Das erstaunliche Leben des Walter Mitty abgemahnt von Waldorf Frommer

 2. Juni 2014

Gar nicht so erstaunlich war die Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer, die mir heute von einem Mandanten im Beratungsgespräch vorgelegt worden ist. In dem Schreiben mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München für einen Ihrer Mandanten, nämlich die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH eine Urheberrechtsverletzung an dem Film „Das erstaunliche Lebens des Walter Mitty”

Vervielfältigt und verbreitet

Die Nutzung des Filesharing-Netzwerkes soll durch die Firma ipoque rechtssicher dokumentiert worden sein. Aus der ermittelten Rechtsverletzung erhebt die Kanzlei Waldorf Frommer namens Ihrer Auftraggeber,  der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Ansprüche auf Unterlassung, Kostenerstattung und Schadenersatz.20140531_Bild_Abmahnung545x180

Schadenersatzforderung für den Film = 600 €

Es wird eine Schadenersatzpauschale in Höhe von 600 € gefordert. Zusammen mit den Kostenerstattungsansprüchen, die die Kanzlei Waldorf Frommer mit 215 € berechnet, ergibt sich eine Gesamtforderung in Höhe von 815 €

Rechtslage

Bereits im Jahr 2010 hat der Bundesgerichtshof in der Entscheidung “Sommer unseres Lebens” (BGH, Urteil v. 12.05.2010, Az. I ZR 121/08) entschieden:

„Wird ein geschütztes Werk der Öffentlichkeit von einer IP-Adresse aus zugänglich gemacht, die zum fraglichen Zeitpunkt einer bestimmten Person zu­geteilt ist, so spricht zwar eine tatsächliche Vermutung dafür, dass diese Person für die Rechtsverletzung verantwortlich ist.“

Damit ist der Anschlussinhaber zunächst für die Rechtsverletzung haftbar

Wie, ob und  unter welchen Voraussetzungen tatsächlich eine Haftung besteht ist immer Frage des Einzelfalls. Denn wie die tatsächliche Vermutung entkräftet werden kann, wird von den Gerichten für unterschiedliche Fallkonstellationen unterschiedlich beurteilt. In  zwei neueren Entscheidungen des Bundesgerichtshofs wurden die Haftungsfragen rund um die Teilnahme an Internet-Tauschbörsen weiter konkretisiert (BGH, Urteil vom 15. November 2012, Az. I ZR 74/12, “Morpheus”; Urteil vom 8. Januar 2014, Az. I ZR 169/12, “BearShare”). Als abgeschlossen kann die Diskussion über die Reichweite der tatsächlichen Vermutung nicht betrachtet werden.

Was tun ?

Daher sollten Betroffene vor Abgabe einer Unterlassungserklärung und vor einer Einlassung gegenüber der Gegenseite einen Rechtsanwalt konsultieren. Dieser wird  die Frage klären, ob der Anschlussinhaber haftbar ist. Dabei ist zu berücksichtigen, welches Gericht für den Anschlussinhaber zuständig wäre. Ob nach den dort aufgezeigten Grundsätzen eine Haftung besteht ist immer Frage des Einzelfalls. Keinesfalls sollte die vorformulierte Unterlassungserklärung voreilig unterschrieben werden.

Ihr Ansprechpartner – Bundesweit

Rechtsanwalt Kramarz steht Ihnen für Ihre Fragen zu Abmahnungen zwischen 7 und 22 Uhr telefonisch und per E-Mail zur Verfügung.

Mehr Informationen über Abmahnungen wegen des Vorwurfs des Filesharing und zu Abmahnungen aus dem Hause der Rechtsanwälte von Waldorf Frommer, zum Urheberrecht und zum Thema des Vorwurfs der Urheberrechtsverletzung im Internet allgemein finden Sie auf unseren Seiten. Unsere Kontaktdaten finden Sie dort ebenfalls.