Ich bin ihr Ansprechpartner, wenn Sie sich durch eine Veröffentlichung mit persönlichem Bezug gestört fühlen und einen Anwalt für Persönlichkeitsrecht suchen. Eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts kann in unterschiedlichen Erscheinungsweisen auftreten.

Verletzung des Persönlichkeitsrechts

Eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts kann beispielsweise in Form einer Textveröffentlichung oder einer Bildveröffentlichung auftreten. Eine Berichterstattung in einer Tageszeitung, eine öffentliche Auseinandersetzung in einem sozialen Netzwerk (wie Facebook oder Twitter) oder die Veröffentlichung einer Fotografie – In all diesen Fällen kann eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts vorliegen.

Was ist das Persönlichkeitsrecht?

Die Rechte auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und die Menschenwürde sichern jedem Einzelnen einen autonomen Bereich privater Lebensgestaltung, in dem er seine Individualität entwickeln und wahren kann. Hierzu gehört auch das Recht, in diesem Bereich „für sich zu sein“, „sich selber zu gehören“.

BVerfG, Urteil v. 05.06.1973, Az. 1 BvR 536/72, „Lebach“

Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Textveröffentlichungen

Anwalt Persönlichkeitsrecht

Bei Verletzungen des Persönlichkeitsrechts sollte schnell reagiert werden

Beim Cyber-Mobbing  oder Cyber-Bullying wird fortgesetzt in herabsetzender Weise über die betreffende Person hergezogen, sei es in Chaträumen, Foren oder sozialen Netzwerken.  Rechtlich relevant wird ein solches Verhalten, wenn die Schwelle zur Beleidigung oder Schmähkritik überschritten wird. Üble Nachrede liegt vor, wenn herabsetzende Tatsachen verbreitet werden, die nicht wahr sind. Die Beleidigung oder üble Nachrede ist immer dann rechtlich relevant, wenn diese Öffentlich erfolgt.

Neben diesen Fällen, häufen sich Verletzungen des Persönlichkeitsrechts durch die rechtswidrige Veröffentlichung von Texten, die der Betroffenen selbst geschrieben hat. Wer einem anderen etwas als Brief, E-Mail, SMS oder in einem Messenger wie WhatsApp, Vyber oder den Facebook Messenger schreibt, vertraut darauf, dass diese Nachricht nur von demjenigen zur Kenntnis genommen wird, an den sich die Nachricht richtet.

Die Rechtsprechung ordnet solche Nachrichten daher der sog. Geheimsphäre zu.  Werden solche Nachrichten vom Empfänger ohne Zustimmung des Verfassers veröffentlicht und ergibt sich daraus ein Reputationsschaden für den Verfasser der Nachricht, liegt es nahe von einer rechtswidrigen Verletzung des Persönlichkeitsrechts zu sprechen.

Neben diesen spezifisch elektronischen Erscheinungsformen der Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Textveröffentlichung können Persönlichkeitsrechte selbstverständlich auch durch Veröffentlichungen in Printmedien erfolgen. Abseits der bereits genannten Tatbestände der Beleidigung und üblen Nachrede kann eine solche Verletzung von Rechten der Persönlichkeit dann vorliegen, wenn Umstände aus dem Privatleben preis gegeben werden, an denen kein legitimes Informationsinteresse der Öffentlichkeit besteht. Die Veröffentlichung unwahrer Tatsachen ist dann justiziabel, wenn sich die veröffentlichenden Journalisten nicht an den Pressekodex gehalten haben.

Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Bildveröffentlichungen

Bildveröffentlichungen bedürfen stets der Einwilligung des Abgebildeten, es sei denn ein besonderes Informationsinteresse der Öffentlichkeit überwiegt ausnahmsweise das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen. Wer ein Bildnis eines anderen ohne Einwilligung veröffentlicht, kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Eine Einwilligung in die Bildveröffentlichung kann sich auch aus den Gesamtumständen ergeben. Bei der Veröffentlichung von Bildern von Kindern ist regelmäßig die Einwilligung des oder der Sorgeberechtigten nötig.

Was kann ein Anwalt Persönlichkeitsrecht tun?

Wie auf Verletzungen des Persönlichkeitsrechts zu reagieren ist, richtet sich nach der Intensität der Rechtsverletzung und der Motivation des Täters.

Einer Verletzung des Rechts am eigenen Bild durch einmalige, unbedachte Veröffentlichung eines Bildnisses wird angemessen mit einer Abmahnung begegnet. Falls darauf keine Reaktion erfolgt ist Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bei Gericht zu stellen. Als letzte Möglichkeit bleibt die Klage auf Unterlassung des verletzenden Verhaltens. Bei Verstößen gegen einen Unterlassungstitel muss der Täter ein Ordnungsgeld zahlen oder – bei Uneinbringlichkeit – in Ordnungshaft.

Bei hartnäckigen Nachstellungen durch ungewollte Kontaktaufnahme oder gar der Androhung von körperlicher Gewalt besteht die Möglichkeit eine Gewaltschutzanordnung nach dem Gewaltschutzgesetz zu beantragen. Mit einer Gewaltschutzanordnung kann dem Täter die weitere Kontaktaufnahme oder die Annäherung an das Opfer verboten werden. Über eine solche Anordnung wird die zuständige Polizeidienststelle informiert. Die Verletzung der Gewaltschutzanordnung ist strafbar.

Weitere Möglichkeit Druck auf den Täter auszuüben ist ein strafrechtliches Vorgehen. Erfahrungsgemäß lässt sich hier in Extremfällen noch Unterstützung der Polizei erwarten. Die Staatsanwaltschaft zeigen meist wenig bis gar kein Interesse an der Strafverfolgung solcher Delikte solange es nicht zu körperlichen Ausschreitungen gekommen ist.

Bei hartnäckigen Fällen empfiehlt sich eine Kombination der dargestellten Reaktionsmöglichkeiten.

Weitere Ansprüche

Neben dem Anspruch auf Unterlassung kann dem Verletzten ein Schadenersatzanspruch zustehen.

Mit dem Anspruch auf Schadenersatz wegen der Verletzung des Persönlichkeitsrechts können konkrete Schäden, die sich aus der Persönlichkeitsrechtsverletzung ergeben, ausgeglichen werden.

Daneben hat derjenige, der in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt worden ist, unter Umständen einen Anspruch auf eine Entschädigung in Geld.

Eine solche Entschädigung in Geld bei Verletzungen des Persönlichkeitsrechts stellt eine Besonderheit im deutschen Recht dar. Eine solche Entschädigung hat die Funktion die immateriellen Beeinträchtigungen, die eine schwere Verletzung des Persönlichkeitsrechts mit sich bringt auszugleichen. Daneben hat die Entschädigung die Funktion zur Prävention von Verhaltensweisen beizutragen, die fremde Persönlichkeitsrechte verletzen. Täter sollen durch die Aussicht auf die Zahlung einer Geldentschädigung abgeschreckt werden.

Dabei kommt es auf die Schwere der Verletzung des Persönlichkeitsrechts an.

Wird ein Persönlichkeitsrecht missbraucht um wirtschaftliche Vorteile zu erlangen, rechtfertigt dies regelmäßig einen entsprechenden Anspruch auf Geldentschädigung.

Was tun bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts?

Die Bearbeitung von Fällen mit Bezug zum Persönlichkeitsrecht erfordert Spezialkenntnisse. Mit den Spezialitäten der Verfolgung von Persönlichkeitsrechtsverletzung habe ich mich bereits während meines Studiums beschäftigt und diese Kenntnisse in praktischer Tätigkeit als Rechtsanwalt vertieft.

Wenn Sie sich durch eine Veröffentlichung bedroht fühlen, handeln Sie umgehend.

Mein Tipp: Sichern Sie von Anfang alles mit dem Sie die Verletzung des Persönlichkeitsrechts beweisen können. Je früher, desto besser!

Es rächt sich, wenn man eine Persönlichkeitsrechtsverletzung zu lange sehenden Auges duldet !

Daher: Lassen Sie sich rechtzeitig von mir beraten, wenn Sie die Befürchtung haben, dass Ihnen Unrecht geschieht.

Sie erreichen mich am besten direkt per E-Mail: mail@rechtsanwalt-kramarz.de. Telefonisch erreichen Sie mich jederzeit unter:  06151-7347 5176.

Anwalt für Persönlichkeitsrecht

Maßnahmen bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts

Es gibt unterschiedliche Ansätze um Verletzungen des Persönlichkeitsrechts zu verfolgen und zu beenden. Man kann Maßnahmen unterscheiden die sich gegen den Verletzer selbst richten und Maßnahmen, die sich gegen die Plattformen richten auf denen die rechtswidrigen Veröffentlichungen statt finden.

Ist Ihr Persönlichkeitsrecht durch Veröffentlichungen auf Internetseiten von Dritten verletzt stellt es eine Möglichkeit dar, zu prüfen, ob das „Recht auf Vergessen“ zu Ihren Gunsten eingreift. Dann besteht die Möglichkeit die Links, die zu diesen Veröffentlichungen führen bei den Suchmaschinenbetreibern löschen zu lassen.

Sind Fotos, auf denen Sie erkennbar abgebildet sind, Audioaufnahmen oder Chatprotokolle gegen Ihren Willen veröffentlicht worden besteht immer die Möglichkeit sich direkt an die Internetseite zu wenden und auf die Rechtsverletzung hinzuweisen. Der Nachteil: Die Kosten eines solchen ersten Hinweisschreibens sind regelmäßig nicht erstattungsfähig. Aber die Kosten können bei demjenigen, der für die Veröffentlichung verantwortlich ist als Schadenersatz eingefordert werden. Reagiert die Internetseite, also bspw. Facebook, Twitter, Youtube, Snapchat etc nicht innerhalb angemessener Frist kann eine Abmahnung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts gegenüber dem Betreiber der Internetseite ausgesprochen werden.

Direkt gegenüber demjenigen, der die rechtswidrigen Veröffentlichungen vorgenommen hat, bestehen von Anfang an Unterlassungsansprüche. Dann ist eine Abmahnung auszusprechen. Wenn innerhalb der Frist keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, sollte eine einstweilige Verfügung beantragt werden.

In einem Hauptsacheverfahren können neben den Unterlassungsansprüchen weitere Ansprüche, wie Schadenersatzansprüche und ein Anspruch auf Zahlung einer Entschädigung in Geld gegen den Täter geltend gemacht werden.

Neben den zivilrechtlichen Möglichkeiten gibt es die Möglichkeit des strafrechtlichen Vorgehens.

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