen der Musikproduktion und –verwertung“ von Hilpert-Kruck im Kapitel zu den Urheberrechten gefallen. Solche Darstellungen, die sich am Werk orientieren, ermöglichen die schnelle Erfassung aller Rechtsfragen, die sich mit einem Schutzgut des geistigen Eigentums verbinden.

Gut war auch die Darstellung zu den Rechtsfragen der Äußerung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung von Kröner. Auf wenigen Seiten liefert der Autor alle Blickwinkel auf das Thema nebst der dazugehörigen Rechtsprechungsnachweise. Hier kommt man unter Umständen schneller zum Ziel, als mit der Lektüre eines Presserechtskommentars.

Nicht so gut hat mir der Teil zum Markenrecht gefallen. Inhaltlich gibt es aber an dem Teil der Kommentierung nichts auszusetzen. Unter der Überschrift „Markenrecht“ wird zunächst die geschäftliche Bezeichnung, dann das Titelrecht, dann die Domain näher betrachtet. Erst am Abschluss des Abschnitts finden sich Ausführungen zur Marke, allerdings nur unter dem Blickwinkel, dass geschäftliche Bezeichnungen unter Umständen als Marken eintragungsfähig sind. Der Nutzer des Werkes sollte sich vor Augen führen, dass die eigentlichen Rechtsfragen der Marke als Bezeichnung für Waren- oder Dienstleistungen und der Markenverletzung (§ 14 MarkenG) aus der Kommentierung ausgeklammert sind.

Das Werk ist zu umfangreich um es komplett zu lesen. Die wahre Qualität einer Kommentierung, die den Anspruch erhebt, das gesamte Medienrecht abzubilden, erweist sich erst nach Monaten der praktischen Arbeit mit dem Kommentar. Die Erfahrungen in der praktischen Arbeit waren gut bis sehr gut. Insbesondere überzeugt die Fähigkeit der Autoren auf den Punkt zu kommen ohne Wesentliches wegzulassen.