Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian 2015

 17. Juli 2015
von Christian Kramarz, LL.M.

Der Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet aus Berlin Abmahnschreiben an Inhaber von Internetanschlüssen. Gegen die Anschlussinhaber wird in diesem Schreiben der Vorwurf erhoben, sie hätten über den Internetanschluss ein urheberrechtlich geschütztes Werk der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. In diesem Artikel erfahren Sie wie mit solchen Schreiben umzugehen ist.

Abmahnung Digirights

In allen bisher bekannt gewordenen Abmahnschreiben des Rechtsanwalt Daniel Sebastian wird der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung namens und im Auftrag der Digirights Administration GmbH erhoben. Das erstaunliche dabei ist, dass die Digirights Administration GmbH schon seit Jahren diesem Vorwurf in die Öffentlichkeit tritt. In anderen Zusammenhängen ist die Firma Digrights vollkommen unbekannt.

Was steht drin im Schreiben von Rechtsanwalt Sebastian?

Auf der ersten Seite des Schreibens von Rechtsanwalt Sebastian zeigt Rechtsanwalt Daniel Sebastian an, dass er die Interessen der Digirights Administration GmbH vertritt. Die Vorlage einer entsprechenden Vollmacht hält Rechtsanwalt Sebastian aber nicht für erforderlich. Die Firma Digirights hat nach den Angaben im Abmahnschreiben das Recht eine bestimmte Tonaufnahme im Internet in Filesharingnetzwerken öffentlich zugänglich zu machen. Durch die unberechtigte Verbreitung der Werke der Firma Digirights sollen der Firma Digirights angeblich erhebliche Schäden entstehen.

Die Ermittlungen sollen von der Firma SKP UG geführt worden sein. Auf der darauffolgenden Seite werden die angeblich ermittelten Daten mitgeteilt. Der Adressat des Schreibens wird zur Unterlassung des rechtswidrigen Verhaltens aufgefordert und ihm wird eine knapp bemessene Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gesetzt. Diese Unterlassungserklärung soll zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr abgegeben werden. Eine Unterlassungserklärung die Wiederholungsgefahr nur dann aus, wenn sie mir einer ausreichend hohen Vertragsstrafe versehen ist.

Für den Fall, dass der Adressat des Schreibens die Abgabe der Unterlassungserklärung verweigert, will Rechtsanwalt Daniel Sebastian seiner Mandantschaft raten eine einstweilige Verfügung zu beantragen.

Zahlungsforderung

Die Zahlungsforderungen von Rechtsanwalt Daniel Sebastian bewegen sich in unterschiedlicher Höhe. Je nachdem wie viele Titel Gegenstand der Abmahnung sind, werden zwischen 600 Euro und 2.000 € verlangt.

Dem Schreiben liegt ein Vergleichsvertrag bei, dieser sollte auf gar keinen Fall unterschrieben werden. Eine Verteidigung gegen die Zahlungsforderung nach Unterschrift unter den Vergleichsvertrag so gut wie aussichtslos.

Rechtslage

Die Rechtslage ist nicht so einfach wie Rechtsanwalt Daniel Sebastian in zu verstehen geben will. Niemand haftet per se allein für den Umstand dass er einen Internetanschluss betreibt.

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