"Im Kartellrecht kämpft David gegen Goliath. Nehmen Sie diesen Kampf nicht ohne Rechtsberater auf."

Rechtsanwalt Christian Kramarz, LL.M., Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Rechtsanwalt Kramarz

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Kartellrecht

Das Kartellrecht hat das Verhalten von Unternehmen zum Gegenstand. Der freie Wettbewerb ist Grundpfeiler der europäischen Wirtschaftsordnung. Der Wettbewerb gerät in Gefahr, wenn sich mehrere Wettbewerber bezüglich Ihres Marktverhaltens absprechen oder wenn ein marktbeherrschendes Unternehmen diese Position ausnutzt.

Von staatlicher Seite ist das Bundeskartellamt mit Sitz in Bonn und auf europäischer Ebene die Europäische Kommission Hüterin des Kartellrechts. Auf Grundlage des deutschen und europäischen Kartellrechts können die Wettbewerbsbehörden bei dem Verdacht kartellrechtswidrigen Verhalten tätig werden und nach einem Verwaltungsverfahren, im Falle das sich ein Kartellverdacht bewahrheitet, den beteiligten Unternehmern Bußgelder auferlegen.

Autokartell

In den vergangenen Jahren konnten zahlreiche Kartelle aufgedeckt werden. Es gab ein Bierkartell, ein Schokoladenkartell, das Kartoffelkartell, ein Kaffeekartell, ein Schienenkartell, ein Kartell der Aufzug- und Rolltreppenhersteller, ein Kartell der Produzenten von Feuerwehrfahrzeugen, ein Zuckerkartell und das Wurstkartell.

Im Jahr 2017 ist das Kartell der deutschen Autobauer im Gespräch. Im Vorjahr wurde das Kartell der LKW Hersteller publik. Google hat seine Konkurrenten bei der Darstellung in den Suchergebnissen  bei den Shopping-Angeboten benachteiligt und muss deswegen eine Geldbuße von 2,42 Milliarden Euro zahlen.

Über das Kartellrecht werden sowohl wettbewerbswidrige Absprachen von Unternehmen sanktioniert, wie auch wettbewerbswidrige Verhaltensweisen marktbeherrschender Unternehmen.

Das Kartellrecht schafft aber nicht nur die Möglichkeit für den Staat solche Verhaltensweisen zu bekämpfen. Das Kartellrecht gibt demjenigen, der von einer kartellrechtswidrigen Praktik betroffen ist, einen individuellen Anspruch auf Unterlassung des kartellrechtswidrigen Verhaltens und einen Anspruch auf Schadenersatz.

LKW KArtell

Schadenersatz im Kartellrecht

Die Hauptfolge von Verstößen gegen das Kartellrecht sind überhöhte Preise auf den betroffenen Märkten. Die Abnehmer der Produkte werden auf Kosten der Verkäufer geschädigt. Wer Produkte gekauft hat, bei denen sich heraus stellt, dass das Produkt Gegenstand einer kartellrechtswidrigen Absprache war oder bei dem der Preis aufgrund der marktbeherrschenden Stellung eines Unternehmens überhöht ist, kann die Differenz zwischen dem angemessenen Preis, also des Preises, der bei markkonformer Preisfindung zu zahlen gewesen wäre und dem überhöhten Preis als Schadenersatz fordern.

Dieser Schadenersatz kann nicht nur bei dem Hersteller der das Produkt verkauft hat eingefordert werden. Jede Firma, die an einem Kartell beteiligt ist, haftet für alle Schäden, die aus dem Kartell entstehen, d.h. jede Firma als Gesamtschuldner für den Schaden.

Geschädigte sollten ab dem Moment, zu dem ein Kartell publik wird aufmerksam sein. Mit Bekanntwerden eines Kartells bzw. wettbewerbswidrigen Verhaltens beginnt unter Umständen die Verjährungsfrist.

Die Gesetzesnovellen der vergangenen Jahre zum GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) haben die Position der Geschädigten verbessert. Das betrifft die gesetzliche Vermutung für das Bestehen eines Schadens nach Feststellung des kartellrechtswidrigen Verhaltens durch die Wettbewerbsbehörden aber auch die Verjährung.

Wer sich durch wettbewerbswidriges Verhalten eines oder mehrerer Unternehmen geschädigt sieht, sollte daher von Anfang an mit einem Rechtsanwalt für Kartellrecht zusammenarbeiten.