Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte im Auftrag der Astragon Entertainment GmbH

 29. Oktober 2018
von Christian Kramarz, LL.M.

Hier liegt eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei NImrod Rechtsanwälte Bockslaff aus Berlin vor. Die Rechtsanwälte sprechen Namens der Astragon Entertainment GmbH eine Abmahnung wegen der rechtswidrigen Verbreitung des Softwaretitels „The Hunter: Call of the Wild“ aus.

Über den Internetanschluss des Adressatens des Abmahnschreibens sei das Computerspiel „The Hunter: Call of the Wild“ im Internet über ein sogenanntes P2P-Netzwerk angeboten worden. In dem Schreiben werden mehrere Zeitpunkte genannt, zu denen die Verbreitung über den konkreten Internetanschluss stattgefunden haben soll.

Die Rechtsanwälte der Kanzlei Nimrod haben im Auftrag ihrer Mandantschaft, der Astragon Entertainment GmbH, nach der Feststellung des Upload des Computerspiels über den Internetanschluss ein Auskunftsverfahren beim Landgericht Köln durchgeführt. Im Rahmen dieses Ausgangsverfahrens soll der Internetprovider (hier: Deutsche Telekom AG) mitgeteilt haben, dass der Adressat des Schreibens Inhaber des Internetanschlusses ist.

Die Rechtsanwälte der Kanzlei Nimrod verweisen auf die herrschende Rechtsprechung, nach der sich aus dieser Feststellung die tatsächliche Vermutung zulasten des Inhabers des Internetanschlusses ergibt, dass dieser für den Upload des Computerspiels und damit für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist. Aber und auch dies lassen die Rechtsanwälte der Kanzlei Nimrod nicht unberücksichtigt, die herrschende Rechtsprechung gibt dem Inhaber eines Internetanschlusses auch die Möglichkeit sich vom Vorwurf der Urheberrechtsverletzung zu entlasten. Dazu ist es aber notwendig, zu recherchieren, wer zum konkreten Tatzeitpunkt die wirkliche Möglichkeit hatte auf den Internetanschluss zuzugreifen. Diese Person(en) zu befragen, ob sie den Upload des Computerspiels vorgenommen haben, das Ergebnis dieser Befragung mitzuteilen und die konkreten Computer-Kenntnisse der weiteren Nutzer des Internetanschlusses mitzuteilen.

Die vom Bundesgerichtshof hierzu aufgestellten Mitteilungspflichten sind umfassend. Werden diese Pflichten nicht vollständig erfüllt, führt dies eben zur tatsächlichen Vermutung zulasten des Anschlussinhabers. Denn dieser Inhaber des Internetanschlusses ist dem Inhaber des Urheberrechts jedenfalls zur Darlegung der tatsächlichen Verhältnisse zum Zeitpunkt der Urheberrechtsverletzung verpflichtet.

Dennoch lohnt es sich in vielen Fällen sich anwaltlicher Hilfe bei der Verteidigung gegen eine solche Abmahnung zu bedienen. Im konkreten Fall fordern die Rechtsanwälte der Kanzlei Nimrod für die Astragon Entertainment GmbH die Zahlung eines Betrages von 850 €, im gerichtlichen Verfahren wird jedoch damit gedroht mehr als 3500 € einfordern zu wollen, wenn es zu keiner Einigung kommt.

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