Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – ein Fall für den Rechtsanwalt

Überall wo eine Vielzahl von gleichen Verträgen geschlossen werden bietet es sich an Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vorzuhalten. Immer die gleichen Verträge werden zum Beispiel beim Verkauf in einem Online-Shop, genauso wie beim Verkauf aus einem Katalog oder in einem Ladengeschäft, bei der Miete von Speicherplatz auf einem Webserver, beim Verkauf von Eintrittskarten geschlossen. Viele Geschäftszweige bedienen sich standardisierter Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) um die typischen Risiken der jeweilige Geschäftstätigkeit zu begrenzen und zu regeln.

Vorteil AGB

Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Fachmann

AGBs sollten individuell auf den Verwender zugeschnitten sein

Der große Vorteil für den Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen ist der, dass er mit Hilfe der dieser standardisierten Vertragsbedingungen die typischen Risiken seiner Verträge standardisiert und verlässlich regeln kann. Wer als Unternehmer keine AGB hat, ist nicht rechtlos gestellt, denn es gelten in jedem Fall die Regelungen des Gesetzes (BGB, HGB und zahlreiche andere Gesetzestexte). Aber diese Regelungen sind nicht unbedingt günstig für den Unternehmer.

B2C oder B2B

Die grundlegende Weichenstellung ist zunächst, ob mit den Geschäftsbedingungen das Rechtsverhältnis zum Verbraucher oder zum Unternehmer geregelt werden soll. AGB im Verhältnis zum Verbraucher sind stark vom Gesetzgeber reguliert. Wer bei Geschäftsbedingungen über das Ziel hinausschießt und Bedingungen formuliert die den Unternehmer zu stark begünstigen, riskiert, dass sich die AGB als unzulässig erweisen. Dies hat zur Folge, dass die strengen gesetzlichen Regelungen wieder zur Anwendung kommen. Solche AGB können teure Abmahnungen zur Folge haben.  Im B2B Bereich sind die Freiheiten bei der Formulierung von Geschäftsbedingungen größer und andere Schwerpunkte rücken in den Vordergrund.

Analyse der Situation

Welche Regelungen und Regelungsbereiche konkret in den jeweiligen AGB angesprochen werden sollen, kommt auf die Ausgestaltung des jeweiligen Geschäftsmodells an und wäre Gegenstand eines vorbereitenden Gesprächs.

Typischerweise werden in  Geschäftsbedingungen die gegenseitigen Rechte und Pflichten (Modalitäten der Erbringung der Leistung, Fälligkeit der Zahlung) festgehalten, die Haftung sowie die (besonders wichtig!) Haftungsbegrenzung im Schadenfall. Je nach Einzelfall können daneben Fragen des Urheberrechts, des Geltungsbereichs und des Gerichtsstands regelungsbedürftig sein.

Kosten

Im Normalfall biete ich die Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu einem Pauschalhonorar an. Die Höhe meines Honorars hängt dabei vom Umfang  der Tätigkeit und meinem Zeitaufwand ab.  Rufen Sie mich an oder schreiben Sie mir ein eMail. Ich erstelle Ihnen gern ein Angebot für die Erstellung Ihrer Geschäftsbedingungen.   

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