FAREDS mahnt öffentliche Zugänglichmachung des Films Don Jons Addiction ab

 28. Mai 2014

Die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS taucht in letzter Zeit häufig auf der Seite der Gegner meiner Mandanten auf. Aktuell wird die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS aus Hamburg für die Firma Don Jon, Nevada LLC tätig. In deren Auftrag werden Abmahnungen an dem Film “Don Jons Addiction” ausgesprochen.

Filesharing via Torrent-Protokoll

Wieder mal lautet der Vorwurf dass die Datei mit dem urheberrechtlich geschützten Werk mit einem Filesharingprogramm, auf Grundlage des Torrent-Protokolls, verbreitet worden sein soll.

Im vorliegenden Fall soll der Film “Don Jon” auf diese Weise über den Internetanschluss des Abgemahnten verteilt worden sein. Bekannte Tauschbörsenclientsoftware ist z.B. Transmission, BitTorrent, Vuze, µTorrent, TorrentStorm aber auch viele Download Manager wie z.B. der FreeDownload Manager enthalten Funktionen zur Nutzung des Torrent Protokolls.

Forderung

Die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS fordert namens Ihres Mandanten die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 1200 € und die Abgabe einer Unterlassungserklärung.

Dokumentation

Der Vorgang der Verbreitung des Films und die dabei verwendete IP-Adresse sind laut des Schreibens der Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS durch ein Softwareunternehmen dokumentiert worden. Zu der ermittelten IP-Adresse hat die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH einen Antrag auf Genehmigung der Auskunft über den Namen des Anschlussinhabers beim zuständigen Landgericht gestellt.

Rechtslage

Bereits im Jahr 2010 hat der Bundesgerichtshof in der Entscheidung “Sommer unseres Lebens” (BGH, Urteil v. 12.05.2010, Az. I ZR 121/08) entschieden:

„Wird ein geschütztes Werk der Öffentlichkeit von einer IP-Adresse aus zugänglich gemacht, die zum fraglichen Zeitpunkt einer bestimmten Person zu­geteilt ist, so spricht zwar eine tatsächliche Vermutung dafür, dass diese Person für die Rechtsverletzung verantwortlich ist.“

Damit ist der Anschlussinhaber zunächst für die Rechtsverletzung haftbar

Wie, ob und  unter welchen Voraussetzungen tatsächlich eine Haftung besteht ist immer Frage des Einzelfalls. Denn wie die tatsächliche Vermutung entkräftet werden kann, wird von den Gerichten für unterschiedliche Fallkonstellationen unterschiedlich beurteilt. In  zwei neueren Entscheidungen des Bundesgerichtshofs wurden die Haftungsfragen rund um die Teilnahme an Internet-Tauschbörsen weiter konkretisiert (BGH, Urteil vom 15. November 2012, Az. I ZR 74/12, “Morpheus”; Urteil vom 8. Januar 2014, Az. I ZR 169/12, “BearShare”). Als abgeschlossen kann die Diskussion über die Reichweite der tatsächlichen Vermutung nicht betrachtet werden.

Was tun ?

Daher sollten Betroffene vor Abgabe einer Unterlassungserklärung und vor einer Einlassung gegenüber der Gegenseite einen Rechtsanwalt konsultieren. Dieser wird  die Frage klären, ob der Anschlussinhaber haftbar ist. Dabei ist zu berücksichtigen, welches Gericht für den Anschlussinhaber zuständig wäre. Ob nach den dort aufgezeigten Grundsätzen eine Haftung besteht ist immer Frage des Einzelfalls. Keinesfalls sollte die vorformulierte Unterlassungserklärung voreilig unterschrieben werden.

Ihr Ansprechpartner – Bundesweit

Rechtsanwalt Kramarz steht Ihnen für Ihre Fragen zu Abmahnungen zwischen 7 und 22 Uhr telefonisch und per E-Mail zur Verfügung.

Mehr Informationen über Abmahnungen wegen des Vorwurfs des Filesharing und zu Abmahnungen aus dem Hause der Rechtsanwälte von Waldorf Frommer, zum Urheberrecht und zum Thema des Vorwurfs der Urheberrechtsverletzung im Internet allgemein finden Sie auf unseren Seiten. Unsere Kontaktdaten finden Sie dort ebenfalls.