Der Medicus – Aktuelle Abmahnung der Kanzlei APW

 18. Juni 2014

Die Kanzlei APW Rechtsanwälte & Notar (Rechtsanwalt Stefan Auffenberg und Stefan Witte) mahnt die öffentliche Zugänglichmachung des Films “Der Medicus” über ein Peer-to-Peer-Netzwerk BitTorrent/eMule ab. Auftraggeber der Rechtsanwälte ist die Universal Pictures Hamburg Film- und Fernsehvertrieb GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Dirk Lisowski, Christoph-Probst-Weg 26, 20251 Hamburg.

Die Universal Pictures GmbH hat nach Darstellung im Abmahnschreiben die ausschließlichen Rechte an dem Filmwerk ” Der Medicus” inne. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und Kostenerstattung, sowie Schadenersatz. Die Zahlungsansprüche berechnet die Kanzlei mit annähernd 2.400 €, wobei allein der Lizenzschaden für den Film “Der Medicus” mit 2.000 € angesetzt wird. Der Vergleichsbetrag, den die Kanzlei APW fordert beträgt dann 540 €.

Und jetzt ?

  • Ruhe bewahren
  • Fristen einhalten
  • Rechtsrat einholen

Rechtslage

Bereits im Jahr 2010 hat der Bundesgerichtshof in der Entscheidung “Sommer unseres Lebens” (BGH, Urteil v. 12.05.2010, Az. I ZR 121/08) entschieden:

„Wird ein geschütztes Werk der Öffentlichkeit von einer IP-Adresse aus zugänglich gemacht, die zum fraglichen Zeitpunkt einer bestimmten Person zu­geteilt ist, so spricht zwar eine tatsächliche Vermutung dafür, dass diese Person für die Rechtsverletzung verantwortlich ist.“

Damit ist der Anschlussinhaber zunächst für die Rechtsverletzung haftbar

Wie, ob und  unter welchen Voraussetzungen tatsächlich eine Haftung besteht ist immer Frage des Einzelfalls. Denn wie die tatsächliche Vermutung entkräftet werden kann, wird von den Gerichten für unterschiedliche Fallkonstellationen unterschiedlich beurteilt. In  zwei neueren Entscheidungen des Bundesgerichtshofs wurden die Haftungsfragen rund um die Teilnahme an Internet-Tauschbörsen weiter konkretisiert (BGH, Urteil vom 15. November 2012, Az. I ZR 74/12, “Morpheus”; Urteil vom 8. Januar 2014, Az. I ZR 169/12, “BearShare”). Als abgeschlossen kann die Diskussion über die Reichweite der tatsächlichen Vermutung nicht betrachtet werden.

Was tun ?

Daher sollten Betroffene vor Abgabe einer Unterlassungserklärung und vor einer Einlassung gegenüber der Gegenseite einen Rechtsanwalt konsultieren. Dieser wird  die Frage klären, ob der Anschlussinhaber haftbar ist. Dabei ist zu berücksichtigen, welches Gericht für den Anschlussinhaber zuständig wäre. Ob nach den dort aufgezeigten Grundsätzen eine Haftung besteht ist immer Frage des Einzelfalls. Keinesfalls sollte die vorformulierte Unterlassungserklärung voreilig unterschrieben werden.

Ihr Ansprechpartner – Bundesweit

Rechtsanwalt Kramarz steht Ihnen für Ihre Fragen zu Abmahnungen zwischen 7 und 22 Uhr telefonisch und per E-Mail zur Verfügung. Die Ersteinschätzung ist immer kostenlos.

Mehr Informationen über Abmahnungen wegen des Vorwurfs des Filesharing und zu Abmahnungen aus dem Hause der Rechtsanwälte von Waldorf Frommer, zum Urheberrecht und zum Thema des Vorwurfs der Urheberrechtsverletzung im Internet allgemein finden Sie auf unseren Seiten. Unsere Kontaktdaten finden Sie dort ebenfalls.