BGH: Aktuell zur Zulässigkeit des Framing

 9. Juli 2015
von Christian Kramarz, LL.M.

Der Bundesgerichtshof hat heute über die Zulässigkeit der Wiedergabe eines urheberrechtlich geschützten Werkes durch Framing entschieden.

Was heißt das? Ein geläufiger Fall, bei dem ein urheberrechtlich geschütztes Werk per Framing wiedergegeben wird, ist der Fall, dass die Wiedergabe eines Videos, dass bei YouTube hinterlegt ist über die Internetseite eines Dritten ermöglicht wird.

So wie hier:

Der eigentliche Film liegt immer noch auf den Servern von YouTube. Ich ermögliche Ihnen durch den Frame den erleichterten Zugriff auf den Film.

Dazu hat der Bundesgerichtshof heute in seiner Pressemitteilung Nr. 114/2015 vom 09.07.2015 zur Entscheidung „BGH, Urteil vom 9. Juli 2015 – I ZR 46/12 – Die Realität II“ festgestellt:

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind, im Wege des „Framing“ in seine eigene Internetseite einbindet.

 

De Wiedergabe eines Films in einem Frame ist dann eine Urheberrechtsverletzung durch denjenigen, der den Frame einbindet, wenn der Film ohne Einwilligung des Rechteinhabers bei YouTube eingestellt worden ist.