Urheberrechtsverletzungen an Werken der bildenden Kunst

 29. Januar 2016
von Christian Kramarz, LL.M.

Wenn irgendwo über die Verletzung von Urheberrechten berichtet wird geht es meist um Werke, die vor allem digital genutzt werden. Filme und TV-Serien, Computerprogramme, Fotografien und Musik sind die Spitzenreiter unter den Werkkategorien deren Urheberrechte wahrgenommen werden. In diesem Artikel soll es darum gehen, wie Rechte an Werken der bildenden Kunst verletzt werden können.

Werke der bildenden Kunst

Was sind Werke der bildenden Kunst? Der Gesetzgeber spricht in § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG davon, dass Werke der bildenden Kunst einschließlich der Werke der Baukunst (Architektur) und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke nach dem Urhebergesetz geschützt sind. Ganz sicher sind Zeichnungen, Gemälde, Stiche, Skulpturen und Plastiken geschützt. Dabei gilt wie in zahlreichen anderen Werkarten auch, dass auch die sogenannte kleine Münze unter den Kunstwerken geschützt ist. Das bedeutet auch alltägliche Malereien sind schutzfähig genauso wie Computerkunstwerke, Konzeptkunstwerke, Happenings oder Videokunst (Moderne Kunst).

Welche Rechte hat der Urheber eines Werks der bildenden Kunst?

Der Urheber eines Werkes der bildenden Kunst hat die gleichen Rechte wie jeder andere Urheber. Nach § 15 UrhG steht dem Urheber das ausschließliche Recht zu sein Werk in körperlicher Form zu verwerten, dazu gehört das Recht der Vervielfältigung, das Recht der Verbreitung dieser Vervielfältigung und das Ausstellungsrecht. Daneben billigt der Gesetzgeber dem Urheber das ausschließliche Recht zu sein Werk in unkörperlicher Form öffentlich wiederzugeben. Zu diesem Recht der öffentlichen Wiedergabe gehört das Recht ein Werk vorzutragen, aufzuführen oder vorzuführen, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (Internetrecht) das Senderecht oder das Recht der Wiedergabe durch Bild und Tonträger. Daneben stehen dem Urheber noch zahlreiche spezielle Nutzungsrechte zu, die nicht abschließend im Urhebergesetz festgehalten sind.

Schranken des Schutzes von Werken der bildenden Kunst

Häufig sind Werke der bildenden Kunst durch ein Original verkörpert. Es gibt ein Originalgemälde, die original Skulptur oder das originale Happening. Je nachdem um welche Art von Werk es sich handelt, ist der Urheber des Werkes in der Ausübung seiner Ausschließlichkeitsrechte bestimmten Schranken des Urheberrechts unterworfen.

Interessant ist zunächst die Beantwortung der Frage, was eigentlich mit den zahlreichen eben beschriebenen Rechten passiert, wenn der Urheber des Werkes sein Original des Werkes verkauft. Dazu bestimmt § 44 UrhG, dass im Falle der Veräußerung des Originals eines Werkes dem Erwerber im Zweifel kein Nutzungsrecht an dem Werk eingeräumt wird. Das bedeutet: Zwar kann ein Original eines Werkes der bildenden Kunst verkauft werden, der Eigentümer dieses Originals hat aber nicht gleichzeitig alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte mit dem Kauf erworben. Es bedarf vielmehr einer besonderen vertraglichen Vereinbarung, wenn der Käufer des Originals eines Werkes der bildenden Kunst auch die sonstigen Rechte an dem Werk erwerben möchte. Ist dies nicht geschehen, liegen diese urheberrechtlichen Nutzungsrechte weiterhin beim Urheber.

Ohne weiteres hat der Eigentümer des Originals eines Werkes der bildenden Kunst nicht das Recht, ein Bild dieses Originals im Internet zu veröffentlichen. Im Regelfall wird der Eigentümer des des Werkes dazu die Einwilligung des Urhebers benötigen.

Schranke des § 58 UrhG

Der Gesetzgeber sieht eine Einschränkung der ausschließlichen Rechte des Nutzers des Urhebers vor, wenn ein Werk, also ein Gemälde, eine Plastik oder ähnliches Kunstwerk, wenn das Kunstwerk selbst öffentlich ausgestellt ist oder wenn das Kunstwerk zur öffentlichen Ausstellung bestimmt ist. Ferner gilt die Ausnahme dann, wenn das Werk zum öffentlichen Verkauf bestimmt ist (Versteigerung). In diesen Fällen ist der Veranstalter der Ausstellung oder der Versteigerung, bzw. der Verkäufer berechtigt das jeweilige Werk öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies zur Förderung der Veranstaltung erforderlich ist.

Wenn das Zeigen des Werkes im Internet für die Förderung der Veranstaltung oder Ausstellung nicht mehr erforderlich ist, liegen die Voraussetzungen der Schrankenregelung auch nicht mehr vor, die einst berechtigte öffentliche Zugänglichmachung wird unberechtigt.

Umgekehrt gilt, für Werke die in einer Dauerausstellung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht sind, indem sie zum Beispiel dauerhaft in einem Museum aufgehängt sind, dass der Veranstalter dieser Ausstellung Bilder dieser Werke eben auch so lange veröffentlichen darf, wie das Bild selbst der Öffentlichkeit zugänglich ist. Sind Werke einer Dauerausstellung verfügbar gilt die Berechtigung zur Veröffentlichung des Werkes im Internet ebenso lange wie die Dauerausstellung läuft.

Schranke des § 51 UrhG (Zitatrecht)

Eine weitere bedeutende Einschränkung der ausschließlichen Rechte des Urhebers ergibt sich § 51 UrhG. § 51 UrhG bestimmt das dann, wenn ein Zitatzweck dies gebietet, es gerechtfertigt sein kann Stellen ein veröffentlichtes Werk öffentlich wiederzugeben, wenn die Wiedergabe durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist.

Abschluss

Daneben existieren noch zahlreiche weitere Schrankenbestimmungen. Sind die Voraussetzungen einer solchen Schrankenregelung nicht gegeben, handelt es sich um eine Urheberrechtsverletzung die Unterlassungsansprüche und Schadensersatzansprüche nach sich ziehen.