Daniel Sebastian Abmahnung Im Auftrag Der DigiRights Administration GmbH

 22. Oktober 2014

Daniel Sebastian Abmahnung

Nach wie vor mahnt

Rechtsanwalt Daniel Sebastian

aus Berlin im Auftrag der

DigiRights Administration GmbH

aus Darmstadt Rechtsverletzungen in sogenannten Filesharing-Tauschbörsen ab. In diesem Artikel erfahren Sie mehr über die Daniel Sebastian Abmahnung wegen des Musiksamplers “The Dome”

Der Vorwurf in der Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian

Aktuell wird der Tonträger

„The Dome Vol. 70“ verfolgt. Dieser Tonträger enthält mehrere musikalische Werke an denen die die DigiRights Administration GmbH die Rechte halten soll. Betroffen sind die Musikwerke:

“Baker Maat – One day (Vandaag)”, “Psirico – Lepo Lepo”, “Scooter feat. Wiz Khalifa – Bigroom Blitz”, “DJ Antoine – Light Up”.

Laut der Darstellung im Abmahnschreiben sollen diese Werke im Rahmen der Datei „The Dome Volume 70“ im Internet über das Peer-to-Peer Netzwerk BitTorrent verbreitet worden sein.

Forderungen der DigiRights Administration GmbH

Die vorliegende Daniel Sebastian Abmahnung ist überschrieben mit „Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke“. Rechtsanwalt Daniel Sebastian fordert in dem Schreiben die unverzügliche Unterlassung der Rechtsverletzung sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 1200 Euro.

Dem Schreiben ist ein Vergleich beigefügt mit dem man sich zur Zahlung der Summe von 1.200 Euro verpflichten soll. Dieses Schreiben ist gleichzeitig ein sogenanntes Schuldanerkenntnis ! Außerdem ist dem Schreiben eine sogenannte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung im Entwurf beigefügt.

Rechtslage bei Daniel Sebastian Abmahnung

Die Verantwortlichkeit des angeschriebenen Anschlussinhabers ergibt sich nicht ohne weiteres.

Zwar hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine tatsächliche Vermutung gegen den Anschlussinhaber spricht:

„Wird ein geschütztes Werk der Öffentlichkeit von einer IP-Adresse aus zugänglich gemacht, die zum fraglichen Zeitpunkt einer bestimmten Person zugeteilt ist, so spricht zwar eine tatsächliche Vermutung dafür, dass diese Person für die Rechtsverletzung verantwortlich ist.“ 

BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az. I ZR 121/08, Rz. 12

Diese greift aber in bestimmten Fällen nicht:

„Wird  über  einen  Internetanschluss  eine  Rechtsverletzung  begangen,  ist eine  tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers nicht begründet, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung (auch) andere Personen diesen Anschluss  benutzen konnten. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn  der  Internetanschluss  zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung  nicht hinreichend  gesichert  war  (vgl.  BGH,  Urteil  vom  12.  Mai  2010  –  I  ZR  121/08, BGHZ 185, 330 Rn. 12 und 13 –  Sommer unseres Lebens) oder  –  wie hier –  bewusst  anderen  Personen  zur  Nutzung  überlassen  wurde  (BGH,  GRUR  2013, 511 Rn. 33 f. – Morpheus).

Mehr Informationen über Abmahnungen wegen des Vorwurfs des Filesharing und zu Abmahnungen aus dem Hause der Rechtsanwälte von Waldorf Frommer, zum Urheberrecht und zum Thema des Vorwurfs der Urheberrechtsverletzung im Internet allgemein finden Sie auf unseren Seiten. Unsere Kontaktdaten finden Sie dort ebenfalls.