Abmahnung von Rechtsanwalt Michael Vetter für Herrn A. Kemper …@a.de

 29. Mai 2013

Hier wird zur Zeit ein Gerichtsverfahren (mit-) betreut dem eine Abmahnung des Herrn A. Kemper wegen unerwünschter Zusendung von E-Mails zu Grunde liegt. Auf die Abmahnung erfolgte weder die Abgabe der Unterlassungserklärung, noch wurden die Abmahnkosten gezahlt. Das abgemahnte Versandunternehmen erhob statt dessen die Einrede des Rechtsmissbrauchs. Bereits seit Jahren lässt Herr A. Kemper die unerwünschte Zusendung von E-Mailnachrichten an die Mailadresse …@a.de abmahnen. Indizien für den Rechtsmissbrauch sind hier insbesondere die hohe Zahl der Abmahnungen, sowie der Umstand, dass nur ein Teil dieser Abmahnungen überhaupt gerichtlich weiterverfolgt wird. Zu dem hat die nunmehr Beklagte Kenntnis davon, dass die Domain a.de zu einem Kaufpreis im oberen 5stelligen Bereich erworben worden ist.  Auch der in der Abmahnung angesetzte Streitwert von 5.000 € ist angesichts vergleichbarer Streitwertfestsetzungen anderer Gerichte im Bereich der unerlaubten Zusendung von E-Mails übersetzt.

LG Darmstadt: Streitwert: 1.000 €

In dem hier vorliegenden Verfahren wurde der Streitwert vom LG Darmstadt jetzt auf 1.000 € festgesetzt und der Rechtsstreit an das AG Michelstadt verwiesen.

Sollten Sie eine Abmahnung wegen unerlaubter Zusendung von E-Mails erhalten haben, sollten Sie diese unbedingt von einem Rechtsanwalt prüfen lassen. Häufig sind die geforderten Beträge übersetzt oder die Unterlassungserklärung ist zu weit gefasst.